Bündnis 90 / Die Grünen Köln

Nähert man sich von Osten her Europa, dann ist man, geographisch gesehen, angekommen, wenn man den Ural überquert hat. "Zu Europa gehören", "in Europa leben" heißt für die Menschen aber etwas anderes: Wohlstand, Frieden, Freiheit, sozialer Ausgleich, Stabilität, Individualität. "Europa" wird gleichgesetzt mit der Zugehörigkeit zur Europäischen Union. Die Hoffnung, zu ihr zu gehören, motiviert viele Staaten zu weit reichenden Reformen. Auf der Seite der Europäischen Union stehen ebenso Reformen an, damit sich die zunehmende Zahl an Staaten organisieren kann. Die Erweiterungsprozesse wecken Hoffnungen und Befürchtungen.

Wer kann hinzugehören, wer nicht? Wie sieht ein erweitertes, größeres Europa aus? Wo beginnt und endet dieses Europa? Was bestimmt seine Grenzen?

Wir im Arbeitskreis Internationales der Kölner Grünen haben uns seit Anfang 2006 mit diesen Fragen auseinandergesetzt. Wir haben die vielen positiven Stimmen diskutiert, die sich unter anderem in den zahlreichen Schriften und Vorträgen rund um die Bertelsmann-Stiftung und in vielen weiteren wissenschaftlichen Quellen dokumentieren. Wir haben uns mit den nachdenklichen und warnenden Stimmen auseinandergesetzt. Sie sind weniger organisiert und selten systematisch aufbereitet. Schließlich haben wir Feldarbeit organisiert: wir haben das Meinungsspektrum in den offiziellen und potenziellen Beitrittsländern sowie ihre Perspektiven recherchiert. Dazu haben wir auch mit Vertretern aus diesen Ländern diskutiert.

Als vorläufiges Ergebnis haben wir einen Reader veröffentlicht, der sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch vorliegt. Wir möchten mit diesem Reader unsere Argumente, Erkenntnisse und Meinungen in die innerparteiliche Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union einbringen. Dazu haben wir ihn auf dem grünen Zukunftskongress im September 2006 und darüber hinaus an Gremien und Arbeitsgruppen der grünen Partei verteilt. Wir möchten unsere Beiträge außerdem in die internationale öffentliche Diskussion einbringen. Wir finden, dass breite Diskussionen über Europas Zukunft und Stellung in der Welt notwendig und wichtig sind und haben deswegen unter anderem im November 2006 zusammen mit der Heinrich-Böll-Stiftung NRW und der Grünen Fraktion im LVR ein Bürgerforum hier in Köln organisiert.

Im Reader findet sich im ersten Teil "Werte und Visionen" nach einer kurzen Bestandsaufnahme unser detaillierter Vorschlag für europäische Grundwerte und eine Vision für Europa.

Im zweiten Teil "Die Perspektiven der anderen" erklären wir, warum es wichtig ist, sich mit der Sicht unserer Nachbarländer auf die EU auseinander zu setzen und was bei unseren Recherchen und Diskussionen herausgekommen ist.

Im dritten Teil "Was sagt uns das nun?" wird diskutiert, was für Folgerungen die Grünen daraus ziehen sollten. Zwei unserer Mitglieder präsentieren ihre zum Teil konträren Argumente und Schlüsse.

Im letzten Teil stellen wir unsere gemeinsamen, vorläufigen Schlussfolgerungen zur Diskussion.

Unser Diskussionsprozess ist noch nicht zu Ende, ebenso wenig wie Europa jemals "zu Ende" sein wird. Aus diesem Grund haben wir zum Thema "Wo beginnt Europa?" ein Internet-Forum eingerichtet, in dem die Diskussion weitergeführt werden kann. Wir freuen uns über weitere Auseinandersetzungen, Kommentare und Rückmeldungen und wünschen ein interessantes Lesevergnügen.