Die  Fraktion Bündnis90/Die Grünen
in der BV Köln-Chorweiler
Pariser Platz 1
50765  Köln

Bezirksrathaus Chorweiler
Eingang beim Bezirksbürgermeister:  AN/0123/2009  Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Gremium Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)       
Datum der Sitzung    29.01.2009    

Zustand von Straßen, Bürgersteigen und Bushaltestellen nach Schneefall

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nach den heftigen Schneefällen  zu Beginn des Jahres konnte man feststellen, dass weder Hauptverkehrsstraßen wie der Zubringer zur BAB57 oder die Mercatorstraße noch Bushaltestellen etwa am Busbahnhof Chorweiler oder Bürgersteige und Fahrradwege zeitnah geräumt wurden. Dadurch kam es zu erheblichen Gefährdungen von allen VerkehrsteilnehmerInnen.

Hauptverkehrsstraßen, die bei derart heftigem Schneefall nicht geräumt werden, müssen gegebenenfalls bei späterem Auftauen und anschließendem Überfrieren mit viel Salz wieder verkehrssicher gemacht werden. Der Salzeinsatz kann jedoch durch rechtzeitiges Schneeräumen verringert werden, was der Umwelt zugute käme.

Es ist bekannt, dass Bürgersteige/ Fahrradwege und auch Bushaltestellen in Köln üblicherweise von AnwohnerInnen geräumt werden müssen. Bürgersteige und Bushaltestellen ohne direkte AnwohnerInnen müssten jedoch auch geräumt werden, um verkehrssicher zu sein. Insbesondere die Situation am Busbahnhof Chorweiler war jedoch geprägt von Glatteis an allen Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten, was zu äußerst gefährlichen Situationen geführt hat.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Gibt es einen Plan, in dem die Prioritäten beim Schneeräumen auf Hauptverkehrsstraßen, Bushaltestellen und Bürgersteigen/ Fahrradwegen ohne direkte Anwohnerräumpflicht geregelt ist?
2. Wenn ja: Wo ist er einsehbar? Wurde er zu Beginn des Jahres erfolgreich umgesetzt? Wenn nein: Warum nicht?
3. Wie soll die Verkehrssicherheit auf Hauptverkehrsstraßen, Bürgersteigen/ Fahrradwegen und Bushaltestellen ohne direkte Anwohnerräumpflicht bei zukünftigem Schneefall gewährleistet werden?

(C. Wittsack-Junge)                                            (B.Hanfland)