Haushaltsberatung in der Bezirksvertretung Porz

In der BV-Sitzung am 13.12.2011 war eines der Hauptthemen die Kenntnisnahme des Haushalts der Stadt Köln.

Auch in diesem Jahr ist es trotz höherer Einnahmen nicht gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu bekommen. Es werden wieder einmal mehr als 270 Mio. € fehlen. (mehr)

Der Fraktionsvorsitzende der Porzer Grünen, Dieter Redlin stellte in seiner Rede zum Haushalt klar, dass alle Oppositionsreden und Schönwetter-Reden gegen oder für den Haushalt Makulatur seien. Grüne, SPD, CDU und FDP waren in den letzten 15 Jahren alle an diesem Dilemma Haushalt beteiligt und haben es nicht geschafft, eine gemeinsame Linie zur ausgeglichenen Gestaltung des Haushalts zu finden. Angesichts der Belastungen, die den Kommunen von Bund und Land immer wieder auferlegt werden, ist dies jedoch ein schwieriges Unterfangen.

In diesem Verantwortungsbewusstsein ist es der Grünen Fraktion mit ihrem Kooperationspartner SPD gelungen, einen Ansatz zur Gestaltung der Porzer Mittel zu finden, der eine gerechte Verteilung ermöglicht. Die Vergabe der Mittel wird wie in den letzten Jahren in einer gemeinsamen Vergaberunde mit SPD, Grünen, CDU und FDP erfolgen

Grüne und SPD in Porz fordern, dass die bei einer Haushaltsmehreinnahme versprochene Rücknahme der Mittelkürzung nun vom Rat eingehalten wird. Grüne und SPD fordern daher eine Aufstockung der Mittel in Eigenvergabe um ca. 6000,-€ auf 60.000,- €.

Anträge von Vereinen und Verbänden zur Vergabe Bezirksorientierter Mittel sind für 2012 bis spätestens zum 31.01.2012 an das Büro des Bezirksbürgermeisters zu stellen.

 

Der Beschluss der BV zu den Bezirksorientierten Mitteln:

Die Bezirksorientierten Mittel sollen in Höhe von 60.000,-€ (Ansatz 2009) bereitgestellt und wie folgt aufgeteilt werden:

 

1. Seniorenarbeit                                                                                   6.000 €

2. Behindertenarbeit                                                                              6.000 €
Hier sollen vor allem integrative Projekte gefördert werden.

3. Förderung von Maßnahmen in der Kinder- und Jugendarbeit        30.000 €
inklusive Förderung von Einzelprojekten zur Gewaltprävention.

4. Kulturelle Veranstaltungen und Brauchtumspflege                           5.000 €

6. Sportförderung außerhalb der Jugendarbeit                                     6.000 €

7. Sonstige soziale Hilfen                                                                      5.000 €

8. Schulträgeraufgaben                                                                         2.000 €

 

Im Antrag zum gesamtstädtischen Haushalt fordern Grüne und SPD, dass die in der Vergangenheit beschlossenen BV- und Ratsantraäge auch im Haushalt dargestellt werden.

Zum Antrag

Insgesamt ist die politische Gestaltungsmöglichkeit durch die fehlenden finanziellen Mittel in unserer Stadt sehr eingeschränkt. Es wird auch in diesem Jahr und den nächsten Jahren Sparbeschlüsse geben, die nicht jedem gefallen können. Aber die Grünen sind froh, dass sich langsam auch bei den anderen Parteien die Erkenntnis durchsetzt, dass ein eingenommener Euro auch nur einmal ausgegeben werden kann. Die Klagen über vertane Chancen sind evtl. gut für das Gemüt, bringen jedoch keinen Euro zusätzlich in die Kasse. Hier müssen auch alle Kölner teilweise schmerzlich begreifen, dass die meisten Wünsche, die man hat, auch mit Geld bezahlt werden müssen, welches durch den Steuerzahler erbracht werden muss.

Wir werden uns als Porzer Grüne mit Tatkraft und Ideen dafür einsetzen, dass die wenigen zu verteilenden Mittel in unserer Stadt wenigstens gerecht verteilt werden. Wir sehen gerade im Sozialbereich keine Möglichkeiten der Kürzung, eher muss der Bereich der Familien- und Jugendarbeit noch erheblich gestärkt werden. Die städtischen Pflichtaufgaben, besonders im Sozialbereich, werden mit dem vorgelegten Haushalt auf alle Fälle gedeckt sein.

Trotz der angespannten Haushaltslage darf auch die Entwicklung von Porz nicht zum Erliegen kommen. Unsere Anliegen einer vernünftigen ökologischen und ökonomischen Entwicklung der Porzer City wird auch bei schwieriger Haushaltslage nicht in den Hintergrund treten. Auch in den anderen Porzer Stadtteilen werden die Grünen für eine Ökologische Politik sorgen, in der die Verhältnisse von Naturverbrauch und Wirtschaftsinteressen im Einklang stehen.

Als ein Beispiel vernünftiger Haushaltspolitik steht unsere Forderung nach der Verlagerung des Fernbusbahnhofs vom Breslauer Platz zum existierenden, brachliegenden Busbahnhof am Flughafen und dessen Ausbau. So könnte ein im städtischen Eigentum befindliches Sahnefiletstück in der Innenstadt vermarktet werden und den Haushalt entlasten. Leider sperrt sich bisher der Flughafen noch dagegen. Aber auch hier wird es Lösungen geben, die Köln und Porz weiter bringen wird.

 

Bebauungsplan Ohmstraße

Erfolg für Bezirksvertretung: Weitere Bebauung Ohmstraße abgelehnt

 

In der sogenannten "Physikersiedlung" in Porz sind in den letzten Jahren zahlreiche Häuser neu errichtet oder saniert worden. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN haben diese maßvolle Nachverdichtung befürwortet, weil das Quartier damit deutlich aufgewertet und die stark sanierungsbedürftigen Altbauten auf einen modernen Standard gebracht wurden. Die Ausweitung der Bebauung auf das Hinterland der Häuser an der Ohmstraße haben wir dagegen abgelehnt.

Mit dem Bebauungsplan in der Physikersiedlung war bereits eine sehr starke Nachverdichtung geschaffen worden, bei der die vorhandene Gebäudefläche in etwa verdoppelt wurde. Im Zuge der Bebauung mussten zahlreiche Bäume gefällt werden. Durch den Bebauungsplan Ohmstraße wären weitere Grünstrukturen zerstört worden. Außerdem hätte die große Gefahr bestanden dass die Baumreihe am Rand des Grundstücks durch die Bauarbeiten in Mitleidenschaft gezogen oder zerstört worden wäre. Die Erhaltung des Grünstreifens als landschaftsgestaltendes Element wertet den Bereich gegenüber einer weiteren Bebauung deutlich auf.

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich dem Beschluss der Bezirksvertretung angeschlossen und den städtebaulichen Planungsentwurf nun endgültig abgelehnt.

Die abgelehnte Beschlussvorlage finden Sie hier

Neujahrsbrunch der Porzer GRÜNEN

Ort : Engelshof, Oberstraße 96

Zeit : Samstag, 15. Januar 2011, ab 11.00 Uhr

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

wie jedes Jahr laden wir Euch zu unserem traditionellen Neujahrsbrunch im Engelshof ein.

Der Ärger über die Situation in der Porzer Innenstadt ( Stichwort „Hertie“ ), der Nachtfluglärm, die schlechte Busverbindung in die äußeren Porzer Stadtteile, ja auch die Vernachlässigung von Porz bei der Schneeräumung  -  diese Ärgernisse lassen uns oft vergessen, dass wir gern in Porz leben. Deshalb lautet das Motto unseres Neujahrsbrunches:

Leben in Porz

Wenn Ihr mit uns über die guten und weniger guten Seiten von Porz sprechen und Eure Themen auf unsere politische Agenda setzen möchtet, dann kommt doch zu unserem Neujahrsbrunch.

Eine Anmeldung per Mail wäre für unsere Vorbereitungen hilfreich.

Wir wünschen Euch erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.

Ciler Firtina und Jürgen Piper

Öffentlich zum Engelshof: Linie 7,
Haltestelle Berliner Straße, Berliner Straße bis Ende, rechts Oberstraße

Porzer Grüne wählen neuen Vorstand

Nachtfluglärm weiterhin Topthema

Bei ihrer Mitgliederversammlung am 23. November 2010 im Bürgerzentrum Engelshof wählten die Porzer Grünen ihren neuen Vorstand. Die Zahl der Beisitzer wurde von drei auf fünf erhöht.

„Die Fülle der politischen Themen und Aufgaben machte die Erweiterung des Vorstandes notwendig. Mit Annette Schmidt, Jochen Schmidt und Tuncay Simsek haben wir drei neue, engagierte Vorstandskollegen, die unser bewährtes Team stärken werden“, erklärt Ciler Firtina, Sprecherin der Porzer Grünen.

Ciler Firtina und Jürgen Piper wurden in ihren Ämtern als Sprecherin und Sprecher des Ortsverbandes ebenso bestätigt wie Thomas Ehses als Kassierer sowie Dieter Redlin und Bernd Wilhelm als Beisitzer. Aus gesundheitlichen Gründen zog sich Susanne von Daniels aus dem Vorstand zurück.

„Weit oben auf unserer politischen Agenda steht das Nachtflugverbot für Passagierflugzeuge. Wir bleiben bei dem, was wir im Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern versprochen haben“, sagt OV-Sprecher Jürgen Piper.

Die Verlängerung der Strassenbahnlinie 7 und der Fernlinienbusbahnhof, der bereits auf dem Gelände des Flughafen Köln-Bonn existiert und lediglich umgewidmet werden müsste, sind weitere wichtige Themen der Porzer Grünen.

Oberbürgermeister Jürgen Roters in der Porzer City

Auf Einladung der Porzer SPD und Bündnis 90/Die Grünen war Kölns Oberbürgermeister Jürgen Roters am Samstag, den 18. September 2010 in der Porzer Fußgängerzone und stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Damit löste Jürgen Roters ein Versprechen ein, das er den Porzern im Wahlkampf gegeben hat.

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um mit dem Oberbürgermeister über die weitere Entwicklung des Stadtbezirks und insbesondere der Porzer Mitte zu diskutieren. Mit am Stand waren auch der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Thomas Ehses (Grüne) und die grüne Ratsfrau Kirsten Jahn.

Wechsel bei grünen Bezirksvertretern - Juli 2010

Albert Liesegang legt sein Mandat nieder

Bernd Wilhelm neuer Bezirksvertreter der Grünen in Porz

Ein Grüner der ersten Stunde ist Albert Liesegang (69). Seit 26 Jahren engagiert sich der „Ur-Grüne“ vor allem im Bezirk Poll/Porz für das Wohl der Menschen. Dabei setzt er sich besonders für die sozial schwachen, von Armut betroffenen Menschen und für bessere Bildungschancen für Kinder ein, dies vor allem im Stadtteil Finkenberg. Weiterer Schwerpunkt seiner politischen Arbeit ist der Einsatz für die Nachtruhe der von Nachtfluglärm betroffenen Porzerinnen und Porzer sowie der Schutz der Wahner Heide.

Nach fünf Jahren in der Bezirksvertretung hat Liesegang nun sein Mandat niedergelegt und will die gewonnene Zeit für die gesellschaftliche und politische Arbeit außerhalb der BV nutzen, selbstverständlich weiterhin in enger Zusammenarbeit mit den Porzer Grünen.

Die Staffel hat nun Bernd Wilhelm (41) übernommen. Der Manualtherapeut ist seit 12 Jahren bei den Grünen und gehört zum festen Kreis der Aktiven im Ortsverbandsvorstand. Wilhelm kennt die Situation vor Ort und wird als neues Mitglied der BV in der Juli-Sitzung seinen Platz an der Seite seiner Fraktionskollegen Dieter Redlin und Thomas Ehses einnehmen. Umweltpolitik, Stadtentwicklungspolitik und Verkehrspolitik zählt Bernd Wilhelm zu seinen Schwerpunkten.

Die Porzer Grünen danken Albert Liesegang für seine engagierte Arbeit in der BV und wünschen Bernd Wilhelm einen guten Start!

Ciler Firtina (Sprecherin)

Kernruhezeit am Flughafen Köln/Bonn: Offener Brief an Hannelore Kraft

Offener Brief

Kernruhezeit Flughafen Köln / Bonn

Sehr geehrte Frau Kraft,

ein aktueller Pressebericht über ein Gespräch des Kölner Oberbürgermeisters Roters, in dem er sich gegen eine nächtliche Kernruhezeit ausspricht, hat die Betroffenen  im Einflussbereich des Flughafens vor den Kopf gestoßen.

Die Argumentation von Herrn Roters, Köln würde im Fall einer nächtlichen Kernruhe-zeit seine Internationalität verlieren, ist in keiner Weise nachzuvollziehen. Alle in der Rangliste vor Köln/Bonn liegenden größeren Flughäfen haben nächtliche Betriebs-beschränkungen von mehreren Stunden für alle Verkehre sowie Lärm- oder Bewe- gungs-Kontingentierungen, ohne deswegen ihre Internationalität einzubüßen. Es ist also lediglich eine Frage des Wollens und der Glaubwürdigkeit.

Der Kölner SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Jochen Ott hatte sich noch kurz vor der Wahl bei einer Kandidatenbefragung öffentlich für die Einführung der nächtlichen Kernruhezeit für den Passagierflug ausgesprochen. In der Kölner Koali-tionsvereinbarung zwischen SPD und Grünen für 2009 bis 2014 wird die Einführung einer nächtlichen Kernruhezeit zwischen 00:00 und 05:00 Uhr im Passagierflug-betrieb am Flughafen Köln/Bonn unterstützt.

Viele der Wähler im Raum Köln, Rhein/Sieg-Kreis und dem Bergischen Land haben erneut rot/grün gewählt, in der Hoffnung, dass nunmehr endlich die Zusagen aus zwei zurückliegenden Legislaturperioden eingelöst werden. Deswegen bitten wir Sie eindringlich, die Wähler nicht zu düpieren und die Zusagen von vor der Wahl auch einzulösen.

Die derzeitige  (in 2008 unverändert verlängerte)  Nachtflugregelung hat dafür eine Öffnungsklausel, die ausdrücklich dem nächtlichen Passagierflug zwischen 00:00 und 05:00 Uhr keinen Bestandsschutz einräumt. Diese Betriebsbeschränkung sollte nach-träglich eingeführt werden, sobald die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind – dies ist spätestens jetzt der Fall.

In der Zwischenzeit haben sich im August 2007 und im März 2010 SPD und Grüne zweimal für die Einführung eines nächtlichen Passagierflugverbots zwischen 00:00 und 05:00 Uhr eingesetzt. Aber vor dem Hintergrund der geplatzten vielfältigen Sondierungsverhandlungen ist zu befürchten, dass nun diese Position nicht die notwendige Beachtung findet.

Im Fall einer (möglicherweise bald anstehenden)  Neuwahl des Landtages werden sich viele Wähler daran erinnern und ihre Konsequenzen daraus ziehen - und Ihre Zweitstimme nicht mehr der SPD geben.

Die SPD hat es in der Hand, den Wählern zu beweisen, dass Bürgernähe für sie keine Phrase vor der Wahl war.

Mit freundlichen Grüßen


gez. Susanne Bonnemann, Sprecherin OV Kalk
gez. Ciler Firtina, Sprecherin OV Porz / Poll
gez. Thomas Heinen, Sprecher OV Kalk
gez. Jürgen Piper, Sprecher OV Porz / Poll

 

Nachrichtlich an:
Herrn Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln
Herrn Jochen Ott, Vorsitzender der SPD Köln
Verlag M. DuMont Schauberg

 

V.i.S.d.P.: Bündnis 90 / Die Grünen Porz/Poll
c/o Jürgen Piper, Ziegeleiweg 8, 51149 Köln
Mail: jpiper@netcologne.de

Landtagswahl 9. Mai 2010

Wählen Sie am 9. Mai den Politikwechsel in NRW.

 

Bei der Landtagswahl am 09.05.2010 haben Sie erstmals zwei Stimmen (wie auf Bundesebene), eine Erststimme für die Wahl einer bzw. eines Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl einer Partei. Die Zweitstimme entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse im Landtag.

Das Kölner Stadtgebiet hat sieben Landtags-Wahlkreise. Zum Wahlkreis 17 (Köln V) gehören außer dem Stadtbezirk Porz/Poll noch die Stadtteile Merheim, Brück und Rath/Heumar

Weitere Infos des Kreisverbands hier

 

Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung

Thomas Ehses zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt


Neue Verhältnisse in der Bezirksvertretung Porz: In der konstituierenden Sitzung am 10. November 2009 wählte die Bezirksvertretung ihre neue Spitze. SPD und GRÜNE stellten auf einer gemeinsamen Liste Willi Stadoll und Thomas Ehses zur Wahl. CDU und FDP traten mit Hartmut Achten und Sylvia Laufenberg an.  Bei der Abstimmung erhielt die rot-grüne Liste 10 Stimmen, die schwarz-gelbe 8 Stimmen (bei insgesamt 19 Sitzen). 

Gewählt ist damit Willi Stadoll als Bezirksbürgermeister, Hartmut Achten als 1. Stellvertreter und Thomas Ehses als 2. Stellverteter.

Damit stellen die GRÜNEN erstmals in der Bezirksvertretung Porz einen stellvertretenden Bezirksbürgermeister. 

Fraktionsvorsitzender ist weiterhin Dieter Redlin.

Zu Beginn der Sitzung gedachte die Bezirkvertretung der verstorbenen Helga Perseke, die ursprünglich für das Amt der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin nominiert war.

Für Helga Perseke rückte Albert Liesegang auf den dritten, bei der Kommunalwahl neu hinzugewonnenen Sitz nach.

 

 

 

Wir trauern um Helga Perseke

Helga Perseke, gest. 21.10.2009

Wir trauern um unsere Ortsverbands-Sprecherin
Helga Perseke
geb.  26.05.1952
gest. 21.10.2009

Helga Perseke war seit 2004 Sprecherin von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN in Porz und Poll.
Sie war eine engagierte Grüne Kommunalpolitikerin, die sich mit aller Kraft und mit großer Freude für die Grünen Ziele in Porz und Köln einsetzte. Sie freute sich auf die neue Aufgabe als stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, in die sie am Dienstag gewählt werden sollte. Ihre Krankheit ließ ihr keine Chance mehr, ihre Ziele zu leben. Ihr plötzlicher Tod hat Helga Perseke aus unserer Mitte gerissen.

Helga,
du bist nicht mehr da wo du warst aber du bist überall da wo wir sind.

Unser Mitgefühl gilt ihrem Ehemann Peter und allen Angehörigen.

Köln, den 23.10.2009

Für den Vorstand und die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Porz/Poll

Kirsten Jahn
Sprecherin

Dieter Redlin
Fraktionsvorsitzender

Die Beisetzung findet am 27.10.2009 ab 14:30 in Legden bei Münster statt

Statt Blumen wünscht sich ihr Ehemann Peter Spenden an die Deutsche Krebshilfe im Gedenken an Helga

 

 

Grüne Ziele für Porz und Poll