Bündnis 90/ Die Grünen in Köln http://www.gruenekoeln.de/ Aktuelle Meldungen des Kreisverbandes und der Ratsfraktion de Bündnis 90/ Die Grünen in Köln http://www.gruenekoeln.de/fileadmin/system/mein_rss.gif http://www.gruenekoeln.de/ Aktuelle Meldungen des Kreisverbandes und der Ratsfraktion TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 16 May 2012 14:32:00 +0200 Änderungsantrag: Kitaplätze schnell, effizient und transparent vergeben http://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/aenderungsantrag-kitaplaetze-schnell-effizient-und-transparent-vergeben.html Der Rat beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit dem Arbeitskreis nach § 80 SGB VIII (Gremium der... SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat
Herrn Oberbürgermeister
Jürgen Roters
Historisches Rathaus
50667 Köln
15.05.2012 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates
Kitaplätze schnell, effizient und transparent vergeben Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Antragsteller bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke „Kitaplätze schnell, effizient und transparent vergeben“, AN/0636/2012, in die Tagesordnung des Rates am 15.05.2012 aufzunehmen: Beschluss: Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: Der Rat beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit dem Arbeitskreis nach § 80 SGB VIII (Gremium der Träger der freien Jugendhilfe und der Verwaltung zur Abstimmung der Jugendhilfeplanung) ein abgestimmtes Anmeldeverfahren für Plätze in Kindertageseinrichtungen zu erarbeiten und das Ergebnis dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen.
Begründung: Die Fachverwaltung stellte in der Jugendhilfeausschusssitzung am 6. März bereits ein optimiertes Aufnahmenverfahren für die kommunalen Kindergärten vor. Um den Informationswünschen der Eltern besser gerecht zu werden wurde der aktuelle Internetauftritt verbessert und ein Online-Anmeldeverfahren neu eingeführt. Geplant sind darüber hinaus eine Online-Abfrage zum aktuellen Verfahrensstand sowie eine Mehrsprachigkeit der Informationen.
Sofern weitere Kita-Träger betroffen sind, ist gemäß § 80 SGB VIII in den Fragen der örtlichen Jugendhilfeplanung eine Beteiligung des sogenannten AK 80 vorgesehen. Dazu haben die Träger der öffentlichen Jugendhilfe „... die anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in allen Phasen ihrer Planung frühzeitig zu beteiligen“.
Um ein angestimmtes Anmeldeverfahren zu ermöglichen, sind neben dem Elternwillen auch die Komplexität der Trägerlandschaft zu berücksichtigen und eine entsprechende Fachlichkeit sicherzustellen. Bei der möglichen Neuregelung müssen finanzielle wie personelle Ressourcen der freien Träger der Jugendhilfe wie auch der Stadtverwaltung Beachtung finden. Mit freundlichen Grüßen
gez. Michael Zimmermann          gez. Jörg Frank
SPD-Fraktionsgeschäftsführer    GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer]]> Ratsfraktion Wed, 16 May 2012 14:32:00 +0200 Viel Theater um die Oper http://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/viel-theater-um-die-oper.html Anlässlich der von der CDU beantragten „Aktuellen Stunde“ zum „Kölner Kultur-Chaos“ in der heutigen... Anlässlich der von der CDU beantragten „Aktuellen Stunde“ zum „Kölner Kultur-Chaos“ in der heutigen Ratssitzung nimmt Brigitta von Bülow, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion Stellung:

Viel Theater um die Oper

Oper und Schauspielhaus werden nun saniert. Interimsstätten wurden nach den Wünschen von Oper und Schauspiel angemietet. Oper und Schauspiel sind künstlerisch im Aufschwung. Der Sanierungsbeschluss steht dafür, welche Bühnen und welche Oper wir in Köln wollen: Spielstätten mit hohem funktionalen Standard und somit zukunftsfähige Orte für künstlerische Qualität, offen für unterschiedliche Formate und kreative Experimente. Alles gut, oder ?
Wäre da nicht das wirtschaftliche Führungsdesaster. Seit 2009 existiert kein Jahresabschluss des Bühnenbetriebs. 4 Mio. Euro Rücklagen, gedacht für die Interimszeit, wurden von der Oper – mit Ausnahme des Shanghai-Gastspiels - einfach ohne Beschluss des Betriebsausschusses verbraucht.
Seit der Spielzeit 2009/2010 wurden den Ratsgremien keine Wirtschaftspläne vorgelegt. Die im Haushalt festgelegten Zuschüsse werden von der Bühnenleitung einfach ignoriert und stattdessen Schulden gemacht. Nun gibt es viele aufgeregte Diskussionen, Presseäußerungen, Einlassungen, Entgleisungen und ein Zahlenwirrwarr beim Budget. In Zeiten, in denen in anderen Städten erhebliche Budget-Kürzungen und sogar Häuserschließungen bevorstehen, forderten Quander und Laufenberg 5 Mio. Euro mehr Zuschuss für die Oper. Die Bühnenleitung ist zerrüttet, der Kulturdezernent greift nicht konfliktlösend und disziplinierend ein. 
Natürlich möchten die Intendanten möglichst viel für ihr Haus herausholen. Ihr Engagement und ihre Leistung würdigen auch wir. Zugleich zeigt sich hier die eigentliche Tragik im Konflikt. Ohne Offenlegung der Fakten, ohne das wirkliche Bemühen, den engen finanziellen Spielräumen gerecht werden zu wollen, gibt es keine nachhaltigen Lösungen. Trotz zahlreicher Sitzungen des Betriebsausschusses und des Hauptausschusses ist kein Land in Sicht. Kulturdezernent und Intendanten sprechen nicht „mit einer Stimme“.
Auf Basis des von SPD und GRÜNE getragenen Dringlichkeitsentscheid vom 23.4. wird der im Haushaltsplan-Entwurf 2012 ausgewiesene Betriebskostenzuschuss von 49,167 Mio. Euro  nun um 1,98 Mio. Euro für 2012/2013 erhöht. Für ihren Spielbetrieb erhalten die Oper 32,4 und das Schauspiel 18,7 Mio. Euro. Damit wird den Bühnen ein Weg aus der Sackgasse eröffnet. Angesichts der tiefen Haushaltskrise ist die Bereitstellung dieser zusätzlichen Mittel ein erheblicher Kraftakt.
Nun müssen  Oper und Schauspiel ihr Programm gestalten. Das erneute Signal aus der Oper, entweder „mehr“ oder „gar nichts“, ist ein riskantes Spiel. Wer für die Zukunft der Oper eintritt, kann nicht mit Ausfall der Spielzeit drohen. Vielmehr wird von den Führungskräften in der Oper erwartet, sich ihrer Verantwortung für das gesamte kulturelle und soziale Leben in Köln bewusst zu werden.
Es darf sich nicht der eine auf Kosten des anderen bedienen, wenn Kultur in ihrer Vielfalt erhalten bleiben soll. Stattdessen wird von den Verantwortlichen ein solidarisches und verantwortungsvolles Handeln erwartet. Der Kulturentwicklungsplan hat zum Ziel, dass sich beide Säulen, die städtischen und freien Kultureinrichtungen, entwickeln können. Für die Zukunft ist – auch mit der hervorragenden Aussicht auf sanierte Häuser in 2015 - Besonnenheit und Realitätssinn gefragt. Die Kunst besteht darin, mit begrenzten Ressourcen das Maximum an Qualität zu schaffen anstatt das Unmögliche zu fordern.]]> Ratsfraktion Tue, 15 May 2012 16:05:00 +0200 Änderungsatzantrag im Rat: Mehr Sicherheit im Kölner Stadtgebiet http://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/aenderungsatzantrag-im-rat-mehr-sicherheit-im-koelner-stadtgebiet.html Änderungsantrag von SPD und Grünen zum Antrag der CDU-Fraktion „Mehr Sicherheit im Kölner... SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat
Herrn Oberbürgermeister
Jürgen Roters
Historisches Rathaus
50667 Köln 15.05.2012 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates
Mehr Sicherheit im Kölner Stadtgebiet
 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Antragsteller bitten Sie, folgenden Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion „Mehr Sicherheit im Kölner Stadtgebiet“, AN/0605/2012, in die Tagesordnung des Rates am 15.05.2012 aufzunehmen: Beschluss: Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: Der Rat bekräftigt den einstimmigen Beschluss des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales aus seiner Sitzung vom 28.03.2011 und bittet die Verwaltung, sich auch gegenüber der neuen Landesregierung mit Nachdruck dafür einzusetzen, die größte und am stärksten belastete Polizeibehörde des Landes in Köln mit dem dringend notwendigen zusätzlichen Personal auszustatten: Beschlusstext AVR vom 28.03.2011 „Das Benchmarking mit München hat gezeigt, dass in Köln Polizeistellen fehlen, um mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Da die Landesregierung in den letzten Jahren stark in die Polizeiausbildung investiert hat und im Sommer 600 Polizeianwärter mehr (von gesamt 1.100) als in den Vorjahren ihre Ausbildung beenden, bittet der Ausschuss den Oberbürgermeister und die „Kölnfraktion der Landtagsabgeordneten“, sich bei der Landesregierung dafür einzusetzen, dass Köln als die größte Stadt des Landes wegen ihres unbestrittenen Mehrbedarfes von den Neueinstellungen auch deutlich [davon] profitiert. Darüber hinaus soll Köln darauf drängen, verstärkt sogenannte Kontingenteinsätze durch Kräfte der Bereitschaftspolizei zu erhalten.“ Begründung:
Erfolgt mündlich
Mit freundlichen Grüßen
gez. Michael Zimmermann        gez. Jörg Frank
SPD-Fraktionsgeschäftsführer  GRÜNE-Fraktionsgeschäftsführer]]> Ratsfraktion Tue, 15 May 2012 14:10:00 +0200 Danke Köln! http://www.gruenekoeln.de/kreisverband/danke-koeln.html Die Kölner GRÜNEN danken Ihren Wählerinnen und Wählern für ein sehr gutes Landtagswahlergebnis.... Kreisverband Mon, 14 May 2012 09:12:00 +0200 Kindertagesstätten: Mehr Qualität und finanzielle Entlastung der Eltern! http://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/kindertagesstaetten-mehr-qualitaet-und-finanzielle-entlastung-der-eltern.html „Heute ist ein guter Tag für unsere Kinder und ihre Eltern. Nachdem bereits zusätzliche...
Der Jugendhilfeausschuss wird in seiner heutigen Sitzung auf Basis eines Verwaltungsvorschlags die Entscheidung treffen.

"Dieser Beschluss ist der zweite Teil einer umfassenden Verbesserung in der frühkindlichen Bildung. Auf Initiative von SPD und GRÜNEN hatte der Landtag 2011 beschlossen, sowohl die Qualität in der Betreuung der Unter-3-jährigen Kinder zu verbessern, wie auch die Eltern der Vorschulkinder zu entlasten.
Die Qualitätsverbesserung für die Kleinsten, für die Köln 11 Mio. Euro Landeszuschüsse erhalten hat, wird bereits seit August 2011 bei den Kita-Trägern für ErzieherInnen-Stellen eingesetzt. Vor allem für die Kleinsten ist dieses zusätzliche Personal ein wichtiger Beitrag zu einer guten Betreuung, Bildung und Erziehung. Dies ist ein erster Schritt. Wir wissen, dass beim Ausbau der Qualität noch weiterer Bedarf besteht.", so Kirsten Jahn.

Hervorzuheben ist, dass dieser Beschluss die momentan noch erhobenen Elternbeiträge - ob für ein oder mehrere Kinder einer Familie - sozial gerechter regelt. Die Entlastung der Eltern ist uns wichtig. Damit wird frühkindliche Bildung als sehr prägender Teil der Bildungskette gestärkt. Bildung, ob im Kindergarten, in der Schule oder in der Hochschule, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.

„Mit diesen Maßnahmen sind wir auf einem sehr guten Weg, den wir auch zukünftig im Landtag NRW und in Köln unbedingt weiterführen wollen.“, so Kirsten Jahn, Kölner Ratsfrau und grüne Landtagskandidatin abschließend.


Köln, 10. Mai 2012
verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer]]> Ratsfraktion Thu, 10 May 2012 15:32:00 +0200 Anfrage im Finanzausschuss: Städtischer Kulturetat/nachhaltige Finanzplanung http://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/anfrage-im-finanzausschuss-staedtischer-kulturetatnachhaltige-finanzplanung.html In Köln befinden sich zahlreiche kommunale kulturelle Großprojekte in der Umsetzung oder konkreten... SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat
Gleichlautend An den
Vorsitzenden des Finanzausschusses
Martin Börschel Herrn Oberbürgermeister
Jürgen Roters  09.05.2012 AN/0706/2012 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Städtischer Kulturetat/nachhaltige Finanzplanung
 Sehr geehrter Herr Börschel,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung des Finanzausschusses am 14.05.2012 aufzunehmen: In Köln befinden sich zahlreiche kommunale kulturelle Großprojekte in der Umsetzung oder konkreten Planung. Neben der Sanierung von Oper und Schauspielhaus sind hier insbesondere der Neubau des Historischen Archivs/Kunst- und Museumsbibliothek/Rh. Bildarchiv und die Entwicklung der Archäologischen Zone zu nennen. Darüber hinaus stehen Entscheidungen an über die Zukunft des Gebäudes des ehemaligen Rautenstrauch-Joest Museums oder auch die Fläche des ehem. Haus Kutz. Ein Sanierungsprogramm für die Häuser der Kölner Museen ist vorgesehen. Diese Projekte werden in den nächsten Jahren sowohl hinsichtlich der eigentlichen Investitionskosten als zu einem Großteil auch im Hinblick auf den anschließenden Betrieb der Einrichtungen erhebliche Haushaltsmittel binden und den städtischen Kulturetat belasten. Darüber hinaus mehren sich aus den verschiedenen Kulturbereichen Entscheidungsnotwendigkeiten zur Ausgestaltung des zukünftigen Spielbetriebes einzelner Häuser.
Dies in einer Phase, in der die kommunalen Finanzen aufs Äußerste angespannt sind und der städtische Etat einem strengen Konsolidierungskurs unterworfen werden muss. Um kommunale Handlungsspielräume zu bewahren muss im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik zwingend eine Prioritätensetzung erfolgen. Diese Anfrage dient deshalb auch der Erinnerung an den bislang nicht abgearbeiteten Auftrag des Rates aus seiner Sitzung am 04.03.2008 (DS-Nr . 0446/2008) und bezieht sich auch auf den vom Rat im Juni 2009 be-schlossenen Kulturentwicklungsplan. Wir bitten die Verwaltung um projektorientierte und dezernatsübergreifende Darstellung zu nachfolgenden Fragen:
  1. Welche Ausgaben werden aktuell für kulturpolitische Maßnahmen und Projekte geleistet?
    Wir bitten um eine transparente einrichtungs- bzw. projektorientierte Übersicht über die Ausgaben aller Dezernate (insbesondere Investitionen und ergebniswirksame Folgekosten sowie laufende Ausgaben für Betriebsführung, Spielbetrieb, Zuschussmittel an Träger kultureller Einrichtungen), die dem kulturellen Angebot, inkl. soziokultureller Angebote sowie Angebote im Bereich der kulturellen Bildung, in unserer Stadt zuzuordnen sind.
  2. Welchen Anteil nehmen diese Ausgaben im Verhältnis zum städtischen Gesamtetat ein? Bitte sowohl nach Betrag als auch prozentual ausweisen.
  3. Wie stellen sich die Ausgaben im Kulturbereich im Vergleich zu den übrigen Aufgabenbereichen der Stadt und im deutschen Städtevergleich dar? Welche kurz- und mittelfristigen Prioritäten sieht die Verwaltung für die anstehenden kulturpolitischen Entscheidungen und Projekte unter Berücksichtigung ihres Realisierungsbedarfs? Wie lassen sich diese Projekte mit Blick auf die im Haushalt zu Verfügung stehenden Mittel nach kurzfristigen, mittelfristigen, langfristigen und ggf. auch nicht zu realisie-renden Vorhaben gewichten?
  4. Wie fügen sich diese Überlegungen in die städtische Haushaltsplanung/Mittelfristplanung ein? Wir bitten um eine transparente einrichtungs- und projektorientierte Übersicht über die Aufwendungen aller Dezernate, die der Kultur unmittelbar oder mittelbar zugute kommen, für die nächsten 5 Jahre

    5. Mit freundlichen Grüßen


    gez. Michael Zimmermann     gez. Jörg Frank
    SPD-Fraktionsgeschäftsführer    Grüne-Fraktionsgeschäftsführer

]]> Ratsfraktion Thu, 10 May 2012 12:19:00 +0200 GRÜNES Kino Freitag Abend im Cinenova http://www.gruenekoeln.de/kreisverband/gruenes-kino-freitag-abend-im-cinenova.html Am Freitag, dem 11. Mai 2012 - zwei Tage vor der NRW-Landtagswahl - gaben die GRÜNEN in Köln noch... Inhalt des Films: David Holst ist der Rockstar unter Schwedens Politikern und vermeintliche neue Premier des Landes. Doch die unerwartete Wahlniederlage schmeißt die Pläne für den verheirateten Spitzenpolitiker über den Haufen. Nicht nur verliebt er sich Hals über Kopf in einen Mann, sondern darüber hinaus in den äußerst charmanten, lebenslustigen und Parlamentarier verschlingenden Parteisekretär der Opposition, Martin Kovac. Dass Politik ausgesprochen witzig und unterhaltsam sein kann, zeigt diese freche und ungemein romantische Komödie.]]> Kreisverband Thu, 10 May 2012 09:56:00 +0200 Auftakt in den Wahlkampfendspurt mit NRW-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann, Jürgen Trittin und den Kölner KandidatInnen http://www.gruenekoeln.de/kreisverband/auftakt-in-den-wahlkampfendspurt-mit-nrw-spitzenkandidatin-sylvia-loehrmann-juergen-trittin-und-den-koelner-kandidatinnen.html Was wollen eigentlich die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai erreichen? Heute erklärten beim... Kreisverband Thu, 10 May 2012 09:35:00 +0200 GRÜNE auf Kundgebungen gegen "Pro NRW" http://www.gruenekoeln.de/kreisverband/gruene-auf-kundgebungen-gegen-pro-nrw.html Die Kölner GRÜNEN haben am 8. Mai 2012 an zwei Veranstaltungen gegen die rechtsextreme Gruppierung... Volker Beck hat am 8. Mai 2012 mit vielen Kölner GRÜNEN an zwei Veranstaltungen gegen die rechtsextreme Gruppe "Pro NRW"  teilgenommen. Dazu erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer:
"Pro NRW verteidigt nicht die Meinungsfreiheit, sondern vergiftet das gesellschaftliche Klima durch islamfeindliche Hetze. Dieser selbsternannten Bürgerbewegung ohne Bürger darf man gesellschaftlich keinen Raum lassen, deshalb ist es gut, dass viele Menschen sich ihrer Kampagne gegen den Islam entgegenstellen. PRO setzt Islamisten und Muslime gleich und will so das Miteinander zwischen Mehrheit und Minderheit zu zerstören. Das wird Ihnen nicht gelingen.
Gleichzeitig darf sich der Staat in seinen Freiheitsrechten wegen einer marginalen Gruppe religiöser Spinner nicht einschränken lassen. So, wie Mohammed-Darstellungen zur demokratischen Freiheit gehören, so sehr ist es das Recht religiöser Menschen, davon persönlich verletzt zu sein und zu demonstrieren. Dies rechtfertigt aber keine Gewalt, weder gegen Polizisten noch gegen die Hetzer von PRO. Salafisten, die Polizisten mit Messern angreifen, müssen vor Gericht gestellt und verurteilt werden. Gegen salafistische Organisationen, die solche Gewalt schüren und dazu aufrufen, muss ggf. wegen Bildung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung ermittelt werden. Aber eines ist auch klar: Diese gewaltbereiten Salafisten haben mit den Muslimen in Deutschland nichts zu tun. Sie erreichen bei weitem nicht einen Promill-Anteil."
Volker Beck hat am 8. Mai 2012 ab 13:30 Uhr in Köln-Ehrenfeld und ab 16:00 in Köln-Mülheim demonstriert. In Köln-Ehrenfeld hat er in der Fuchsstr./Ecke Stuppstr. (in der Nähe der DITIB Zentralmoschee) eine Rede gehalten.
]]> Kreisverband Tue, 08 May 2012 11:54:00 +0200 GRÜNE feierten mit DJ der guten Laune http://www.gruenekoeln.de/kreisverband/gruene-feierten-mit-dj-der-guten-laune.html Am Freitag, 4.5., wurde gefeiert, statt wahlgekämpft! Der DJ der guten Laune hat für die GRÜNEN am... http://www.youtube.com/<wbr></wbr>watch?v=s7H7p80kZN8

]]> Kreisverband Sat, 05 May 2012 17:17:00 +0200