Soziales

Köln – eine Stadt für Alle

Wir GRÜNE wollen eine politische Kultur der Solidarität in Köln, in der Respekt, Toleranz und Hilfe sowie das Engagement für die Gemeinschaft selbstverständlich sind und gestärkt werden. Wir wollen eine gerechte zivile BürgerInnengesellschaft, die von Werten zusammengehalten wird. Diese Werte machen den Kern der Sozialen Stadt aus, für die wir Grüne arbeiten.

Teilhabe aller Menschen
Die Grünen richten ihre Stadtpolitik auf die Teilhabe aller Menschen in Köln aus.
Nur, wenn gewährleistet ist, dass Menschen nicht z.B. aufgrund ihres sozialen Status’ oder ihrer Herkunft (ethnisch oder nach Stadtvierteln) ausgegrenzt werden, ermöglichen wir Menschen einen Weg zu gehen, der möglichst unabhängig ist vom Bildungsniveau und vom sozialen Status ihrer Eltern.

Wir bekämpfen die Armut – nicht die Armen
Unser Ziel ist, Armut in Köln auch durch unsere kommunalen Mittel zu bekämpfen.

KölnPass
Der größte Erfolg Kölner Sozialpolitik unter GRÜNER Beteiligung ist der KölnPass.

Er ist ein wesentliches Instrument, um soziale Härten abzumildern. In der „Regierungsverantwortung“ mit der SPD haben es die GRÜNEN geschafft, den KölnPass auszuweiten auf den großen Personenkreis der Arbeitslosengeld 2- BezieherInnen und die in Köln lebenden Flüchtlinge im Leistungsbezug.

Mit einer 50 %-igen Ermäßigung im öffentlichen Nahverkehr können sich die Begünstigten eine Mobilität sichern, die Voraussetzung ist zur Teilhabe an der Stadtgesellschaft. Städtische und stadtnahe Einrichtungen im Freizeit-, Sport- und Kulturbereich bieten ebenfalls spürbare Ermäßigungen an wie auch diverse private Anbieter wie der 1.FC Köln, freie Bildungsträger und freie Theater.

Trotz des großen Umfanges der Vergünstigungen belastet der KölnPass den städtischen Haushalt nur gering. Tatsächlich erschließt der KölnPass zusätzliche Kundenkreise für Theater, Oper oder Zoo, so dass eine „Win-Win-Situation“ für KölnPass-InhaberInnen und Kommune entsteht.

Armuts- und Reichtumsbericht

Unverzichtbar für eine steuernde und vorausschauende Sozialpolitik ist eine fundierte Lebenslagenberichterstattung, die mit einem Armuts- und Reichtumsbericht kombiniert werden muss. Diese Berichte machen Ursachen und Entwicklungen transparent. Die Wirksamkeit von Maßnahmen wird überprüfbar und geeignete Instrumente können bestimmt werden.

Vorhaben für die nächsten fünf Jahre GRÜNER Sozialpolitik

• Lernmittelfreiheit für einkommensschwache SchülerInnen (kostenlose Schulbücher etc.)

• Vorlage eines Armuts- und Reichtumsberichts durch die Verwaltung

• Bekämpfung steigender Kinder- und Altersarmut

• Ausweitung des KölnPasses sowie Erweiterung des Leistungsspektrums

• Gestaltung der neuen sozialraumorientierten Politik in zehn Kölner Sozialräumen: Verstärkung von Prävention, Beteiligung der BürgerInnen an Entscheidungen, Vernetzung bisheriger Beratungsangebote

Erfolge GRÜNER Sozialpolitik

• Einführung und Stärkung des KölnPasses: In 2007 wurden 150.000 KölnPässe nachgefragt und genutzt (davon fast 2/3 durch BezieherInnen von Hartz IV- Leistungen)

• Beitragsfreiheit für die Kinderbetreuung von Kindern aus einkommensschwachen Familien

• Mittagessen für 1,- € für einkommensschwache Kinder im Rahmen der Betreuung

• Die Kürzung der Landesmittel für einkommensschwache SchülerInnen wurde aus dem städtischen Haushalt aufgefangen. So wurde Kompetenzgerangel zwischen Land und Kommune zu Lasten der Bildungschancen der Kinder abgewendet