Symposium „Bürgerhaushalt für Köln“
7. September 2006, 10.00 – 15.45 Uhr, GürzenichDownload der Einladung (als pdf-Dokument)
Als Auftakt für den Aufbau eines Informations- und Beteiligungsverfahrens der Bürgerinnen und Bürger an den zukünftigen Haushaltsplan-Beratungen der Stadt Köln findet am 7.9.ein öffentliches Symposium statt.
Diese Veranstaltung ist öffentlich und richtet sich an alle Interessierten in der Kölner Bürgerschaft.
Unter maßgeblicher Beteiligung der GRÜNEN fasste der Rat am 20.7.2004 einen Beschluss in Köln eine jährliche Bürgerbeteiligung zur Beratung der Haushalte zu etablieren. Mit dem Symposium sollen die Voraussetzungen dafür in der Großstadt Köln näher geklärt werden. Bei der Etablierung eines solchen Beteiligungsverfahrens ist die Komplexität eines Großstadthaushalts, die Teilhabe der Stadtbezirke und nicht zuletzt die Umstellung auf das neue kommunale Finanzmanagement zu berücksichtigen.
Inzwischen wurde eine Lenkungsgruppe aus Vertretern der Verwaltung, des Finanzausschusses und relevanter gesellschaftlicher Gruppen gebildet, die den Aufbau des Bürgerhaushalts eng begleiten soll.
„Angesichts der weiterhin großen kommunalen Finanznöte und der zunehmenden Komplexität politischen Handelns ist eine realitätstüchtige Form der Bürgerbeteiligung eine wesentliche Voraussetzung für die zukünftige Funktionsfähigkeit und Akzeptanz eines demokratischen Gemeinwesens. Die kommunale Selbstverwaltung bietet dafür eine gute Plattform, doch ist uns bewusst, dass verständliche Vermittlung der finanzwirtschaftlichen Zusammenhänge und eine breite Beteiligung eine sehr anspruchsvolle Aufgabe ist. Daher interessieren uns besonders die Erfahrungen aus den Großstädten Berlin und Hamburg. Es wird immer wieder geargwöhnt, dass solche Beteiligungsprozesse nur in kleineren Kommunen Erfolg versprechend wären.“, erklärt Jörg Frank, finanzpolitischer Sprecher der Ratsgrünen und Mitglied der Lenkungsgruppe.
„Inhalt eines solchen bürgerorientierten Prozesses ist die permanente Diskussion darüber, wie angesichts geringer Finanzmittel das Allgemeinwohl in Köln optimaler zur Geltung kommen kann. Dabei geht es um Konsensfindung über Prioritäten. Beteiligung ist ein Element von Governance als zeitgemäße Form des Regierens. Je transparenter die Situation Kölns dabei dargestellt werden kann, desto größer ist die Chance Verdrossenheit über Politik und Verwaltungshandeln abzubauen. Dafür wäre eine kundige und faire Begleitung durch die örtlichen Medien sehr hilfreich.“, verweist Frank auf die gesellschaftliche Verantwortung, die nicht allein beim Rat liegt.
Köln, 04. September 2006
Verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer
Externer Link:
http://www.koelnagenda.de/buergerhaushalt.php