Artikel erschienen am 21. Jan 2003

Die Kölner CDU und Grüne wollen erste Koalition in einer Millionenstadt bilden

Köln - Köln wird voraussichtlich die erste schwarz-grün regierte Millionenstadt in Deutschland. CDU und Grüne einigten sich am Sonntagabend darauf, eine feste Zusammenarbeit bis zum Ende der laufenden Ratsperiode im Herbst 2004 zu starten. Das teilten die Parteien am Montag in der Domstadt mit.

„Die bisherigen Verhandlungen verliefen in offener und sachlicher
Atmosphäre“, erklärten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen. Es müssten aber noch in weiteren Treffen Details der angestrebten Kooperation geklärt werden. Derzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen 13 Kommunen mit schwarz-grüner Zusammenarbeit. Einzige schwarz-grüne Großstadt in NRW war bisher Mülheim, wo das Bündnis aber 1999 zerbrach.

In der Millionenstadt Köln war die bisherige Koalition aus CDU
und FDP geplatzt, nachdem der Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft GAG überraschend durch Abweichler gescheitert war. Die Finanzpolitik gilt als Schlüsselfeld einer schwarz-grünen Zusammenarbeit in Köln. Durch den gescheiterten GAG-Verkauf fehlen 300 Millionen Euro alleine im Etat des laufenden Jahres.

Für die Kölner Grünen bedeutet die geplante Koalition mit der
CDU eine politische Neuorientierung. „Die Grünen müssen davon weg, nur ihre Klientel zu bedienen. Sie wollen in die Pflicht gehen“, sagte Fraktionschefin Barbara Moritz.

Das mögliche Zustandekommen eines schwarz-grünen
Bündnisses in Deutschlands viertgrößter Stadt hatte in den vergangenen Tagen eine erneute Diskussion über eine verstärkte Zusammenarbeit beider Parteien auch auf höherer Ebene angestoßen. So äußerte Nordrhein-Westfalens CDU-Chef Jürgen Rüttgers mit Blick auf Köln die Überzeugung, dass die politischen Schnittmengen beider Parteien „auch in den nächsten Jahren schrittweise anwachsen“ werde.

DW