Süddeutsche Zeitung  vom 31.01.03

Schwarz-Grün, alaaf 

Warum die neue Koalition im Kölner Rathaus auch die Landespolitiker in Wallung bringt 


Von Hans-Jörg Heims 

Düsseldorf , 30. Januar – Wer wissen wollte, welche Stimmung in den vergangenen Wochen bei den schwarz-grünen Koali tionsverhandlungen im Kölner Rathaus herrschte, der musste nur Barbara Moritz anschauen. Solange die Gespräche zügig vorankamen, erschien die Frak tionschefin der Öko-Partei im Rat in einem schwarz-grünen Outfit. Als es jedoch jüngst problematisch wurde, weil man sich nicht über die Verteilung der Dezernatsposten einigen konnten, wechselte Moritz kurzerhand die Farbe und trug Schwarz-Rot. Das war freilich eine etwas übertriebene Warnung. Denn dass die Domstadt einmal mehr von einer großen Koalition regiert werden könnte, das wollte keiner der Beteiligten. Man hatte sich schließlich schon ein großes Stück aufeinander zu bewegt.

Den Konflikt um den Verkauf von 41000 städtischen Wohnungen beispielsweise, an dem das Vorgängerbündnis aus CDU und FDP vor zwei Wochen gescheitert war, hatten die Unterhändler gleich bei ihrem ersten Treffen gelöst. Zäh rangen sie anschließend um Kompromisse zur Sanierung des Haushalts. Der weist das stattliche Defizit von 515 Millionen Euro auf, weshalb Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) zwischenzeitlich an beide Parteien appellierte, sich nicht nur dafür zu interessieren, wer wen versorgt. Vielmehr seien „Mut, Fantasie und Ehrlichkeit gefragt“, forderte Schramma, nicht gerade zur Freude der eigenen Parteifreunde.

Und dann die Posten 

Am Ende wurde es dann doch ein Postenschacher, was zeigt, dass der Reiz einer schwarz-grünen Verbindung auch in einer Millionenstadt begrenzt ist. Eigentlich hatten es die Grünen auf das gestaltungsträchtige Dezernat Schule und Jugend abgesehen, doch dagegen sträubte sich die CDU. Statt dessen überließ sie dem kleineren Partner das Sozialdezernat, in dem allerdings in den nächsten zwei Jahren etwa 50 Millionen Euro gespart werden sollen. Dem Einwand, dass sich ihre Partei im Hinblick auf die Kommunalwahl im Herbst 2004 nur unbeliebt machen könne, widerspricht die Grünen-Anführerin Moritz. Man habe Regeln für das Miteinander aufgestellt. „Kein Partner darf dominieren.“

Ein frommer Wunsch, das wissen die Grünen. Schließlich kennen sie den künftigen Partner gut. Bis vor einem Jahr kooperierten beide Parteien schon einmal in der viertgrößten Stadt Deutschlands miteinander, was insofern nicht auffiel, als in zwölf anderen Städten und Kreisen Nordrhein-Westfalens sogar schwarz-grüne Koalitionen existieren. Und wahrscheinlich wäre auch diese 13. Arbeitsgemeinschaft in Köln ohne Aufsehen zustande gekommen, hätte es nicht eine gewisse Begleitmusik gegeben.

In der Landespolitik schwankt das rot-grüne Bündnis nämlich wieder einmal, weil die Öko-Partei erhebliche Bedenken gegen den Bau der geplanten Metrorapid- Strecke zwischen Düsseldorf und Dortmund geltend macht. Etwa 680 Millionen Euro an Krediten sollen für das Projekt aufgenommen werden, eine Summe, die von den Banken wohl nur bereitgestellt wird, wenn das Land bürgt. Doch eine solche staatliche Absicherung lehnen die Grünen ab und berufen sich auf einen entsprechenden Landtagsbeschluss. Über den Kulissen, hinter denen nach einem Kompromiss gesucht wird, schwebt nun der in Köln zum Abflug bereitstehende schwarz-grüne Ballon. Zwar beteuern alle wichtigen Grünen-Politiker in Düsseldorf, ein solches Bündnis stehe auf Landesebene nicht zur Debatte. So sagt es jedenfalls die Chefin der grünen Landtagsfraktion, Sylvia Löhrmann, die sich allerdings auch schon mal mit ihrem CDU-Amtskollegen Jürgen Rüttgers außerhalb des Protokolls trifft. Insgeheim fühlen sich die Grünen aber offenbar wie ein junges Mädchen, dem mehrere Liebhaber die Aufwartung machen. Und auch Rüttgers freut sich angesichts der neuen Option über ein „ungeheures Maß an Freiheit“ für seine Partei.

Wie schnell sich die Dinge allerdings wenden können, zeigt das Beispiel Duisburg. Dort kündigte die SPD am Mittwoch die Koalition mit den Grünen auf und kooperiert mit der FDP. Ist das ein Signal? Nein, sagt ein führender SPD- Mann. „Nur ein kleiner Wink mit dem Zaunpfahl. Auch wir können anders.“