Kölner Stadt-Anzeiger vom 04.02.04
„Jeder weiß, dass ich am Anfang skeptisch war“
Fritz Schramma über das Klima in der Koalition, die Art der Zusammenarbeit und die Probleme.
Herr Oberbürgermeister, seit genau einem Jahr regieren Sie mit einer schwarz-grünen Mehrheit im Rat. Ein freudiges Jubiläum?
FRITZ SCHRAMMA: Jeder weiß, dass ich am Anfang skeptisch war.
Die Grünen scheinen den Oberbürgermeister nicht zu schätzen . . .
SCHRAMMA: Dass Gewöhnungsprozesse notwendig sind, ist verständlich. Ich habe Gespräche mit deren Parteivorsitzenden Csilla Imre und Jörg Penner geführt, beide haben auf mich einen sehr guten Eindruck gemacht. Ich spreche ständig mit Frau Moritz und Herrn Frank, den Fraktionsspitzen, natürlich auch mit der Bürgermeisterin Spizig. Von daher, finde ich, klappt diese Zusammenarbeit von Tag zu Tag besser. Mit dem, was bis jetzt auf den Weg gebracht worden ist, kann die Stadt gut leben, und ihr Oberbürgermeister auch.
Die grüne Ratsfrau Sabine Ulke hat den von Ihnen gegründeten Ehrenrat zuletzt mit einem Kabarett verglichen. Schmerzt Sie so etwas.
SCHRAMMA: Ehrlich gesagt: Ja! Ich werde der Fraktionsspitze dazu noch einen Brief schreiben. Da Frau Ulke nach einigen Minuten mehr oder weniger albernen Verhaltens die Versammlung des Ehrenrates verlassen hat, ist sie wohl derzeit noch nicht die richtige Gesprächspartnerin für so einen wichtigen Komplex.
Die Grünen haben ihnen vorgeworfen, Sie hielten Hof wie ein Fürst.
SCHRAMMA: Das sind Einzeläußerungen. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich kein Einzelgänger bin, sondern ein Teamarbeiter. Natürlich muss ich als Oberbürgermeister mit einem Herrn Richter erst einmal reden und ihm die Ehrenbürgerschaft antragen. Nehmen wir das Thema Ohnesorg - auch da war man bei den Grünen beleidigt, dass man nicht zuerst gefragt worden ist. Ich kann nicht im Vorfeld jeder Personalentscheidung mit jeder Fraktion darüber reden. Es geht dabei auch darum, Personen zu schützen.
Sie haben auf dem Parteitag der FDP gesprochen, Sie gehen mit der FDP-Fraktion gelegentlich ein Bier trinken. Trauern Sie dem alten Bündnis nach?
SCHRAMMA: Ich habe keinen Grund, im Nachhinein irgendetwas Negatives über diese Zeit zu sagen. Wir haben jeden, aber auch jeden Antrag durchbekommen. Mehr kann man als Politiker eigentlich nicht wollen.
Was kennzeichnet die schwarz-grüne Koalition?
SCHRAMMA: Wenn man mit den Hauptverantwortlichen der Grünen spricht, dann habe ich erfahren und schätzen gelernt, dass sie zuverlässige Partner sind. Wenn etwas ausgehandelt ist, stehen sie dazu; und dann verteidigen sie das auch gegenüber ihrer Basis, was ja nicht immer so einfach ist. Das geht uns genauso, wenn wir eine Forderung der Grünen schlucken müssen.
Das klingt jetzt wieder sehr versöhnlich.
SCHRAMMA: Dass ich einzelne Positionen einiger Grüner nicht unbedingt teile, ist kein Geheimnis.
Konkreter bitte!
SCHRAMMA: Nehmen Sie das Thema Ehrenrat, da haben die Grünen Bedenken. Die so genannten Klaukinder könnten zu einem weiteren strittigen Thema werden. Da muss auf der Straße mehr Polizeipräsenz gezeigt werden, um den Leuten Sicherheit zu geben, sowohl objektiv als auch vom Gefühl her.
Im September wird der neue Rat gewählt. Wer ist Ihr Wunschpartner für eine Koalition?
SCHRAMMA: Wenn man Wünsche äußern kann, dann wünsche ich mir die absolute Mehrheit für die CDU. Koalitionen verlangsamen Prozesse, zuweilen blockieren sie sogar.
Möglicherweise wird die CDU nicht die absolute Mehrheit erreichen.
SCHRAMMA: Wenn es darauf hinausläuft, nur mit einem Partner eine Mehrheit zu bekommen, dann ist die jetzige Koalition eine machbare, sehr gut mögliche Bindung. Im Koalitionspapier sind durchaus Themen angesprochen, die über den Wahltermin 2004 hinausgehen. Aber über Bündnisse sollten wir erst nach dem 26. September sprechen.