04.02.04
Tupfer in der Farbenlehre
Schwarz-Grün in Köln feiert in aller Stille Einjähriges - Freude an
Nachahmung ist kaum vorhanden.
KÖLN. Ob ein neuer Wolkenkratzer den Blick auf den Dom verstellt oder ob die
Vergnügungssteuer Weltstars von Kölner Bühnen fern hält - solche Fragen machen
überregional kaum Schlagzeilen. Und doch stoßen die Stadtpolitiker, die sich mit
diesen Themen befassen, auch außerhalb der rheinischen Metropole auf einiges
Interesse. Der Grund ist die erste schwarz-grüne Koalition in einer
Millionenstadt, die vor einem Jahr am 4. Februar 2003 in Köln geschlossen wurde.
Seitdem fragen sich viele, ob das, was in der Domstadt funktioniert, nicht auch
auf Landes- oder Bundesebene ausstrahlen könnte.
Gezielte Komplimente
"Wenn sich die Grünen weiter so verändern wie in den letzten Monaten, dann kann
ich mir das auf Dauer vorstellen", sagte zum Beispiel CDU- Generalsekretär
Laurenz Meyer; sprach über Köln und meinte die Länder-Ebene. NRW-
Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) fielen in ihrer Partei schon einzelne
Kräfte auf, die Chancen für den Machtwechsel von Rot-Grün zu Schwarz-Grün bei
der NRW- Landtagswahl im Mai 2005 ausloteten. Die schwarz-grünen Spekulationen
wurden so laut, dass grüne Spitzenpolitiker ihnen erst einmal eine Absage
erteilten. Die Koalition von CDU und Grünen in Köln sei eine kommunalpolitische
Entscheidung und habe "keine Modellfunktion", musste etwa Volker Beck,
Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag, klarstellen.
Auch der Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) sieht die Koalition nicht
als Vorreiter einer neuen politischen Farbenlehre - unabhängig davon, dass es
schon nach der Zahlen- und Prozentlehre knapp werden könnte. "Koalitionen haben
meines Erachtens nie Modellcharakter." Sie seien von Personen und
Konstellationen abhängig. Vor allem gehe es bei der Stadtpolitik weder um
außenpolitische Fragen noch um den Umbau des Sozialstaats. "Deshalb ist es auf
dieser Ebene leichter, sich von Ideologien zu lösen und an der Sache orientiert
zu arbeiten."
Als direkt gewählter Oberbürgermeister war und ist Schramma keineswegs ein
Protagonist der Koalition. Die Fraktionschefs Barbara Moritz (Grüne) und Karl
Jürgen Klipper (CDU) managen das Bündnis, das vom damals mächtigen, inzwischen
aber umstrittenen CDU- Primus Rolf Bietmann eingefädelt wurde. "Es war eine
äußerst konstruktive Zusammenarbeit", zieht Klipper Bilanz. "In der
Gesamtbetrachtung würde ich sagen: Eher positiv", formuliert Moritz. Die
Vernunftehe verändert beide Partner: "Die CDU lernt von uns", meint Moritz, "die
gewöhnen sich an, Dinge zu hinterfragen." Auch die Grünen hätten dazugelernt,
sagt Klipper: "Wenn man Verantwortung übernommen hat, muss man eine konstruktive
und praktische Politik betreiben."
Ein Beispiel für einen behutsamen Umgang miteinander ist das Fiasko mit der
Vergnügungssteuer. Als Konzertveranstalter drohten, in Nachbarstädte
auszuweichen, machten CDU und Grüne schon wenige Wochen nach Einführung der
Steuer einen Rückzieher - gemeinsam und ohne lautstarke gegenseitige
Schuldzuweisungen. "Wenn der eine versucht, sich auf Kosten des anderen zu
profilieren, verlieren beide. Wir müssen zusammen erfolgreich sein", sagt
Moritz. Vielen Grünen fällt das mit Blick auf vermeintliche Alleingänge
Schrammas aber nicht leicht.
Neuauflage erwünscht
Zum Beispiel engagierte er kurzerhand den ehemaligen Philharmonie- Chef Franz
Xaver Ohnesorg, damit der für die Bewerbung Kölns als Kulturhauptstadt Europas
2010 trommelt. Schramma hat wenig Angst davor, dass bei solchen Gelegenheiten
der schwarz-grüne Haussegen schief hängt. Denn er ist vom Volk gewählt und
bleibt noch mindestens fünf Jahre im Amt, ob die Koalition nun hält oder nicht -
auch das ist ein Unterschied zur Landes- und Bundespolitik. Schramma lässt aber
keinen Zweifel daran, dass er den Fortbestand von Schwarz-Grün in Köln begrüßen
würde. Und auch Klipper und Moritz sehen gute Chancen, die Partnerschaft nach
der Kommunalwahl fortzuführen. (dpa) 02.02.2004 JÜRGEN HEIN