Archiv: Anträge und Anfragen 2006

15.12.06 - Folgendermaßen geändert wurden diese Anträge beschlossen:
Bleiberechte für geduldete Menschen in Köln
Wiedereinführung des Köln-Passes
Entwicklung einer Kölner Richtlinie zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ 

Prüfung der Entscheidung für den Bau der neuen Messehallen durch den Esch-Oppenheim-Fonds durch das Rechnungsprüfungsamt  (14.12.06 - Dringlichkeitsantrag von CDU/SPD/GRÜNE und FDP)

 „Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Köln“ (14.12.06 - Dringlichkeitsantrag von SPD/ GRÜNE und LINKE)

Freie Kulturarbeit - Haushaltsermächtigung, DS-Nr. 1814/006 (14.12.06 - Zusatzantrag von SPD und GRÜNEN)

 „Wiedereinführung von Bezirksbeigeordneten“  (14.12.06 - Änderungsantrag von SPD und GRÜNEN)

Entwicklung einer Kölner Richtlinie zur „Sozialgerechten Bodennutzung“  (01.12.06 - SPD/Grüne Ratsantrag)

Bleiberechte für geduldete Menschen in Köln   (01.12.06 - SPD/Grüne Ratsantrag)

„Mehr Plätze im Offenen Ganztag“  (30.11.06 - Dringlichkeitsantrag im Schulausschuss)

Prüfung des Kostensenkungspotentials bei der Biomüllsammlung und – verwertung“ (29.11.06 - Änderungsantrag im Umweltausschuss) 

Beschäftigungsoffensive für Köln  (27.11.06 - SPD/Grüner Antrag ) 

Auswirkungen der Bleiberechtsregelung  (22.11.06 - Anfrage im Ausschuss für Verwaltung und Rechtsfragen)

Aufbau zusätzlicher Straßenstände auf der Schildergasse am 04.11.2006 (22.11.06 - Anfrage im Ausschuss für Verwaltung und Rechtsfragen)

„Einstellung der Planungen eines neuen Biomassekraftwerks in Form einer Holzverbrennungsanlage“   (14.11.06 - Änderungsantrag von CDU/SPD/GRÜNEN und FDP)

„Resolution gegen die Verlagerung einzelner Abteilungen bzw. des Bundesamtes für Verfassungsschutz nach Berlin“ (14.11.06 - Änderungsantrag von CDU/SPD/GRÜNEN und FDP)

„Künstlerische Gestaltung der Haltestellen der Nord-Süd-Stadtbahn Köln, hier: Wettbewerbsauslobung“  (14.11.06 - Änderungsantrag von SPD/GRÜNEN )
„Unterausschuss Opernquartier“  (14.11.06 - Änderungsantrag von SPD/GRÜNEN )

„Verantwortliche Drogenpolitik in Humboldt-Gremberg“   (02.11.06 -  Änderungsantrag von SPD/GRÜNEN im Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün)

EU-Stellungnahme zu „Neue Messehallen“  (24.10.06 - SPD/Grüne Dringlichkeitsantrag  Rat )

 „EU-Strukturfonds EFRE + ESF 2007 - 2013“ (23.10.06 - Anfrage im Wirtschaftsausschuss)

Islamunterweisung   (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )

Islamunterricht an Kölner Schulen (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )

„Angebote beruflicher Qualifizierung/Weiterbildung für MigrantInnen“ (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )

„Förderung des Interkulturellen Flüchtlingszentrums Köln (IFK)“, TOP 8.2 (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )

„Initiative Filmfestival Köln“ (16.10.06 - SPD/Grüne Anfrage im Finanzausschuss)

Sanierung und Umbau von Sozialhäusern (Obdachloseneinrichtungen)  (11.10.06 - SPD/Grüne Antrag im Sozialausschuss)

Dezernatsneuordnung - Geschäftskreise der Dezernate II, III und V (26.09.06- SPD/GRÜNE Antrag im Rat)

 FDP-Dringlichkeitsantrag vom 14.09.2006 „Öffentlicher Skaterpark“ (26.09.06 - SPD/GRÜNE/FDP Antrag im Jugendhilfeausschuss)

Qualität Kindertagesstätten (22.09.06 - GRÜNEN/SPD Antrag im Jugendhilfeausschuss)

Beschäftigungsinitiative „Neue Arbeit für Köln“  (20.09.06- SPD/GRÜNE Antrag im Rat)

Wiedereinführung des Köln-Passes – Mobilität und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss auch für die möglich sein, die wenig verdienen.    (08.09.06- SPD/GRÜNE Ratsantrag)

Schließung der Kölner Niederlassung des Landesbetriebs Straßenbau (29.08.06 - Dringlichkeitsantrag von Grünen, SPD und Linke):

CDU-Antrag „Entwicklungskonzept für das „Gerling-Gebiet“, Ds-Nr. 1211/006 (29.08.06 - SPD/GRÜNE Zusatz- und Änderungsantrag zum Rat)

TOP 2A Resolution der Bezirksvertretung Lindenthal (Kreisverkehr Junkersdorf)  (29.08.06 - SPD/GRÜNE Zusatz- und Änderungsantrag zum Rat)

TOP 2.6 Antrag der CDU-Fraktion „Handlungskonzept zum demographischen Wandel in Köln“  (29.08.06 - SPD/GRÜNE Zusatz- und Änderungsantrag zum Rat)

Weiterentwicklung der kommunalen Schul- und Bildungsverantwortung im Kontext des Modellvorhabens „Selbstständige/Eigenverantwortliche Schule“ (10.08.06 - Ratsantrag von Grünen und SPD)

„Eis- und Schwimmstadion Lentstraße“  (10.08.06 - Ratsantrag von Grünen und SPD)

Zukunft der Kommunalstelle Frau & Wirtschaft   (09.08.06 - Anfragen im Wirtschaftsausschuss:)

Großmarkt und seine Perspektiven ( 09.08.06 - Anfragen im Wirtschaftsausschuss)

Zukunft der Bühnen unter Einbeziehung kultur-, stadtentwicklungs- und finanzpolitischer Gesichtspunkte (22.06.06 - SPD/GRÜNE Änderungsantrag)

„Durchführung einer Haushaltsstrukturanalyse“  (22.06.06 - SPD/GRÜNE Änderungsantrag)

Elternbeiträge zu Tageseinrichtungen für Kinder und Offener Ganztagsgrund­schulen – neue Beitragstabellen ab 01.08.2006 - mit systemübergreifender Geschwisterbefreiung für das Kindergarten-/Schuljahr 2006/07 (22.06.06 - SPD/GRÜNE Änderungsantrag)

„Elternbeiträge zu Tageseinrichtungen für Kinder und Offenen Ganztagsschulen“ (12.06.06 - Änderungsantrag  im Jugendhilfeausschuss)

Stärkung der Mitwirkung von Lesben, Schwule und Transgender auf kommunaler Ebene  (06.06.06 - SPD/GRÜNE Ratsantrag)

Klage gegen die Änderung des GFG 2006 (07.06.06 - SPD/GRÜNE Ratsantrag)

 „Einleitung 2. Änderung des B-Plans Nr. 6250/04 – Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf (IKEA)”, DS-Nr. 0510/006 (29.05.06 - Änderungsantrag Wirtschaftsausschuss)

 „B-Planverfahren Josef-Linden-Weg, Porz-Gremberghoven”, DS-Nr. 0292/006  (29.05.06 - Änderungsantrag Wirtschaftsausschuss)

CDU-Antrag „Ausbau der Branche Computerspiele“, DS-Nr. 0741/006  (29.05.06 - Änderungsantrag Wirtschaftsausschuss)

Regionales Flächenmanagement (23.05.06 - Anfrage im Wirtschaftsausschuss)

Fortschreibung des Maßnahmenprogramms zur Integration  (22.05.06 -  SPD/GRÜNE Antrag im Integrationsrat)

Aufbau eines Altstandortkatasters (21.05.06 - SPD/GRÜNE Antrag im Umweltausschuss)

Wahl eines Beigeordneten für Wirtschaftsförderung  (18.05.06 - Dringlichkeitsantrag von SPD und GRÜNEN im Rat)

Elternbeiträge zu Tageseinrichtungen für Kinder und Offenen Ganztagsgrundschulen (09.05.06 - Dringlichkeitsantrag SPD/GRÜNE im Jugendhilfeausschuss)

Status relevanter Positionen im Hpl 2006 / Aktueller HSK-Status (09.05.06 - Anfrage im Finanzausschuss)

 „Schwimmen macht Schule“ (06-05.06 - Gemeinsamer Ratsantrag von SPD und GRÜNEN)

 Wahl des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters / Erweiterung und neue Zuordnung des Dezernates I (06-05.06 - Gemeinsamer Ratsantrag von SPD und GRÜNEN)

„Barrierefreies Köln“  (27.04.06 - Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag im Ausschuss Soziales und Senioren)

Einrichtung einer Stelle als Behindertenbeauftragter beim Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Köln (27.04.06 - Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag im Ausschuss Soziales und Senioren)

Pilotprojekt Bus- und Taxispur auf der Rheinuferstrasse  (18.04.06 - Gemeinsamer Antrag SPD/GRÜNE  im Verkehrsausschuss)

Kein Abriss des Barmer Blocks“, Die Linke.Köln, Ds-Nr 0345/006 (04.04.06 -  Grüner Änderungsantrag zur Ratssitzung)

 „Zwangsarbeiter/innen Besuchsprogramm“, Die Linke.Köln, Ds-Nr 0451/006 (04.04.06 - SPD/Grüne Änderungsantrag zur Sitzung des Rates)


„100 Ausbildungsplätze bei der Stadt Köln und Einführung einer Ausbildungsquote“, Antrag Die Linke.Köln, Ds-Nr 0450/006 (04.04.06 - SPD/Grüne Änderungsantrag zur Sitzung des Rates)


„Kongresszentrum für Köln“  (04.04.06 - SPD/Grüne Änderungsantrag zur Sitzung des Rates)

Haus und Museum der jüdischen Kultur in Köln  (04.03.06 -Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und FDP zur Sitzung des Rates)

Bestellung von Vorstandsmitgliedern bzw. Geschäftsführer städtischer Beteiligungsgesellschaften (27.03.06 - Anfrage im Rat)

Mehr Plätze in Offenen Ganztagsgrundschulen (20.03.06 - SPD/Grünen Ratsantrag)

Geschäftsführungen der AWB GmbH u. Co. KG und AVG mbH  (20.03.06 - SPD/Grünen Ratsantrag)

Resolution an die Landesregierung: Pflicht zur Bereitstellung von Spielflächen durch Investoren (10.03.06 - Antrag im Stadtentwicklungsausschuss)

Aufstellung der neuen Verteilerkästen der Telekom (10.03.06 - SPD/GRÜNER Antrag im Stadtentwicklungsausschuss)

 „Auswirkungen der Landeskürzungen auf den Jugendhilfe- und Sozialbereich der Stadt Köln“ (14.02.06 - SPD - Grüner Antrag  einer aktuelle  Stunde)

Auswirkungen der Haushaltsplanung der Landesregierung auf den Kinder- und Jugendhilfesektor in Köln  (14.02.06 - SPD - Grüner Resolutionsentwurf)

Ausschreibungspflicht bei der Besetzung von Leitungsfunktionen der Stadtverwaltung und Frauenförderung“  (14.02.06 - Änderungsantrag  im Rat SPD-Grüne)

Einrichtung einer Stelle zum Stellenplan 2007 zur Forschung, Ermittlung und Dokumentation von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut in den Kulturgut bewahrenden Einrichtungen der Stadt Köln (14.02.06 - Änderungsantrag  SPD-Grüne im Rat)

„Transparenz von Managergehältern und Abfindungen“  (14.02.06 - Änderungsantrag  SPD-Grüne im Rat)