Archiv: Anträge und Anfragen 2006
15.12.06 - Folgendermaßen geändert wurden diese Anträge beschlossen:
Bleiberechte für geduldete Menschen in Köln
Wiedereinführung des Köln-Passes
Entwicklung einer Kölner Richtlinie zur „Sozialgerechten Bodennutzung“Prüfung der Entscheidung für den Bau der neuen Messehallen durch den Esch-Oppenheim-Fonds durch das Rechnungsprüfungsamt (14.12.06 - Dringlichkeitsantrag von CDU/SPD/GRÜNE und FDP)
„Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Köln“ (14.12.06 - Dringlichkeitsantrag von SPD/ GRÜNE und LINKE)
Freie Kulturarbeit - Haushaltsermächtigung, DS-Nr. 1814/006 (14.12.06 - Zusatzantrag von SPD und GRÜNEN)
„Wiedereinführung von Bezirksbeigeordneten“ (14.12.06 - Änderungsantrag von SPD und GRÜNEN)
Entwicklung einer Kölner Richtlinie zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ (01.12.06 - SPD/Grüne Ratsantrag)
Bleiberechte für geduldete Menschen in Köln (01.12.06 - SPD/Grüne Ratsantrag)
„Mehr Plätze im Offenen Ganztag“ (30.11.06 - Dringlichkeitsantrag im Schulausschuss)
Prüfung des Kostensenkungspotentials bei der Biomüllsammlung und – verwertung“ (29.11.06 - Änderungsantrag im Umweltausschuss)
Beschäftigungsoffensive für Köln (27.11.06 - SPD/Grüner Antrag )
Auswirkungen der Bleiberechtsregelung (22.11.06 - Anfrage im Ausschuss für Verwaltung und Rechtsfragen)
Aufbau zusätzlicher Straßenstände auf der Schildergasse am 04.11.2006 (22.11.06 - Anfrage im Ausschuss für Verwaltung und Rechtsfragen)
„Einstellung der Planungen eines neuen Biomassekraftwerks in Form einer Holzverbrennungsanlage“ (14.11.06 - Änderungsantrag von CDU/SPD/GRÜNEN und FDP)
„Resolution gegen die Verlagerung einzelner Abteilungen bzw. des Bundesamtes für Verfassungsschutz nach Berlin“ (14.11.06 - Änderungsantrag von CDU/SPD/GRÜNEN und FDP)
„Künstlerische Gestaltung der Haltestellen der Nord-Süd-Stadtbahn Köln, hier: Wettbewerbsauslobung“ (14.11.06 - Änderungsantrag von SPD/GRÜNEN )
„Unterausschuss Opernquartier“ (14.11.06 - Änderungsantrag von SPD/GRÜNEN )„Verantwortliche Drogenpolitik in Humboldt-Gremberg“ (02.11.06 - Änderungsantrag von SPD/GRÜNEN im Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün)
EU-Stellungnahme zu „Neue Messehallen“ (24.10.06 - SPD/Grüne Dringlichkeitsantrag Rat )
„EU-Strukturfonds EFRE + ESF 2007 - 2013“ (23.10.06 - Anfrage im Wirtschaftsausschuss)
Islamunterweisung (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )
Islamunterricht an Kölner Schulen (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )
„Angebote beruflicher Qualifizierung/Weiterbildung für MigrantInnen“ (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )
„Förderung des Interkulturellen Flüchtlingszentrums Köln (IFK)“, TOP 8.2 (20.10.06 - Anfrage im Integrationsrat )
„Initiative Filmfestival Köln“ (16.10.06 - SPD/Grüne Anfrage im Finanzausschuss)
Sanierung und Umbau von Sozialhäusern (Obdachloseneinrichtungen) (11.10.06 - SPD/Grüne Antrag im Sozialausschuss)
Dezernatsneuordnung - Geschäftskreise der Dezernate II, III und V (26.09.06- SPD/GRÜNE Antrag im Rat)
FDP-Dringlichkeitsantrag vom 14.09.2006 „Öffentlicher Skaterpark“ (26.09.06 - SPD/GRÜNE/FDP Antrag im Jugendhilfeausschuss)
Qualität Kindertagesstätten (22.09.06 - GRÜNEN/SPD Antrag im Jugendhilfeausschuss)
Beschäftigungsinitiative „Neue Arbeit für Köln“ (20.09.06- SPD/GRÜNE Antrag im Rat)
Wiedereinführung des Köln-Passes – Mobilität und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss auch für die möglich sein, die wenig verdienen. (08.09.06- SPD/GRÜNE Ratsantrag)
Schließung der Kölner Niederlassung des Landesbetriebs Straßenbau (29.08.06 - Dringlichkeitsantrag von Grünen, SPD und Linke):
CDU-Antrag „Entwicklungskonzept für das „Gerling-Gebiet“, Ds-Nr. 1211/006 (29.08.06 - SPD/GRÜNE Zusatz- und Änderungsantrag zum Rat)TOP 2A Resolution der Bezirksvertretung Lindenthal (Kreisverkehr Junkersdorf) (29.08.06 - SPD/GRÜNE Zusatz- und Änderungsantrag zum Rat)
TOP 2.6 Antrag der CDU-Fraktion „Handlungskonzept zum demographischen Wandel in Köln“ (29.08.06 - SPD/GRÜNE Zusatz- und Änderungsantrag zum Rat)
Weiterentwicklung der kommunalen Schul- und Bildungsverantwortung im Kontext des Modellvorhabens „Selbstständige/Eigenverantwortliche Schule“ (10.08.06 - Ratsantrag von Grünen und SPD)
„Eis- und Schwimmstadion Lentstraße“ (10.08.06 - Ratsantrag von Grünen und SPD)
Zukunft der Kommunalstelle Frau & Wirtschaft (09.08.06 - Anfragen im Wirtschaftsausschuss:)
Großmarkt und seine Perspektiven ( 09.08.06 - Anfragen im Wirtschaftsausschuss)
Zukunft der Bühnen unter Einbeziehung kultur-, stadtentwicklungs- und finanzpolitischer Gesichtspunkte (22.06.06 - SPD/GRÜNE Änderungsantrag)
„Durchführung einer Haushaltsstrukturanalyse“ (22.06.06 - SPD/GRÜNE Änderungsantrag)
Elternbeiträge zu Tageseinrichtungen für Kinder und Offener Ganztagsgrundschulen – neue Beitragstabellen ab 01.08.2006 - mit systemübergreifender Geschwisterbefreiung für das Kindergarten-/Schuljahr 2006/07 (22.06.06 - SPD/GRÜNE Änderungsantrag)
„Elternbeiträge zu Tageseinrichtungen für Kinder und Offenen Ganztagsschulen“ (12.06.06 - Änderungsantrag im Jugendhilfeausschuss)
Stärkung der Mitwirkung von Lesben, Schwule und Transgender auf kommunaler Ebene (06.06.06 - SPD/GRÜNE Ratsantrag)
Klage gegen die Änderung des GFG 2006 (07.06.06 - SPD/GRÜNE Ratsantrag)
„Einleitung 2. Änderung des B-Plans Nr. 6250/04 – Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf (IKEA)”, DS-Nr. 0510/006 (29.05.06 - Änderungsantrag Wirtschaftsausschuss)
„B-Planverfahren Josef-Linden-Weg, Porz-Gremberghoven”, DS-Nr. 0292/006 (29.05.06 - Änderungsantrag Wirtschaftsausschuss)
CDU-Antrag „Ausbau der Branche Computerspiele“, DS-Nr. 0741/006 (29.05.06 - Änderungsantrag Wirtschaftsausschuss)
Regionales Flächenmanagement (23.05.06 - Anfrage im Wirtschaftsausschuss)
Fortschreibung des Maßnahmenprogramms zur Integration (22.05.06 - SPD/GRÜNE Antrag im Integrationsrat)
Aufbau eines Altstandortkatasters (21.05.06 - SPD/GRÜNE Antrag im Umweltausschuss)
Wahl eines Beigeordneten für Wirtschaftsförderung (18.05.06 - Dringlichkeitsantrag von SPD und GRÜNEN im Rat)
Elternbeiträge zu Tageseinrichtungen für Kinder und Offenen Ganztagsgrundschulen (09.05.06 - Dringlichkeitsantrag SPD/GRÜNE im Jugendhilfeausschuss)
Status relevanter Positionen im Hpl 2006 / Aktueller HSK-Status (09.05.06 - Anfrage im Finanzausschuss)
„Schwimmen macht Schule“ (06-05.06 - Gemeinsamer Ratsantrag von SPD und GRÜNEN)
Wahl des allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters / Erweiterung und neue Zuordnung des Dezernates I (06-05.06 - Gemeinsamer Ratsantrag von SPD und GRÜNEN)„Barrierefreies Köln“ (27.04.06 - Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag im Ausschuss Soziales und Senioren)
Einrichtung einer Stelle als Behindertenbeauftragter beim Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Köln (27.04.06 - Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag im Ausschuss Soziales und Senioren)Pilotprojekt Bus- und Taxispur auf der Rheinuferstrasse (18.04.06 - Gemeinsamer Antrag SPD/GRÜNE im Verkehrsausschuss)
Kein Abriss des Barmer Blocks“, Die Linke.Köln, Ds-Nr 0345/006 (04.04.06 - Grüner Änderungsantrag zur Ratssitzung)
„Zwangsarbeiter/innen Besuchsprogramm“, Die Linke.Köln, Ds-Nr 0451/006 (04.04.06 - SPD/Grüne Änderungsantrag zur Sitzung des Rates)
„100 Ausbildungsplätze bei der Stadt Köln und Einführung einer Ausbildungsquote“, Antrag Die Linke.Köln, Ds-Nr 0450/006 (04.04.06 - SPD/Grüne Änderungsantrag zur Sitzung des Rates)
„Kongresszentrum für Köln“ (04.04.06 - SPD/Grüne Änderungsantrag zur Sitzung des Rates)Haus und Museum der jüdischen Kultur in Köln (04.03.06 -Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und FDP zur Sitzung des Rates)
Bestellung von Vorstandsmitgliedern bzw. Geschäftsführer städtischer Beteiligungsgesellschaften (27.03.06 - Anfrage im Rat)
Mehr Plätze in Offenen Ganztagsgrundschulen (20.03.06 - SPD/Grünen Ratsantrag)
Geschäftsführungen der AWB GmbH u. Co. KG und AVG mbH (20.03.06 - SPD/Grünen Ratsantrag)
Resolution an die Landesregierung: Pflicht zur Bereitstellung von Spielflächen durch Investoren (10.03.06 - Antrag im Stadtentwicklungsausschuss)
Aufstellung der neuen Verteilerkästen der Telekom (10.03.06 - SPD/GRÜNER Antrag im Stadtentwicklungsausschuss)
„Auswirkungen der Landeskürzungen auf den Jugendhilfe- und Sozialbereich der Stadt Köln“ (14.02.06 - SPD - Grüner Antrag einer aktuelle Stunde)
Auswirkungen der Haushaltsplanung der Landesregierung auf den Kinder- und Jugendhilfesektor in Köln (14.02.06 - SPD - Grüner Resolutionsentwurf)
Ausschreibungspflicht bei der Besetzung von Leitungsfunktionen der Stadtverwaltung und Frauenförderung“ (14.02.06 - Änderungsantrag im Rat SPD-Grüne)Einrichtung einer Stelle zum Stellenplan 2007 zur Forschung, Ermittlung und Dokumentation von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut in den Kulturgut bewahrenden Einrichtungen der Stadt Köln (14.02.06 - Änderungsantrag SPD-Grüne im Rat)
„Transparenz von Managergehältern und Abfindungen“ (14.02.06 - Änderungsantrag SPD-Grüne im Rat)







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