Gute Luft für Köln - Hintergrund- und Diskussionspapier des AK Umwelt
Für die Luftqualität wird folgendes Ziel angestrebt:
Das Ausmaß der Luftbelastung durch anthropogene Schadstoffe in Köln und Umgebung ist kontinuierlich zu verringern. Hierzu ist für jedes Jahr ein gegenüber dem Vorjahr verringertes Belastungsniveau für alle relevanten Schadstoffe anzustreben und zu dokumentieren.
Bis 2015 sind die Luftschadstoffgehalte im Vergleich zum Bezugsjahr 2007 flächendeckend um mindestens 25 % zu verringern, bis 2030 zu halbieren.
Die Luft weist in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets von Köln erhöhte und vielfach gesundheitsschädliche Schadstoffgehalte auf. Lokal liegen insbesondere die Gehalte an Feinstaub und Stickoxiden über den bereits heute EU-weit gültigen Grenzwerten, die sich bis 2010 weiter verschärfen werden. Hauptemittenten dieser Schadstoffe sind Industrie und Gewerbe, Energiewirtschaft, Haushalte und Kleinverbraucher und - vor allem bei den Stickoxiden - der Straßenverkehr.
Mit Wirkung vom 01.01.08 hat die Bezirksregierung einen Luftreinhalteplan erlassen, der als Maßnahmen zur Verringerung der Schadstoffgehalte eine sog. Umweltzone in den Bereichen Innenstadt/Deutz und Mülheim sowie eine optimierte Ampelsteuerung zur Verbesserung des Verkehrsflusses vorsieht. Nach Auffassung der Bezirksregierung sollen diese Maßnahmen im Verkehrsbereich ausreichen, um die ab 2010 gültigen Grenzwerte einzuhalten. Andere Verursachergruppen werden zwar betrachtet, aber nicht zu konkreten Maßnahmen verpflichtet.
Derzeit ist offen, ob die Grenzwerte mit den im Luftreinhalteplan festgesetzten Maßnahmen tatsächlich im gesamten Stadtgebiet dauerhaft eingehalten werden können. Da die Umweltzone sich unmittelbar nur auf die Bereiche Innenstadt/Deutz und Mülheim bezieht, ist unter anderem fraglich, ob auch die Verkehrsknotenpunkte in den Stadtteilen außerhalb der Umweltzone von einer besseren Luft profitieren werden.
Unabhängig von der Frage der Wirksamkeit des Luftreinhalteplans sollte es in jedem Fall Grüne Politik sein, die bestmögliche Luftqualität für alle Menschen in Köln zu gewährleisten. Da die Luftqualität nicht nur ein Umwelt- sondern ein Querschnittsthema ist und sehr viele politische Entscheidungen direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Luft haben, sollten die Kölner Grünen dieses Thema in einem Gremien und Fachgruppen übergreifenden Ansatz angehen. Nur so ist eine für alle spürbare und nachhaltige Verbesserung der Kölner Luft möglich.
Weiter Informationen: Download des Hintergrundpapiers des AK Umwelt als pdf-Dokument











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