Der Zug, der Bahnsteig und die Wahrnehmung der Kölner Grünen

Zeitungslektüre ohne Freude über die GRÜNEN

Pamphlet eines vorübergehend Zurückgekehrten

Von Rolf Stärk

Man stelle sich ein virtuelles Grünenmitglied vor, aktiv von 1987 bis 1999 im Ortsverband, im Kreisverband, in Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaften, Exgeschäftsführer der Fraktion, Exsprecher des KV, Exwahlkämpfer usw. – eben Ex – , das acht Monate pro Jahr nicht mehr in Köln ist und sich deshalb seit sieben Jahren aus (fast) allem herausgehalten hat; unwahrscheinlich, aber nicht ganz ausgeschlossen.

Der interessiert sich natürlich bei seiner Rückkehr für die Kommunalpolitik und insbesondere für seine Kölner Grünen und kommt manchmal aus dem Staunen gar nicht heraus über das, was sich alles getan hat und manchmal noch mehr darüber, was sich überhaupt nicht geändert hat.

Er wundert sich also, was da alles an Bauvorhaben, Planfestlegungen, Gebührenanhebungen, kulturellen Rückentwicklungen, Bündnissen, deren Zerbrechen und neuen Bündnissen, Absprachen und Ausschussbeschlüssen angeblich mit Zustimmung der Grünen zustande gekommen sein soll. Nun kennt er ja die Zwänge der praktischen Politik, bei denen es oft genug darum geht, ob letztendlich und unter Betrachtung der Resultate auch der wesensfremdesten Ereignisfelder etwas übrig geblieben ist, das sich als Fortschritt im Sinne der eigenen Parteiziele bewerten lässt. Und er tröstet sich: da ist bestimmt gegen irgendeine Scheisse was Gutes eingetauscht worden. Es springt ihm zwar nicht gerade in’s Auge, das Gute, aber da muss er eben mal nachfragen, sich kundig machen, nicht vorschnell urteilen.

Dann wendet sich unser Heimkehrer vorerst noch wenig frustriert der lokalen Tagespresse zu. Da liest er von unglaublichen Skandalen, peinlichen Blamagen, Provinzpossen und lauter schlechten Nachrichten, von denen einige durchaus auf den Verleger selbiger Presse zurückweisen und meistens haben sie was mit dem Versagen „der Politik“ zu tun. Wie bitte? Ja, wer macht die denn, die Politik hier in Köln? Womit er wieder bei den Grünen landet: mal haben sie mit CDU und FDP eine Koalition – also die Mehrheit -, mal mit der SPD ein „Kernbündnis“ ( hä?) – also manchmal die Mehrheit - . Die Grünen, so könnte unser virtuelles Mitglied schlussfolgern, wollen immer dabei sein, wenn es irgendwo Mehrheiten gibt. Und dann fällt ihm ein: ja natürlich, die haben ja versprochen, mit zu gestalten. Und das ist nun mal schwer, da muss man Kröten schlucken und wenn die Grünen mal mit CDU und FDP gestalten und mal mit der SPD, dann haben sie ja wohl bei so gut wie allem mitgestaltet – angesichts der nach außen sichtbaren Ergebnisse ein grauenhafter Gedanke.

Und dann tröstet er sich damit, dass es ja die Fraktion ist, um die es hier geht und nicht die Partei. Aber von außen her unterscheidet das niemand, und was immer die Fraktion macht, fällt auf die Partei zurück. So sind es die agierenden Ratsmitglieder, Vorsitzende und Vize, die in Köln repräsentieren, was der Partei zugerechnet wird.

Wer fährt hier, der Zug oder der Bahnsteig?

Wie war das früher? Genauso. Da hat aber die Fraktion (also „die Grünen“) – aus der Daueropposition heraus, die es irgendwann mal zu überwinden galt – den Regierenden auf die Finger gehauen, angeprangert, Schränke aufgerissen, öffentlich gemacht, unangenehme Fragen gestellt und Kampagnen in’s Leben gerufen. Sie stand für Umwelt, Gleichstellung, Multikulti, Abrüstung, Sozialfrieden. So, wie es heute noch auf den Wahlplakaten steht und in RathausRatlos und MachEt. Das war auch für diejenigen attraktiv, die heute Die Linke oder gar nicht mehr wählen, Punks z.B. oder Bauwagenbewohner, Bürger- und Friedensbewegte, Antifas, Frauen, Schwule und Lesben, MigrantInnen, linksliberale Lehrerpaare, NaturschützerInnen und karriereverwöhnte Reformwillige. Sie alle haben dann später, als die Grünen mitregierten, auf deren Politikgestaltung im Sinne grüner Kernprogrammatik gehofft. Vergebens.

Stattdessen: ein paar Klientelbedienereien hier (Rennbahnbebauung, Hochhäuser) und mächtig seriös auftretende „WIR-SIND-FÜR-DAS-GESAMTWOHL-DER-STADT-ZUSTÄNDIG“-Gespreiztheiten da („Frank: Schramma will Wohltaten verteilen, für die kein Geld da ist“. Was ist grün daran, Herrn Schramma vor seinen eigenen Wohltaten zu schützen?).

Und warum wählen uns dann trotzdem immer noch so viele? Und wer? Und warum nicht viel mehr? Nun, da gibt es Wahlanalysen. Über eines aber geben die keine Auskunft: wie lange noch?

Spätestens jetzt werden alle Fraktionsmitglieder stinkwütend auf unseren Heimkehrer sein. Verständlich, denn sie haben sich abgemüht, gerödelt, verhandelt, gebettelt und gedroht, Pressearbeit gemacht, sich Nächte um die Ohren gehauen, ihre Arbeitskreise erduldet, Mehrheiten (zu?) teuer erkauft, mit den Zähnen geknirscht und sich wichtig gemacht und sich wichtig gefühlt, auf Empfängen tapfer Kölsch und Mettbrötchen vertilgt, Freikarten verbraucht und sich mit den Gegnern geduzt. Und Mehrheiten in der Partei erheischt. Und das soll jetzt umsonst gewesen sein?

Ja.

Denn von außen werden entgegen ihrer Ansicht nicht nur sie selbst kaum noch wahrgenommen (zugegeben: ein Problem, wenn man nicht mehr Opposition, sondern Mehrheitsbeschaffer ist), sondern auch grüne Kernthemen sind  aus den Resultaten ihrer Gestaltungswut kaum mehr abzuleiten. Wohlgemerkt, es geht hier um Außenwahrnehmung.

Die Fraktion erscheint da als eine Ansammlung überaus sachkundiger SpezialistInnen, die sich an den monatlichen Rats- und Ausschusstagesordnungen abarbeiten (über Anträge berichtet die Presse i.d.R. nicht), den Gülichplatz als Gesamtfraktion kaum mehr verlassen und nicht mehr über den Tellerrand der eigenen Feldarbeit auf Bedeutungszusammenhänge und Wirkungen schauen, sich nicht mehr fragen, welches strategische Konzept der Gesamtarbeit der Fraktion zugrunde liegt und welche Zielsetzung durch die Partei.

Verstellt ihnen am Ende das Übermaß an Würde und Bedeutung, Anerkennung und kölschdunstigem Schulterklopfen, mit dem sie im Rathaus und in Zirkeln, in Pressenotizen und Gesellschaftskreisen eingenebelt werden, den Blick auf das, was sie selbst mal zu den Grünen getrieben hat? Fürchten sie, mal nicht ganz ernst genommen zu werden oder sich unmöglich zu machen, wenn sie einen eigenen Fehler erkennen, bekennen und zur Umkehr blasen? Oder – Gott bewahre – mal verdächtigt werden könnten, basisdemokratische Restideen aus ihren Herzen noch nicht entsorgt zu haben? Grüne sollen ihre Ämter und Mandate nicht zelebrieren und genießen, nicht spazieren führen zum Wohle ihres Ego (egal, wie viel Zeit und Arbeit so was kostet), sie sollen sie ausbeuten.

Natürlich kommt auch Kritik von außen und aus der eigenen Partei heraus, keine Frage. Was dann als Rechtfertigung nach außen dringt, hat nicht selten den Beigeschmack von Kapitulation vor der Banalität des Faktischen: Der Zug ist abgefahren, heißt es da etwa. Klar doch, dem liegt nämlich ein Fahrplan zugrunde. Der Zug wird immer irgendwann abfahren, das ist bekannt. Auch Brokdorf war abgefahren und Kalkar und Wyhl. Da haben sich dann Menschen im Wortsinn quergelegt. Das Ergebnis ist bekannt.

Die Metapher vom abgefahrenen Zug reizt zu Spott: Könnte es sein, dass die Fraktion (oder einzelne ihrer Mitglieder) inzwischen in einem stehenden Zug sitzt und sich den vorbeifahrenden Bahnsteig anschaut? Das hätte dann auch etwas mit Wahrnehmung zu tun, aber nicht mit Wirklichkeit.

Ein Diskurs muss auch Wege aufzeigen und Alternativen, völlig klar. Aber erst muss dem Diskurs der Weg bereitet werden, damit er abfahren kann.

Der Verfasser hat einen Versuch gewagt