Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
29.07.09 - Grüne: “Erhalt des Ausstellungsorts ‚Halle 10’ wird geprüft!“ „Der Fortbestand der Künstlerateliers ist fester Bestandteil des nun geltenden B-Plans für das Clouth-Areal. Dies war für uns ein relevantes Ziel“, erklärt Horst Thelen, grünes Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss.
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02.07.09 - von Andrea Asch - Asch: Laschets Vorliebe für die schnelle Schlagzeile Zur heutigen Pressekonferenz von Integrationsminister Armin Laschet zur Einführung eines islamischen Religionsunterrichts als Schulversuch erklärt Andrea Asch MdL, Sprecherin für Migrationspolitik:
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01.07.09 - Seit der Ratssitzung am 30. Juni 2009 herrscht nun Klarheit. CDU, SPD und FDP haben sich zu einer „Maulwurfkoalition“ vereint. Sie haben per Ratsbeschluss – gegen die Stimmen der GRÜNEN - die Verwaltung beauftragt, einen Straßentunnel zu planen, der die Rheinuferstraße in der Südstadt unterhöhlt.
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29.06.09 - RATSFRAKTON: Pressemitteilung Die Frist läuft am 31.12.09 ab, ohne dass die so genannte Altfallregelung bislang merklich gegriffen hätte. Wer an diesem Stichtag z.B. nicht nachweisen kann, dass er seinen Lebensunterhalt komplett durch Erwerbstätigkeit sichert, ist durchgefallen.
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27.06.09 - Der Kulturentwicklungsplan wird für die kommenden Jahre eine wichtige Grundlage für kulturpolitisches Handeln sein. Deshalb haben Dr. Lothar Lemper (CDU), Anke Brunn (SPD), Angela Spizig (GRÜNE) und Dr. Ulrich Wackerhagen (FDP) sieben Punkte gesetzt, die bei der Umsetzung als erste Priorität behandelt werden sollen.
23.06.09 - RATSFRAKTION: Pressemitteilung Einem handverlesenen VIP-Kreis des Auto-Rennsports wurde zu Recht die Zufahrt zum Altstadtlokal verwehrt. Mit welchem Recht sollte für hochkarätige Gäste eine andere Regelung getroffen werden, als für alle anderen Besucherinnen und Besucher der Kölner Altstadt?
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18.06.09 - RATSFRAKTION: Pressemitteilung „Mehr Bäume für Kölns Straßen!“ SPD und Grüne betonen die Wichtigkeit von Straßenbäumen für eine Millionenstadt wie Köln und fordern zusätzliche Baumpflanzungen sowie Standortverbesserungen für bestehende Straßenbäume und eine Erhöhung der Artenvielfalt
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17.06.09 - RATSFRAKTION: Gemeinsames Schreiben von CDU, SPD, GRÜNE und FDP an Bundesverkehrsminister Tiefensee in dem sie ihr Unverständnis über die Ablehnung der Förderung zum Ausdruck bringen und an ihn appelieren andere Finanzquellen zu öffnen.
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16.06.09 - RATSFRATION: Der Schulausschuss bittet die Verwaltung, eine Elternbefragung zum Wechsel ihrer Kinder auf eine weiterführende Schule zu initiieren. Dazu ist eine Bedarfserhebung unter den Eltern aller Viertklässler im Schuljahr 2009/2010 bezogen auf die zukünftige Schulwahl (Hauptschule, Realschule, Gymnasium, Gesamtschule) vorzunehmen.
Pressemitteilung
16.06.09 - RATSFRAKTION: Der Rat der Stadt Köln beauftragt die Verwaltung, ein Referat für Lesben, Schwule, Transgender einzurichten.
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