Mitmachen im AK Demokratie und Recht

Seit dem Grünen Demokratietag im Februar 2016, der hochkarätigen Podiumsdiskussion zum Thema Meinungsfreiheit im Juli 2016 und der Diskussionsveranstaltung zu Racial Profiling im März 2017 ist der AK Demokratie und Recht leider etwas eingeschlafen.

Wer Zeit und Lust hat, den zweifellos weiter notwendigen AK wieder aufzubauen, möge sich bitte melden:

marc.kersten@gruenekoeln.de

 

Liebe Mitglieder des AK Demokratie und Recht!

Nachdem uns der Grüne Demokratie-Tag für mehrere Monate in Beschlag genommen hatte, wagen wir nun den Neustart. In einer Zeit, wo Minderheiten wieder zur Zielscheibe werden, der Rechtsstaat von rechts angegriffen wird, die reflexartige Antwort auf terroristische Bedrohungen der Ruf nach mehr staatlicher Überwachung ist und die Strafverfolgungsbehörden Ressourcen auf Bagatelldelikte wie Schwarzfahren verwenden, anstatt politisch motivierte Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte aufzuklären, braucht es ganz besonders einen Arbeitskreis wie unseren, der die Grünen als Bürgerrechtspartei stärkt!

Dazu treffen wir uns am Freitag, den 8. Juli, bereits um 18:30 Uhr im Grünen Zentrum. Denn zwei wichtige Dinge stehen an: Die Neuwahl der AK-Sprecher*innen und die Votenvergabe für Kandidat*innen aus unserem Politikfeld zur Landtags- und Bundestagswahl.

Bitte überlegt Euch, ob Ihr vielleicht Lust hättet, die Geschicke des AK Demokratie und Recht, mitzugestalten. Der Arbeitsaufwand als Sprecher*in ist durchaus überschaubar. Gerne informieren wir Euch, was konkret an Aufgaben dazu gehört.

Da wir im Anschluss eine Veranstaltung zum Thema Meinungsfreiheit haben (siehe Bild, links), die auf Initiative unseres AKs stattfindet, müssen wir die Sitzung pünktlich um 19:20 Uhr beenden!

Bitte bleibt dann da, um mit hochinteressanten und kompetenten Gästen über die Grenzen von Meinungsfreiheit und den Sinn von Sonderparagraphen wie §103 StGb zu diskutieren:

https://www.facebook.com/profile.php?id=1822690867954269

Für die reguläre Sitzung schlagen wir Euch folgende TO vor:

1. Begrüßung und Vorstellungsrunde

2. Formalien
3. Kurzberichte
4. Wahl der AK-Sprecher*innen
5. Votenvergabe für LTW und BTW

6. Sonstiges

Wir würden uns freuen, wenn Ihr trotz des ungewöhnlichen Termins, der frühen Uhrzeit und der sommerlichen Temperaturen zu uns findet. Ein EM-Spiel verpasst Ihr dadurch nicht, die UEFA war so freundlich und hat den Abend für uns spielfrei gestaltet ;-)

Grüne Grüße,

Carolin Ramrath & Marc Kersten
Sprecher*innen des AK Demokratie und Recht (Bündnis 90/Die Grünen Köln)



P.S. Das gemeinsame Grillen der Partei-AKs wurde wetterbedingt auf Samstag, den 9. Juli, ab 19:30 Uhr am Aachener Weiher verschoben. Auch hierzu seid Ihr alle herzlich eingeladen!

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Einladung zu nächstem AK-Treffen am 11.6.: Kögida & Co - Flüchtlinge am Pranger

Liebe Mitgrüne!

Hiermit möchten wir Euch - wegen Fronleichnam eine Woche später - zu unserem nächsten Treffen einladen, mit einem wirklich "brennenden" Thema:

Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus!

Donnerstag, 11.6., 19:30 Uhr, Grünes Zentrum:

Brennende Flüchtlingsunterkünfte, pauschale Hetze gegen den Islam: Im Vorfeld des Internationalen Flüchtlingstages beschäftigen wir uns im AK Demokratie und Recht mit den neuen Ausformungen des Rechtspopulismus. Dazu wird Hans-Peter Killguss vom Kölner NS-Dokumentationszentrum einen Input geben und mit uns über Gegenstrategien diskutieren. Killguss ist Mitherausgeber verschiedener Publikationen zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und kennt die Mechanismen und Protagonisten im "Geschäft mit der Angst".

Wer sich schon mal vorab informieren möchte wird u.a. hier fündig:
http://www.museenkoeln.de/ns-dokumentationszentrum/pages/1002.aspx

Außerdem wollen wir mögliche AK-Aktivitäten im OB-Wahlkampf besprechen.

Für das kommende Treffen schlagen wir Euch folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung und Formalien
2. Vorstellungsrunde (falls nöti)
3. Kurzberichte (LAG, BAG, AK-Vernetzungstreffen, Satzungsdiskussion, Grüner Demokratietag)
4. Schwerpunktthema: Kögida & Co - Flüchtlinge am Pranger
Referat & Diskussion von und mit Hans-Peter Killguss vom Kölner NS-Dokumentationszentrum
5. ggf. Anträge
6. Sonstiges

Angesichts des spannenden und hochaktuellen Themas würden wir uns freuen Euch zahlreich begrüßen zu können.

Grüne Grüße,

Marc Kersten und Carolin Ramrath
Sprecher*innen des AK Demokratie und Recht

 

 

Lebendigere Partei - aber wie? Thema am 7.5. im AK Demokratie und Recht

Liebe Freundinnen und Freunde!

In unserer kommenden Sitzung am 7. Mai, ab 19:30 Uhr im Grünen Zentrum wollen wir den spürbaren Unmut auf den letzten Kreismitgliederversammlungen aufgreifen und positiv kanalisieren - in möglichst konkrete Verbesserungsvorschläge.

Der Hintergrund: Wahlen und andere Formalien haben seit längerem die Mitgliederversammlungen der Kölner Grünen dominiert. Für inhaltliche Debatten war wenig Zeit eingeplant, wenn überhaupt zu später Stunde, wenn die Hälfte der Mitglieder verständlicherweise bereits den Heimweg angetreten hatte.

Wie können wir das ändern und wieder eine lebendigere Diskussionskultur schaffen? Welche Statuten müssen dafür ggf. geändert werden? Und welche Rolle sollten die Arbeitskreise dabei spielen? Wie kann man Mitgliederversammlungen dramaturgisch besser planen, so dass sie spannender für die Basis sind und wir nicht immer bangen müssen, ob das Quorum erfüllt ist?

Die Unterarbeitsgruppe "Innerparteiliche Demokratie und Transparenz" des AK Demokratie und Recht hat bereits 2014 umfangreiche Vorschläge zu Statutenänderungen erarbeitet. Und der Kreisverband möchte Satzungsfragen in Kürze auf die Tagesordnung setzen. Wenn wir uns als AK also einbringen wollen, dann ist jetzt der geeignete Zeitpunkt!

Deshalb bitten wir Euch ganz herzlich um zahlreiches Erscheinen und Mitdiskutieren im

AK Demokratie und Recht
am Donnerstag, 7. Mai 2015,
ab 19:30 Uhr,
im Grünen Zentrum, Ebertplatz 23, Köln
.

TOP 1: Begrüßung und Formalien

TOP 2: Vorstellungsrunde

TOP 3: Schwerpunkt: Die Partei lebendiger und inhaltlicher gestalten (Statutenänderungen / Rolle der AKs / Gestaltung der MVs)

a.) Kurze Inputs zum aktuellen Stand
b.) Offene Diskussion
c.) Erarbeitung eines Thesenpapiers/Antrages (Entwurf folgt per Mail)

ggf. in Kooperation mit anderen AKs

TOP 4: Kurzberichte (u.a. AK Vernetzung / Grüner Demokratietag / LAG)

TOP 5: Sonstiges

Die Partei braucht Euren Input und Eure Ideen!

Euch aber erstmal ein schönes verlängertes Wochenende,

Marc Kersten

Sprecher des AK Demokratie und Recht

(Bündnis 90/Die Grünen Köln)

Aktualisierte Einladung: TTIP und Sprecher*innenwahl im AK Demokratie und Recht

Liebe Freundinnen und Freunde!

Ihr habt in unserer Online-Umfrage mehrheitlich dafür gestimmt, die Sprecher*innenwahl wegen Osterferien auf Donnerstag (!) den 5.3.15 vorzuziehen. So sei es!

Spannend ist auch Eure Rückmeldung zur Arbeit im AK. Die Ergebnisse werden in der Sitzung kurz präsentiert.

Es konnte mittlerweile ein kompetenter Referent zum Thema TTIP gewonnen werden: Stefan Wolters hat dazu einen Vortrag mit anschließendem Quiz für uns vorbereitet. Er wünscht sich, dass auch viele zur zentralen TTIP-Veranstaltung der Kölner Grünen kommen, die spätestens im April stattfinden soll!!!

Für unser
nächstes AK-Treffen,
am Donnerstag, den 5. März, 19:30 Uhr,

im Grünen Zentrum,
Ebertplatz 23, 50668 Köln

ergibt sich so folgender Tagesordnungsvorschlag:

TOP 1: Formalien (Beginn pünktlich, geplante Dauer: ca. 5-10 Minuten)

a.) Wahl von Versammlungsleiter*in und Protokollführer*in
b.) Begrüßung und Vorstellungsrunde (falls nötig)
c.) Beschluss über die bereits in AK-Sitzungen verteilten Protokolle vom 1.12.14 und 12.1.15 (nochmal im Anhang)

d.) Beschluss über das aktuelle Protokoll vom 2.2.15 (im Anhang)

e.) Beschluss über die Tagesordnung

TOP 2: Kurzberichte (geplante Dauer: ca. 10-15 Minuten)
u.a. Innerparteiliche Demokratie, LAG-Sitzung, BAG-Sitzung, Kommunale Sperrklausel, Charlie Hebdo, Online-Umfrage zum AK, Wahlmüdigkeitsevent(s)

TOP 3: Anträge (geplante Dauer: ca. 10-15 Minuten)
u.a. Aufklärung Datenspionage bei NetCologne

TOP 4: Wahl der AK-Sprecher*innen (geplante Dauer: ca. 15-20 Minuten)

a.) Wahl eines Wahlleiters/einer Wahlleiterin (darf nicht selber kandidieren!)

b.) Wahl von Auszähler*innen

c.) Beschluss über die Dauer der Amtszeit

d.) Beschluss über die Zahl der zu wählenden Sprecher*innen

e.) Wahl des Frauenplatzes (Frage nach Bewerbungen, Kurzvorstellung, Fragen an Kandidatin(nen), Wahlgang, Auszählung, Verkündung des Abstimmungsergebnisses, Frage nach Annahme der Wahl)

f.) Wahl des offenen Platzes (Frage nach Bewerbungen, Kurzvorstellung, Fragen an Kandidat(en), Wahlgang, Auszählung, Verkündung des Abstimmungsergebnisses, Frage nach Annahme der Wahl)

TOP 5: Schwerpunktthema: TTIP - Bedrohung für unsere Demokratie? (geplante Dauer: ca. 70 Minuten)

Vortrag und Quiz von und mit Stefan Wolters (Sprecher des AK Konsum)

mit anschließender Diskussion zum Thema

TOP 6: Aktuelle Themen (geplante Dauer: ca. 10-15 Minuten)

TOP 7: Sonstiges (geplante Dauer: 2-5 Minuten)

Geplanter Schluss: spätestens 22:00 Uhr (gemäß Beschluss auf letzter AK-Sitzung!)

Das ist natürlich nur ein TO-Vorschlag: Bei uns im AK haben die Mitglieder das Sagen! :-)

Auf ein zahlreiches Wiedersehen am 5. März!

Grüne Grüße,

Marc Kersten
Sprecher des AK Demokratie und Recht
(Bündnis 90/Die Grünen Köln)

Der AK Demok®atie und Re©ht beschäftigt sich mit Themen, die die Rechte der Bürgerinnen und Bürgern betreffen. Hierunter verstehen wir die politischen, rechtlichen und sozialen Entwicklungen im Bereich Demokratie, Staat und Gesellschaft.

In den kommenden Monaten wollen wir uns u.a. mit diesen Themen beschäftigen:

  • Unperfektes Wahlrecht? (Neuauszählung/Sperrklauseln)

  • CETA & TTIP: Gefahr für unsere Demokratie?

  • Islamophobie und Rechtsextremismus (HoGeSa etc.)

  • Medienmacht und Demokratiebestrebungen

  • Philosophie und Demokratie

  • Lobbyismus und Korruption

  • Demokratiedefizite in der EU

  • Politik und Zukunftsvisionen

  • Kinder und Demokratie

  • Köln mitgestalten (Bürger*innenbeteiligung)

Für unsere Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen benötigen wir möglichst viele Unterstützer*innen.

Manch eine*r mag aber keine Zeit dafür haben, uns aber dennoch unterstützen wollen. Das geht z.B. mit einer zweckgebundenen Spende an die Kölner Grünen: Verwendungszweck "AK Demokratie".

Weitere Infos zum Prozedere gibt es hier:
http://www.gruenekoeln.de/service/spenden.html

Vielen Dank!

Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht NRW:
http://www.gruene-nrw.de/partei/gremien/lagen/lag-demokratie-und-recht.html

Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht:
http://www.gruene-bag-demokratie-und-recht.de

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