Corona-Information des Kreisvorstandes

Die Corona-Pandemie beschäftigt uns auch weiterhin auf allen Ebenen der Politik und der Grünen Parteiarbeit. Obwohl noch viele Fragen offen sind, nicht zuletzt der Wahltermin und die damit verbundenen Fristen selbst, haben wir nun beschlossen, dass wir mit der Wahl am 13.09.2020 rechnen und nun unsere Vorbereitungen verstärkt fortsetzen, was insbesondere die nach Wahlrecht notwendigen Versammlungen zur Aufstellung der Ratsreserveliste und die Bestätigung der Kandidat*innen für die Wahlbezirke angeht. Wir empfehlen auch unseren Ortsverbänden, die Listen für die Bezirksvertretungen aufzustellen und die Kandidat*innen für die Direktwahlkreise zu nominieren. Die bereits bekannten Informationen und genannten Unterstützungsangebote, insbesondere der Kreisgeschäftsstelle sind weiterhin gültig. Meldet Euch doch bitte bei Bedarf!

Mit der Stadt Köln sind wir im Gespräch, was die Bereitstellung von ausreichend großen Versammlungsräumen für die nach Wahlrecht notwendigen Abstimmungen angeht. Dankenswerterweise hat unsere Oberbürgermeisterin Henriette Reker dafür ihre volle Unterstützung zugesagt. Für Listenaufstellungen, auch für die Bezirksvertretungen, können unseren Informationen zufolge städtische Räumlichkeiten, z.B. in den Schulen, genutzt werden. Falls Ihr dazu Hilfe benötigt, wendet Euch doch bitte an die Kreisgeschäftsstelle.

Für alle weitere Parteiarbeit gilt: Wir befinden uns weiterhin in einer Pandemie-Situation! Deshalb werden auf noch unbestimmte Zeit keine physischen Treffen unserer Grünen Gremien in der Kreisgeschäftsstelle stattfinden können. Auch können wir noch nicht sagen, wann wieder reguläre Kreismitgliederversammlungen möglich sein werden. Wir sind uns der Verantwortung weiterhin bewusst, die Infektionszuwächse auch nach den ersten Lockerungen niedrig halten zu müssen. Wir bitten weiterhin unsere Grünen Gremien, alle Sitzungen vorerst in den digitalen Raum zu verlegen. Wir selbst planen auch aktuell, eine Kreismitgliederversammlung insbesondere zu einer Aktualisierung des Kommunalwahlprogramms mit offenen Abstimmungen, wie bereits zum Länderrat am vergangenen Wochenende erprobt, zu ermöglichen.

Zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Vorbereitung der Kommunalwahl, haben wir auf unserer Vorstandssitzung am 04.05.2020 folgendes Vorgehen beschlossen. Bitte beachtet, dass sich aufgrund der dynamisch ändernden Situation dazu jederzeit Änderungen ergeben können, über die wir Euch dann jeweils zeitnah informieren. Wir bitten dafür um Euer Verständnis!

Aufstellung der Ratsreserveliste

  • Die Kreismitgliederversammlung zur Aufstellung der Ratsreserveliste ist für Samstag und Sonntag, den 06.06. und 07.06.2020 jeweils ganztägig geplant. Ort sowie Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen werden mit der Einladung bekannt gegeben.
  • Eine Überprüfung und Änderung der bisherigen Bewerbungen oder ein Rückzug durch die Bewerber*innen sowie ein Ergänzen neuer Bewerbungen ist im Zeitraum 11.05. bis 03.06.2020, 23:59 Uhr in Antragsgrün unter rrlkvkoeln2020.antragsgruen.de möglich. Wir prüfen derzeit noch, ob die Unterlagen aus hygienischen Gründen ausgedruckt zur Verfügung gestellt werden oder ob eigene Unterlagen mitgebracht werden können. Weitere Kandidaturen sind natürlich jederzeit möglich. Bitte beachtet auch die Hinweise dazu auf der o.g. Seite.

Aufstellungen der Bezirksvertretungslisten und Nominierung der Kandidat*innen für die Wahlbezirke durch die Ortsverbände
Wir bitten unsere Ortsverbände, diese Abstimmungen im Zeitraum 08.06. bis 18.06.2020 durchzuführen. Die Nominierungen der Wahlbezirkskandidat*innen müssen aus organisatorischen Gründen spätestens am 19.06.2020, 09:00 Uhr bei der Kreisgeschäftsstelle eingegangen sein.

„Corona-Update“ zum Kommunalwahlprogramm

  • Unser Kommunalwahlprogramm wurde am 25.01.2020 durch eine Kreismitgliederversammlung verabschiedet. Wir sind weiterhin der Meinung, dass wir damit ein richtungsweisendes Programm auf den Weg gebracht haben, das unsere nach wie vor grundsätzlich gültigen Forderungen und Ideen für ökologisches, nachhaltig wirtschaftendes und soziales Köln abbildet. Allerdings haben sich durch die Corona-Pandemie die Rahmenbedingungen auch auf kommunaler Ebene für einzelne Politikbereiche geändert. Dem wollen wir mit einem „Corona-Update“ Rechnung tragen. Die Kapitelverantwortlichen aus dem Kreisvorstand bzw. durch von dort benannten Personen, haben dazu im Bereich ihrer ehemaligen Schreibgruppen Anregungen eingesammelt.
  • Den darüber ermittelten Änderungsbedarf am Kommunalwahlprogramm in seiner verabschiedeten Langfassung (hier abrufbar: www.gruenekoeln.de/kommunalwahl-2020/kommunalwahlprogramm/) werden wir über einen gesammelten Änderungsantrag des Kreisvorstandes einbringen.
  • Der Änderungsantrag wird in Form der einzelnen, zur Änderung vorgeschlagenen Kapitel des Programms, am 24.05.2020 in Antragsgrün bereitgestellt und kann von allen Mitgliedern im Zeitraum 25.05. bis 05.06.2020, 23:59 Uhr mit Änderungsanträgen versehen werden (Die Seite wird derzeit eingerichtet, wir werden Euch zeitnah die URL kommunizieren). Bitte beachtet auch die Hinweise auf der o.g. Seite.
  • Im Anschluss daran werden wir im Zeitraum 08.06 bis 12.06.2020 mit den Änderungsantragssteller*innen verhandeln und den finalen Entwurf kurz vor der Kreismitgliederversammlung bereitstellen.
  • Das „Corona-Update“ stimmen wir auf einer virtuellen Kreismitgliederversammlung am Dienstag, den 16.06.2020, abends (Uhrzeit wird noch bekannt gegeben) ab.

Bestätigung der Kandidat*innen für die Wahlbezirke

  • Die Kreismitgliederversammlung zur Bestätigung der Kandidat*innen für die Wahlbezirke findet am Samstag, den 20.06.2020 statt. Bitte haltet Euch aber auch Sonntag, den 21.06.2020 frei. Ort sowie Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen werden mit der Einladung bekannt gegeben.
  • Falls es technische Schwierigkeiten mit der virtuellen Kreismitgliederversammlung am 16.06. geben sollte, werden wir die Abstimmung über das „Corona-Update“ mit der Live-Versammlung am 20.06. zusammenlegen.

Ersetzung der Wahlkampfkommission durch ein (vorläufiges) Beratungsgremium
Unser Beschluss vom 25.01.2020 hat die Einsetzung  unserer bewährten Wahlkampfkommission vorgesehen (hier abrufbar). Da wir aktuell keine geheime Personenwahl live oder digital abhalten können, um die Wahlkampfkommission zu besetzen, ersetzen wir diese bis auf Weiteres durch ein gemeinsames virtuelles Kommunalwahlkampf-Treffen, um bereits im Mai in die Wahlkampfplanung einsteigen zu können. Dazu haben wir bereits mit gesonderter Mail die Mitglieder des Delegiertenrates für Montag, den 18.05.2020,19:30 Uhr eingeladen. Das Treffen ist mitgliederöffentlich. Falls Ihr teilnehmen möchtet, meldet Euch bitte bei buero@gruenekoeln.de an.

Wir halten Euch über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden. Bitte beachtet deshalb auch verstärkt den Newsletter, der mittwochs an Euch versendet wird.

Bis dahin bleibt gesund,

Euer Kreisvorstand