Großdemonstration gegen den Angriff in Rojava - Einschätzung der Polizei wirft Fragen auf

Ratsfraktion
Veröffentlicht am: 22. Oktober 2019

Am Samstag haben die GRÜNEN mit ca. 10.000 Menschen in Köln friedlich gegen den türkischen Militärangriff in Rojava demonstriert. Im Polizeibeirat erwarten die GRÜNEN Antworten auf die große Diskrepanz zwischen im Vorfeld erwarteter möglicher Gewalt und dem tatsächlich friedlichem Verlauf.

Am vergangenen Samstag haben die Grünen zusammen mit rund 10.000 Menschen in Köln friedlich gegen den türkischen Militärangriff in Rojava demonstriert.
Die Einschätzung der Polizei im Vorfeld der Demonstration, wonach mehrere tausend Gewalttäter erwartet wurden und sogar ein Verbot der Kundgebung in Erwägung gezogen wurde, wirft aber Fragen auf.

„Die Diskrepanz zwischen im Vorfeld erwarteter möglicher Gewalt und dem tatsächlich friedlichem Verlauf ist für uns viel zu groß, um mit dem Abschreckungseffekt erklärt zu werden. Die Informationen der Sicherheitsbehörden waren offensichtlich nicht zutreffend“, so Hans Schwanitz, stellvertretender Vorsitzender des Polizeibeirats.
„Es ist verständlich, dass sich die Polizei hierzu nicht öffentlich äußert, im Polizeibeirat erwarten wir aber Aufklärung über Art und Quelle dieser Einschätzungen“, ergänzt Manfred Richter, Sprecher Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen und Mitglied des Polizeibeirats.

Köln, 22.Oktober 2019

Verantwortlich: Lino Hammer, Fraktionsgeschäftsführer


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