Grüne Erfolge in der Stadtentwicklung

Ratsfraktion
Veröffentlicht am: 31. August 2020

Köln ist eine wachsende Stadt in ständigem Wandel. Wir GRÜNE im Kölner Rat wollen diesen Wandel aktiv gestallten. Der nachhaltige und sinnvolle Umgang mit den vorhandenen Flächen ist uns daher ein großes Anliegen bei allen politischen Entscheidungen. Wir haben: Wohnraum gesichert * Flächenvergabe weiterentwickelt * Lebenswerte Veedel gefördert * Öffentlichen Raum aufgewertet * Kulturelle Räume gestärkt

Köln ist eine wachsende Stadt in ständigem Wandel. Wir GRÜNE im Kölner Rat wollen diesen Wandel aktiv gestallten. Der nachhaltige und sinnvolle Umgang mit den vorhandenen Flächen ist uns daher ein großes Anliegen bei allen politischen Entscheidungen.

Wohnraum gesichert
Auf unsere Initiative hin wurde das „Stadtentwicklungskonzept Wohnen“ mit einem Potenzial von etwa 16.000 Wohneinheiten beschlossen. Um  bezahlbaren Wohnraum zu fördern haben wir das kooperative Baulandmodell verschärft, das seit 2017 vorsieht, dass alle Investoren bei Projekten von mehr als 20 Wohneinheiten verbindlich 30 % sozial geförderten Wohnungsbau realisieren müssen. Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass mit mehr Personal in der zuständigen Abteilung, sowie höheren Bußgeldern, besser gegen gewerbliche Zweckentfremdung von Wohnraum auf Plattformen wie AirBnB vorgegangen werden kann. 

Flächenvergabe weiterentwickelt
Um besonders innovative, soziale oder nachhaltige Konzepte bei der Vergabe von Flächen bevorzugen zu können, haben wir die Konzeptvergabe eingeführt. Hierbei ist nicht der höchst gebotene Preis ausschlaggebend, sondern das inhaltlich beste Konzept, welches mithilfe von transparent festgelegten Qualitätskriterien ermittelt wird.
Zudem haben wir haben dafür gesorgt, dass sich die Stadt rechtswirksam für maximal 30 Jahre ein Wiederkaufsrecht bei der Vergabe von Grundstücken sichert. Darüber hinaus haben wir die Einführung des Vorkaufsrechts unterstützt, was bedeutet, dass bei dem Weiterverkauf von Flächen die Stadt die Möglichkeit erhält, zu prüfen, ob sie von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen will. 

Lebenswerte Veedel gefördert
Auf unsere Initiative hin wurden zusätzliche finanzielle Mittel für Maßnahmen der Barrierefreiheit und für den Bau von Spielplätzen und Wasserspielplätzen bereitgestellt. Zudem haben wir ein Programm zur Revitalisierung der Wochenmärkte auf den Weg gebracht und mit dem Programm Sitzen statt Parken“ Parkplätze vor Gastronomiebetrieben der Außengastronomie zugeführt.

Öffentlichen Raum aufgewertet
Um den öffentlichen Raum innerhalb der Stadt aufzuwerten, haben wir dafür gesorgt, dass es in jedem Stadtbezirk einen Trinkwasserspender und neue sanitäre Anlagen gibt (z. B. am Brüsseler Platz oder am Rheinufer). Außerdem muss bei der Neugestaltung von Plätzen nun der Bedarf an Parkbänken und Sitzgelegenheiten verstärkt berücksichtigt werden. Mit einer Rekordzahl von 80.000 neugepflanzten Straßenbäumen, haben wir dazu beigetragen die Stadt deutlich grüner zu machen. Darüber hinaus konnten wir den öffentliche Raum in der Altstadt  durch das Konzept der “Via Culturalis“ attraktiver machen und die Aufenthaltsqualität am Ebertplatz durch das Zwischennutzungskonzept „Beleben statt Schließen“ erhöhen. 

Kulturelle Räume gestärkt
Mit dem Ankauf eines Gebäudes auf dem ehemaligen Güterbahnhofsareal in Ehrenfeld konnten wir „Jack in the Box“ die Weiterarbeit ermöglicht. Außerdem haben wir den Fortbestand kultureller Einrichtungen wie des Kinos „Cinenova“ gesichert und uns dafür eingesetzt, dass die „Hallen Kalk“ zu einem soziokulturellen Quartier entwickelt werden.


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