Neues aus dem Hauptausschuss


Veröffentlicht am: 23. August 2013

Am Montag, 19. August 2013, kam der Hauptausschuss zu seiner üblichen Sitzung in der Sommerpause zusammen. Themen waren das Autonome Zentrum (AZ), ein Antrag der FDP zur Kulturförderabgabe, ein Erweiterungsbau für das Humboldt-Gymnasium und ein Kita-Neubau in Klettenberg

Am Montag, 19. August 2013, kam der Hauptausschuss zu seiner üblichen Sitzung in der Sommerpause zusammen.

Autonomes Zentrum

Stadtdirektor Kahlen stellte das am Montagmittag erzielte Verhandlungsergebnis mit dem "Autonomen Zentrum" dar, das anschließend im Ausschuss kontrovers diskutiert wurde, aber die Unterstützung von GRÜNE und SPD fand. Eine formale Entscheidung traf der Ausschuss nicht, da die Verwaltung den Nutzungsvertrag mit dem „Autonomen Zentrum“ als „Geschäft der laufenden Verwatung“ geschlossen hat. Die grüne Stellungnahme zum Verhandlungsergebnis [hier]

Die Pressemitteilung von Stadtdirektor Guido Kahlen zum Ergebnis [hier]

Kulturförderabgabe

Wie jedes Jahr im Sommerloch stellte die FDP einen Antrag gegen die Kulturförderabgabe, den sie dann aber nicht zur Beratung und Abstimmung stellen wollte. Die FDP hat ihn in den Finanzausschuss am 30.9. verweisen lassen. Die grüne Ratsfraktion hat dazu Stellung genommen: [hier]

Kammermusiksaal für das Humboldt-Gymnasium

Der Erweiterungsbau im Passivhaus-Standard wurde einstimmig beschlossen. Auf den Passivhaus-Standard legen die GRÜNEN großen Wert. In einem 1. Bauabschnitt wird der Erweiterungsbau für den Kammermusiksaal realisiert in einem 2. Bauabschnitt werden zwei Sportübungseinrichtungen gebaut. Der Kammermusiksaal soll auch für außerschulische Musikveranstaltungen nutzbar sein. Die Gesamtbaukosten betragen 13 Mio. Euro.

Kita-Neubau

Der Hauptausschuss billigte den Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Drachenfelsstraße 20 in Klettenberg als Ersatzbau für die derzeitige temporäre Kindertageseinrichtung. Gesamtbaukosten: 3,2 Mio. Euro. Auf dem städtischen Grundstück Drachenfelsstraße 20 soll eine 6-gruppige integrative Kita als Ersatz für die temporär in Containern in der Kaisersescher Straße 5 untergebrachte 4-gruppige integrative Kindertageseinrichtung entstehen.


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