Neues aus dem Stadtentwicklungsausschuss

Ratsfraktion
Veröffentlicht am: 07. April 2022

In diesem Ausschuss ging es unter anderem um die Bauleitplanung für zwei Schulen: eine Grundschule in Merheim und eine Gesamtschule in Vogelsang. Außerdem haben wir mit Aufstellungs- und Satzungsbeschlüssen den Bau neuer Wohnungen in Ehrenfeld und Marienburg auf den Weg gebracht. Beschlossen wurde außerdem eine Überarbeitung des Kooperativen Baulandmodells.

BAULEITPLANUNG FÜR SCHULEN

In diesem StEA konnten wir zwei Beschlüsse zur Bauleitplanung für Schulen fassen: erstens den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Ostmerheimer Straße – Schule“ in Köln-Merheim im Stadtbezirk Kalk. In direkter Nachbarschaft zum städtischen Krankenhaus Merheim beginnt damit die Schaffung von Baurecht für eine dreizügige Grundschule mit Sporthalle, eine Kita und eine Jugendeinrichtung.
Bereits weiter fortgeschritten ist der Prozess in Köln-Vogelsang, Stadtbezirk Ehrenfeld: Hier haben wir den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung. Gesamtschule in Köln-Vogelsang“ gefasst. Die Gesamtschule ist derzeit im Aufbau und noch in Interimsbauten untergebracht. Die neue Gesamtschule soll bis 2024 gebaut sein.

Vorlagen:

Ostmerheimer Straße: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=864927&type=do

Vitalisstraße/Girlitzweg:  https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=864630&type=do

WOHNEN IN EHRENFELD

Auch hier gab es einen Aufstellungs- und einen Satzungsbeschluss: Den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Grundstück „Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel“ haben wir gerne befürwortet. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld hatte zuvor beantragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung als Abendveranstaltung durchzuführen. Dem ist der StEA gefolgt.
Einen Satzungsbeschluss haben wir für den Bebauungsplan „Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld“ gefasst. Dort sollen 220 Wohnungen entstehen.

Vorlagen:

Ehrenfeldgürtel: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=855479&type=do

Subbelrather Straße: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=863499&type=do

WOHNEN IM KÖLNER SÜDEN

Der 3. Satzungsbeschluss der April-Sitzung wurde für den Bebauungsplan „Mertener Straße in Köln-Marienburg“ im Stadtbezirk Rodenkirchen gefasst. Dort entstehen demnächst ca. 700 Wohnungen, eine 6-gruppige Kita und Grünflächen, die an den vorhandenen Grüngürtel anschließen. Nach dem Reiterstaffelquartier ist dies ein weiteres großes Wohnquartier ganz nah an der Bonner Straße und damit über die Stadtbahn, die gerade gebaut wird, künftig sehr gut angebunden. Das Gebiet ist das ehemalige Deutsche-Welle-Gelände. Nachdem dort jahrelang aufwendig abgerissen wurde, entstehen nun bald neue Wohnungen.

Vorlage: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=864859&type=do

Übrigens: Die Aufstellungsbeschlüsse zu den Bebauungsplänen fasst der Stadtentwicklungsausschuss (StEA) selbst, die Satzungsbeschlüsse, die den fertigen Bebauungsplan in Geltung bringen, fasst formell der Rat nach Empfehlung durch den StEA.

KOOPERATIVES BAULANDMODELL

Im Jahr 2014 wurde das Kooperative Baulandmodell im Rat beschlossen und im Jahr 2017 fortgeschrieben. Es regelt die Größen von Spiel- und Grünflächen sowie Kitas, die im Rahmen von Wohnungsbauvorhaben von Bauherren mit eingeplant und errichtet werden müssen. Ziel ist es, die Bewohner der neu entstehenden Wohnungen mit genügend Freiflächen und Kinderbetreuungsangeboten zu versorgen. Nach fünf Jahren Erfahrung mit diesem Modell wurden nun die in der Praxis gewonnenen Erfahrungen resümiert und für mittelgroße Bauvorhaben die sog. Umsetzungsanweisung angepasst. Der StEA hat dies mit großer Mehrheit befürwortet. Da es eine Satzung betrifft, entscheidet letztlich ebenfalls der Rat am 5. Mai.

Die komplette Tagesordnung des Ausschusses findet sich hier:
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/si0057.asp?__ksinr=25104

Für weitere Fragen stehen wir gern zur Verfügung.

Christine Seiger (Sprecherin für Stadtentwicklung)
Christine.seiger[at]stadt-koeln.de

Sabine Pakulat (Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses)
Sabine.pakulat[at]stadt-koeln.de


Mehr aus Ratsfraktion

Verkehrsausschuss: Venloer Straße wird attraktiver und sicherer

Ratsfraktion 17. Mai 2022

Zum heutigen Verkehrsausschuss gibt die Stadtverwaltung in einer Mitteilung bekannt, dass die Venloer Straße auf dem Abschnitt zwischen Hohenzollernring und Militärringstraße von...

Weiterlesen

Schul-Interimsstandort Venloer Wall: „So gehen Schulbau und Ökologie Hand in Hand“

Ratsfraktion 16. Mai 2022

Im heutigen Schulausschuss werden die GRÜNEN gemeinsam mit den Fraktionen CDU, SPD, FDP und Volt einen Dringlichkeitsantrag beschließen, der die geplante Einrichtung eines...

Weiterlesen

Sozialausschuss: Mehr Hilfen für obdachlose Menschen und Stärkung der Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Ratsfraktion 12. Mai 2022

Im heutigen Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren wird die GRÜNEN-Fraktion zwei wichtigen Maßnahmen zur Unterstützung obdachloser Menschen in Köln zustimmen. Zum einen...

Weiterlesen