Pressemitteilung: Kölner GRÜNE stimmen Bündnisvereinbarung im Stadtrat mit CDU und Volt zu

Kreisverband
Veröffentlicht am: 08. März 2021

Auf der digitalen Kreismitgliederversammlung am 06.03. haben die Mitglieder der GRÜNEN Köln der Bündnisvereinbarung mit CDU und VOLT zur Zusammenarbeit im Rat der Stadt Köln für die Wahlperiode 2020-2025 zugestimmt. Mit 76 % votierte eine große Mehrheit der anwesenden Mitglieder für die Unterzeichnung der Vereinbarung. Die Bündnisvereinbarung wird nun am Montag den 08.03. um 18 Uhr von den Partei- und Fraktionsspitzen der beteiligten Parteien im Rathaus unterzeichnet.

Katja Trompeter und Frank Jablonski, Vorsitzende der GRÜNEN Köln, erklären dazu: „Köln ist eine wachsende, lebendige Metropole mitten in Europa, eine Stadt der Weltoffenheit und kulturellen Vielfalt. Gleichzeitig stehen wir aber auch vor großen Herausforderungen – angesichts des Klimawandels, dem knapper werdenden Wohnraum, der Notwendigkeit einer Verkehrswende und den vielfältigen sozialen und wirtschaftlichen Aufgaben, gerade auch durch die Auswirkungen einer globalen Pandemie. Wir gestalten nun eine nachhaltige, zukunftsgewandte und verlässliche Stadtpolitik, die unsere Vielfalt in der Stadt erhält und einen Rahmen für das Zusammenleben gestaltet.“


In der gutbesuchten und regen Versammlung am Samstagvormittag diskutierten die Mitglieder der GRÜNEN die Vereinbarung offen und ausgiebig. Mit der Zustimmung zu der Vereinbarung endete ein konstruktiver Verhandlungsprozess, der nach der Wahl im vergangenen September und historischem Bestergebnis für die GRÜNEN begonnen wurden. Geführt wurden die Verhandlungen von einer zentralen Verhandlungskommission sowie 10 inhaltliche Fachverhandlungsgruppen, bestehend aus Partei- und Fraktionsvertreter*innen.


Christiane Martin und Lino Hammer, Fraktionsvorsitzende und Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN Ratsfraktion, führen dazu weiter aus: „Aus diesem Prozess ist eine Bündnisvereinbarung entstanden, die starke Grüne Akzente setzt und mit der wir unseren Gestaltungswillen deutlich machen. Wir verfolgen aber gemeinsam das Ziel, wichtige Vorhaben und Aufgaben mit einer breiten Mehrheit im Rat der Stadt Köln zu beschließen. Deshalb ist unsere Vereinbarung auch eine Einladung zur Mitarbeit an alle demokratischen Parteien im Rat, an die Bürger*innen und gesellschaftlichen Akteur*innen sowie die Verwaltung.“

Kontakt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Köln, Moritz Rüger, presse[at]gruenekoeln.de, Tel. 0221-73298-54


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