Wissenschaftliche Aufarbeitung LTW 2017


Veröffentlicht am: 09. Oktober 2017

An LaVo (statt an LDK) zu kommunizieren: „Der Kreisverband Köln sieht die Grünen in NRW nach der Landtagswahl an einem Wendepunkt. Wie kann es gelingen, das Vertrauen der Wähler*innen wieder zu gewinnen oder erstmals zu gewinnen? Um zu verstehen, was passiert ist, bedarf es einer gründlichen Analyse des Wahlergebnisses. Damit wurde bereits auf allen Parteiebenen begonnen.

Die bislang vorgetragenen Einschätzungen sind vielfach zutreffend, greifen aber zu kurz und bleiben oft oberflächlich. Der Kreisverband Köln  soll daher folgenden Antrag auf der nächsten LDK stellen: Wir fordern eine wissenschaftliche Analyse des Wahlergebnisses  der LTW 2017, die von Personen mit unterschiedlichem Politikverständnis durchgeführt wird.  Der Landesvorstand erteilt einen entsprechenden Auftrag und stellt  die dafür erforderlichen Mittel der Landespartei zur Verfügung. Die Analyse muss folgende Gesichtspunkte umfassen: 1. Organisation grüner Regierungspolitik a. Aufgrund welcher Umstände und Überlegungen wurden die grünen Ministerien ausgehandelt und nach welchem Verfahren wurden die betreffenden Minister/innen von der Partei benannt? b. Wie wurde die grüne Landespolitik in den drei grünen Ministerien organisiert? c. Welche Rolle spielten hierbei  Minister*innen, Staatsekretär*innen, wissenschaftliches Personal, Fraktion, einzelne Abgeordnete und Parteibasis? d. Wie wurden die Arbeitsschwerpunkte in den grünen Ministerien für Umwelt, Bildung und Gesundheit festgelegt? e. Welche Strategie wurde in den weiteren grünen Politikfelder Verkehr, Landwirtschaft und Finanzen in der Landesregierung verfolgt? 2. Mitwirkung der Partei a. Wie wurde die Partei an den strategischen Überlegungen (Ziffer 1 d. und e.) beteiligt? 3. Kommunikation grüner Regierungspolitik a. Welche Strategien gab es für die Kommunikation der Partei- und Fraktionsführung und wie wurde sie umgesetzt? b. Welche Empfehlungen ergeben sich daraus? Die Ergebnisse sollten zeitnah, möglichst bis spätestens Ende 2019 vorliegen und den Parteimitgliedern zugänglich gemacht werden.