Einladung zur Mitgliederversammlung

Donnerstag, 28. August 2014 um 19 Uhr
im Bürgerzentrum Alte Feuerwache e.V.

(Melchiorstr. 3, 50670 Köln)

[Einladung als PDF]

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit Datum vom 7. Juli 2014 haben wir Euch frist- und formgerecht zur Mitgliederversammlung eingeladen. Wir möchten Euch nun die Erweiterung des Tagesordnung für TOP 8 vorschlagen und mitteilen. Diese Erweiterung sieht vor, den OV1-Vorstand nun komplett zu wählen, statt nur Wahlen für die freien Positionen durchzuführen. Dies hat den Vorteil, auf die turnusgemäße Wahl im Frühjahr 2015 verzichten zu können. Stattdessen haben alle Mitglieder die Möglichkeit, einen Vorstand komplett zu wählen.

Wir möchten alle Bewerber/innen für Vorstandspositionen bitten, uns eine schriftliche Bewerbung bis zum 22.08. zu senden. Wir werden alle bis dahin eingehenden Bewerbungen auf der Website des OV 1 veröffentlichen, so dass sich alle Mitglieder rechtzeitig vor der MV informieren können. Bitte beachtet dazu auch unseren Aufruf "Neue Frauen braucht die Stadt"!

Bewerbungen bitte an innenstadt@gruenekoeln.de.

Der aktualisierte Vorschlag zur Tagesordnung:

  1. Formalia

    1. Feststellung und Genehmigung der Tagesordnung
    2. Wahl einer/es Protokollantin/en

  2. Nachlese zur Kommunal- und Europawahl in Köln. Referent zur Wahlanalyse: Jörg Frank
  3. Bericht des Vorstandes
  4. Rechenschaftsbericht des Kassierers über das Haushaltsjahr 2013
  5. Prüfbericht der Kassenprüfer über das Haushaltsjahr 2013
  6. Entlastung des Vorstandes
  7. Ideen, Projekte und Ausblicke:

    1. Bürgersprechstunden mit dem Bezirksbürgermeister
    2. Tischgespräche mit Volker Beck MdB
    3. Treffen Vorstand OV und Fraktion BV
    4. monatliche pol. Themenrunden mit Fachreferenten
    5. OV 1 aktiv 1x pro Quartal

  8. Wahl von zwei Kassenprüfer*innen
  9. Wahl des OV1-Vorstands

    1. Wahl einer Wahlleiterin/eines Wahlleiters
    2. Wahl von zwei Stimmauszählenden
    3. Wahl der OV-Sprecherin und des OV-Sprechers

      1. Vorstellung der Bewerber/innen
      2. Durchführung der Wahl

    4. Wahl der/des Kassierers

      1. Vorstellung von Bewerber/innen
      2. Durchführung der Wahl

    5. Wahl der Beisitzer/innen

      1. Vorstellung der Bewerber/innen
      2. Durchführung der Wahl

  10. Wahl von zwei Vorstandsmitgliedern als OV-Delegierte in den Delegiertenrat
  11. Verschiedenes

Grüne Grüße

Für den OV1-Vorstand

Birgitt Killersreiter & Thomas Graf-Luxen

 

 

Wenns wirklich brennt

Begeisterte TeilnehmerInnen am OV-Vorstandstreffen mit Feuerwehrbesichtigung
Begeisterte TeilnehmerInnen am OV-Vorstandstreffen mit Feuerwehrbesichtigung

Grüne Ortsvorstände bei der Feuerwehr Köln

Zahlreiche Vorstandmitglieder aus unterschiedlichen Kölner Oven ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen, sich an Ort und Stelle darüber zu informieren, was passiert, wenns in Köln wirklich brennt. Dann nämlich, wenn in Köln rund 500.000 Mal pro Jahr die 112 gewählt wird. Zudem bot sich mit diesem Zusammentreffen der OVen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Nippes, Porz, Kalk, und Mühlheim auch die Möglichkeit, sich untereinander über lokalpolitische Erfahrungen austauschen.

Beim Besuch bei der Hauptfeuerwache in der Scheibenstraße erzählte Berufsfeuerwehrmann und OV1-Vorstand Klaus Kirchner von seinen  spektakulären Feuer- und Rettungseinsätzen. Eindringlich und überzeugend sprach er über Brandbekämpfung, über schwierige Einsätze zur Unterstützung von Polizei und über technische Herausforderungen bei Unglücken mit Schienenfahrzeugen. Körperliche Fitness und Multitaskingfähigkeit als Voraussetzung für die Bewältigung des physisch und psychisch anstrengenden Berufs sind da gefragt. Besonders bei Einsätzen mit Personenschäden werden die Grenzen der Belastbarkeit aufgezeigt. Man ist erstaunt, wenn man erfährt, wie viele Selbstmorde in Köln täglich begangen werden und wie belastend Einsätze mit Personenschäden sein können.

Insgesamt werden über 100.000 Einsätze pro Jahr bewältigt. Täglich rückt die Rettung 300 Mal und die Feuerwehr 60 Mal zu Einsätzen aus. Rund um die Uhr stehen dafür 186 Berufsfeuerwehrmänner/-frauen zur Verfügung. Anvisiertes Schutzziel ist acht Minuten, in dieser Zeit soll das erste Fahrzeug an der Unfallstelle sein.

Laut dem Kölner Chef der Berufsfeuerwehr Johannes Feyrer werden dafür jährlich rund 90 Millionen Euro ausgegeben, die nach seiner Einschätzung nach zu 100 Prozent dem Kölner Bürger zugute kommen. Köln zählt laut Feyrer aufgrund der hier ansässigen großen Industrieunternehmen zu den Städten mit dem „höchsten Risiko“.

Dennoch fehlt der Feuerwehr Geld für dringend notwendige Investitionen in Gebäude und Einsatzgeräte. Zudem fehlt Personal. Die Belastung für jeden einzelnen wird größer und so steigt die Bereitschaft vieler hier in Köln sehr gut aus gebildeten Berufsfeuerwehrmänner in andere Städte und Kommunen abzuwandern.

Insgesamt ist allen Teilnehmern durch anschauliche und teils erschütternde Ausführungen klar geworden, wie notwendig die Feuerwehr für Köln ist und wie vielseitig und flexibel sie eingesetzt wird.  Doch leere Stadtkassen machen es nicht einfach, den oft lebensrettenden Service aufrechtzuerhalten. Die Aufzählung von Mängeln und die Appelle der Vortragenden ließ eine bereits erreichte oder sogar überschrittene Schmerzgrenze erkennen.

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Unsere Parteispitze für Köln

Unser Kreisvorstand für die nächsten zwei Jahre
Neuer KV-Vorstand (v.l.n.r): Hans Schwanitz, Max Löffler, Susanne Bonnemann, Katja Trompeter, Pascal Siemens, Frank Jablonski und Marlis Bredehorst
OV1-Vorstandsmitglieder nach der Wahl
OV1-Vorstand sichtlich erfreut über den Ausgang des Abends

Mitglieder wählen Kreisvorstand neu

Herzlichen Glückwunsch dem neuen Vorstand und alles Gute für die nächsten zwei Jahre!, diesen auf der Leinwand im Saal des Altenberger Hofes gebeamten Wünschen schließen wir uns als Innenstadtgrüne gerne an. Die neue Parteispitze mit Marlis Bredehorst (58) und Hans Schwanitz (37) machte jeweils bei der Bewerbungsrede auf dem Podium eine gute Figur. Marlis will grüne Visionen mehr in die öffentliche Debatte tragen und die Bezirksvertretungen sowie Bürgerbeteiligung stärken.  Hans will wieder stärker grüne Ziele verfolgen und Finger in die Wunden der Stadt legen, wie z.B. bei dem Flächenverbrauch und beim Thema öffentlicher Raum. Wenn auch gut zwanzig Jahre zwischen den beiden liegen, so ist Marlis mit ihrer langjähriger Erfahrung und Hans mit seinem unermüdlichen Engagement eine starke Führungsspitze für unsere grüne Stadt.

Nebenbei bemerkt, mit Marlis, Hans, Max, Katja und Pascal stammen gleich fünf Kreisvorstände aus dem OV1-Sektor. Schön, dass ihr euch so stark für unsere gemeinsame grüne Sache einsetzt.
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Frisch ans Werk

Grüne BezirksvertreterInnen in der vorbereitenden Fraktionssitzung

BV1 hält erste Arbeitssitzung ab


Nach der Kommunalwahl, konstituierender Sitzung und Sommerpause war endlich die Zeit gekommen, die Arbeit aufzunehmen. Die umfangreiche Tagesordnung zeugte von der langen Pause und verhieß einen ebensolchen Sitzungsabend. Die zahlreichen neuen Bezirksparlamentarier wie auch die „Erfahrenen“ gingen dennoch unter der Leitung unseres Andreas Hupke frisch ans Werk gehen.

Gestartet wurde mit einer Anwohnerfragestunde, bei der Volker Becker von der Bürgerinitiative Innerer Grüngürtel am Eifelwall ein 11-Punkte-Programm zur (mehr)
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Unterschriftenaktion gegen TTIP

Alf sammelt eifrig Unterschriften gegen TTIP

Innenstadtgrüne sammeln mit

Am Aktionstag gegen TTIP standen wir Grüne am Chlodwigplatz. Von unserem Innenstadt-Vorstand mit dabei waren Veronika Kirsch und Alf Spröde. Beide sind auch im Arbeitskreis Konsum (dem Organisator) aktiv. Insgesamt war es nicht nur wegen des schönen Wetters und der guten Stimmung eine gelungene Veranstaltung, auch einige hundert Passanten waren überzeugt, ihre Unterschrift gegen ein nicht kalkulierbares Handelsabkommen abzugeben. Das Interesse an der TTIP-Thematik war hoch, die Überzeugungsarbeit niedrig, denn letztendlich ist vielen KölnerInnen bereits vorher klar geworden, dass es um viel mehr geht als gemein hin bekannt ist. So stellt man sich keine demokratische und transparente Entscheidungsfindung vor, die globale Unternehmen noch mehr Macht in die Hand gibt, hart erkämpfte Länderstandards aus wirtschaftlichen Überlegungen heraus aufweicht und Klagen in Milliardenhöhe gegen Staaten leicht macht.
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OV1-Vorstandssprecherin fährt nach Hamburg

Veronika Kirsch zur Bundesdelegierten gewählt

Kaum bei den Grünen, schon Vorstandssprecherin für die Kölner Innenstadt, nun auch noch Delegierte für die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), dem obersten Organ von Bündnis90/Die Grünen in Deutschland. Gratulation an unsere für die BDK neugewählte Innenstadtgrüne.

Veronika Kirsch wird mit zwölf anderen Bundesdelegierten Köln bei der kommenden BDK in Hamburg (21.-23.November 2014) vertreten. Die angehende Wirtschaftsjuristin freut sich bereits darauf, eine von 820 stimmberechtigten Teilnehmern der Bundesversammlung in der Hansestadt zu sein. Die Bundesversammlung hat die bedeutsame Aufgabe, über Programm, Satzung, Beitragsordnung, Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien zu entscheiden. Zudem wählt die Bundesversammlung den Bundesvorstand, die Mitglieder des Bundesschiedsgerichts und die BundesrechnungsprüferInnen. Wir wünschen dir für deine neue Aufgabe viel Spaß und Erfolg.

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Neues OV1-Vorstands-Team

Neuer OV1-Vorstand
Tobias Politt, Klaus Kirchner, Veronika Kirsch, Michael Kaiser, Thomas Graf-Luxen und Alf Spröde (v.l.n.r.)

Gratulation an die Neugewählten

An der Seite des alten und neuen Vorstandssprechers Thomas Graf-Luxen steht ab sofort die Newcomerin Veronika Kirsch als Vorstandssprecherin. Der angehenden Wirtschaftsjuristin und Teamleiterin bei einem Umweltdienstleister liegt Recycling und Umweltschutz sehr am Herzen. Michael Kaiser will als „politischer“ Kassier mit inhaltlichen Debatten, Kampagnen und Aktionen im OV1-Vorstand punkten. Von seinen dienstrechtlichen Einschränkungen als katholischer Priester befreit, will Alf Spröde sein politisches Engagement im Bereich ökologischer Verantwortung, Freiheit und Gerechtigkeit nun endlich in der Kölner Innenstadt praktisch umsetzen. Den Wandel vom politisch Desinteressierten zu einem OV1-Vorstandsmitglied hat Klaus Kirchner geschafft, in dem auf dem Weg dahin humanitäre Einsätze nach Afrika und Osteuropa unternahm und großes, praktisches Talent bei den letzten Wahlkampfeinsätzen bewies. Trotz entschuldigter Abwesenheit hat es der Youngster Tobias Politt (21 Jahre) in den sonst honoren OV1-Vorstand geschafft. Bei den letzten Bundestags- und Kommunalwahlen durch seinen Einsatz und Engagement überaus positiv aufgefallen, hat er mit seinem erklärten Ziel, den OV1 für junge Frauen und Männer attraktiver, vielfältiger und bunter zu machen, den Sprung in den OV1-Olymp geschafft. Alle Neuen ein herzliches Willkommen und alles Gute für Eure Arbeit.
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Einstimmig

Andreas Hupke

Andreas Hupe erneut Bezirksbürgermeister
der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz

Bei der ersten Sitzung der neuen Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz am 26.06. stand ein Tagesordnungspunkt auf der Liste, der bedeutend war, nämlich die Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters und der zwei Stellvertreter.

Jede Bezirksvertreterin, jeder Bezirksvertreter wurde einzeln zur geheimen Stimmabgabe aufgerufen. Nach kurzer Auszählzeit stand fest: Der bisherige Bezirksbürgermeister ist auch der neue.
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Die neue Bezirksvertretung

V.l.n.r.: Thomas Geffe (Piraten), Maria Tillessen (FDP), Adrian Kasnitz (Deine Freunde), Peter Löwisch (Die Linke), Anja Lenkeit (Die Linke), Claus Vincon (Grüne), Antje Kosubek (Grüne), Stefan Fischer (Grüne), Elke von Netzer (SPD), Andreas Hupke (Grüne), Dr. Regina Börschel (SPD), Ralf Uerlich (CDU), Marcus Derichs (CDU), Günter Leitner (CDU), Wolfgang Micheel-Fischer (CDU), Tim Cremer (SPD), Markus Graf (Grüne) Ernst Otto Zweil (SPD) - Anmerkung: es fehlte Yana Yo (Grüne))

Erste Sitzung nach der Kommunalwahl

Erster Auftritt der neu gewählten BezirksvertreterInnen bei der konstituierenden Sitzung am 26. Juni im Theodor-Heuss-Saal des Spanischen Baus. Erste Amtshandlung war die Wahl des Bezirksbürgermeisters Andreas Hupke und seiner zwei Stellvertreter.

Zahlreiche neue Gesichter sind ab dieser Legislaturperiode am Start, um die Geschicke der Innenstadt/Deutz voran zu bringen. Auch neue Parteien wie die Piraten und die Freunde haben sich bei der Kommunalwahl im Mai einen Sitz im 19-köpfigen Gremium gesicht. Aber nach wie vor stärkste Fraktion sind wir Grünen mit 6 Sitzen, gefolgt von SPD und CDU mit je 4 Sitzen. Mit 2 Sitzen haben die Linken erstmals in ihre Geschichte den Fraktionsstatus in der Kölner Innenstadt erreicht. Dieser Status ging der FDP mit jetzt nur noch einem Sitz verloren. (mehr)

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Rat wählt Andreas Wolter zum Bürgermeister

Neuer Kölner Bürgermeister Andreas Wolter

24.06.14 Pressemitteilung der Ratsfraktion

„Wir gratulieren Andreas Wolter zur seiner Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Köln. Mit Andreas Wolter wird ein erfahrenes grünes Ratsmitglied die Stadt Köln vertreten. Sein Schwerpunkt bleibt die Verkehrspolitik. Hier setzt er sich auch weiterhin für eine ökologische Verkehrswende ein.“, freut sich Fraktionsvorsitzende Kirsten Jahn. „Für Bürgermeister Andreas Wolter ist das Fahrrad ein Verkehrsmittel mit Zukunft, mit dem man in der Stadt schnell und ohne Staus vorankommt. Mehr Velorouten braucht Köln. Statt Blumen haben wir ihm deshalb einen grünen Fahrradhelm geschenkt.“, so Jahn. (mehr)

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Willkommen in Deutz

Deutzer Baugrundstück für das Flüchtlingswohnheim (Quelle: Stadt Köln)

Flüchtlinge bekommen Unterkunft

23.06.14. Die Infoveranstaltung zum Wohnheim für Flüchtlinge in der Otto-Gerig-Straße fand unter großer Teilnahme der Deutzer Anwohner im Gymnasium Thusneldastraße statt. Die Grüne Sozial-Dezernentin Henriette Reker verwies eingehend auf die prekäre Situation bei günstigen Wohnunterkünften in Köln hin. Zudem zeigen die neuesten Statistiken, dass es 2014 mehr Flüchtlinge als kurz nach dem zweiten Weltkrieg gibt. Das Wohngebäude in Systembauweise in der Deutzer Otto-Gerig-Straße wird nicht ...(mehr)
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Gute Figur auf Fußballgrün

Der Jubel

OV1 aktiv: Platz 4 beim Fußballcup in Deutz

Großer Erfolg beim 23. Sparda Bank Fußball Cup für die Auswahl der Kölner Grünen. Mit Platz 4 gelang den Fußballerinnen und Fußballern das beste Ergebnis seit Jahren. Sichtlich begeistert nahmen die 14 Teilnehmer unter der  spielerischen Leitung von Kapitän Kevin den Pokal entgegen.

Bis zur letzten Partie wurde um die Platzierung gerungen. Mit drei aufeinander folgenden Siegen ... (mehr)
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Jubiläumsfeier und Rückblick auf drei erfolgreiche Jahrezehnte Grün

Nach drei Jahrzehnten einen Rückblick wagen, das ist wirklich spannend. Sofern 1984 keiner der Akteure so richtig in die Partei (Offene Liste) eintreten und dennoch irgendwie mitreden und dabei sein wollte. Frauenlisten wurden aufgestellt. Männer waren Spontis oder Kommunisten,  die Lektüre von „Staat und Revolution“ war angesagt. Basisdemokratie wurde bis aufs Äußerste praktiziert, was nicht immer ein Garant für schnelles Handeln war. „10 Leute beschließen feierlich ein Flugblatt und keiner weiß wer’s macht – keiner macht’s“, Zitat aus dem OV1-Protokoll vom 08.12.1994. Weiter gehts hier.

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Cem Özdemir und Özgür Cebe live

Politischer Aschermittwoch der Kölner Grünen

Am Aschermittwoch ist bekanntlich alles vorbei: Die Stimmung, der Spaß, die Laune. Doch beim politischen Aschermittwoch der Kölner Grünen war man davon weit entfernt. Unter dem Motto „Klönen, kungeln, koalieren“ hatten sich die Reihen im Comedia Theater gut gefüllt und kamen bereits bei der Aufwärmrunde mit Kabarettist Özgür Cebe schnell wieder auf Touren. „Der bewegte Muselmann“ begeisterte mit seinem multikulturellem Programm, der perfekt politisch-gesellschaftliche Verkrampfungen auf die Bühne brachte, und dabei soviel gute Laune und Spaß verbreitete, dass dieser Aschermittwoch ruhig zu den „tollen Tagen“ zählen könnte. 

Anschließend hatte es unser Bundesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen Cem Özdemir zwar schwer, kabarettistisch auf seinen Vorgänger aufzuschließen. Doch Cem ließ nicht locker und holte bis zu letzt kräftig auf. In dem er das kölsche Grundgesetz - vom Blatt - zitierte, traf Cem leztendlich den Nagel humoristisch auf den Kopf. Mit den bildhaften Ausdrücken wie Wildschweine und Gurkentruppe beschrieb er die Akteure der GroKo, und legte damit gekonnt nach und sorgte damit ebenso für jute Stimmung im Saal, wie sein geschätzte Vorredner Özgür.

Bei Berlinern und Kölsch klang der Nachmittag beschwingt aus, sodass man sich getrost aufs nächste Jahr freuen kann, wenn es wieder heißt: Jeck auf GRÜN!

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Grüne Jecke zo foss met dobei

OV1 aktiv: Südstadtzug 2014

 "Et läuft doch, oder?" War das Motto des diesjährigen Südstadtzuges am Veilchendienstag. Und wie et läuft! Mit einer Truppe von 24 Personen waren die Grünen Innenstadt/Deutz wie in jedem Jahr wieder vertreten. Als "Laufgruppe" mit Schweiß- und Strinbändern ausgestattet wurden die Zuschauenden mit lustigen Plakaten zu mehr Fahrrad und Fußgängerverkehr aufgefordert. Wie immer gab es am Ende des Zuges ein leckeres Kölsch für alle Teilnehmenden und Freunde. Bei dem Kaiserwetter eine einfach schöne Aktion! Weitere Fotos hier.
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Haustürwahlkampf, warum nicht auch in Köln

16.02.14 Grünes Wahlkampfcamp am Ebertplatz

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Und da es immer wieder etwas Neues braucht, um an die Stimmen der Wähler zu kommen, setzt der Grüne Landesverband NRW zur Vorbereitung auf die bevorstehende Kommunalwahl unter anderem auf Häuserwahlkampf. Und da diese persönliche Art der Stimmengewinnung bereits seit Jahrzehnten in Ländern wie Großbritannien, Kanada, den USA und Indien erfolgreich eingesetzt wird, stellt sich die Frage, warum nicht auch in Köln. Warum nicht einfach von Tür zu Tür gehen und dem Wähler kurz und knapp seine Person bzw. Botschaft vorstellen.

Erfahrungsbericht und alle Infos zum Häuserwahlkampf hier.
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Mit dem Fahrrad durch den Rheinufertunnel?

GRÜNE: „Radwege-Verbindung muss her!“

„Unsinn, wir wollen keine Radfahrer in den Selbstmord treiben!“, erklärt Birgitt Killersreiter, stellv. Vorsitzende der grünen BV1-Fraktion auf öffentliche Kritik an einen von ihrer Fraktion erwirkten Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz. „Aber wir wollen endlich eine City-Radverbindung in Nord-Süd bzw. Süd-Nord-Verbindung. Es ist nicht weiter hinnehmbar, dass der Radweg an der Hohenzollernbrücke abrupt endet und erst wieder in Höhe der Rheingasse fortgesetzt wird. Die Nord-Süd-City-Verbindung ist für den Radverkehr wesentlich.“,kritisiert Killersreiter.

Die von Fußgängern und insbesondere auch Touristen stark genutzte Rheinpromenade eignet sich nicht als Radweg. Immer wieder kommt es zu Konflikten und Unfällen. Die grüne Fraktion in der BV 1 hatte daher in der Sitzung am 21. Juni 2012 beantragt, „die kürzlich angebrachten Schilder für ein Durchfahrtverbot am Rheinufertunnel zu entfernen“, um die Befahrung des Tunnels Radfahrern freizustellen. Die BV1 hat nach lebhafter Debatte mit den Stimmen von GRÜNE, SPD und Linke die Verwaltung beauftragt, „zeitnah eine Planung mit einer attraktiven Alternativroute durch die Altstadt zu erarbeiten … Optional soll auch eine mögliche Tunnelnutzung für Radfahrer durch Verringerung der Fahrspurbreiten zugunsten eines Radweges untersucht werden.“

„Natürlich ist ein Radweg im Tunnel verkehrssicher machbar. Wenn es aber dazu eine Alternative gibt, ist das um so besser.“, argumentiert der grüne Bezirksvertreter und Verkehrsexperte Markus Graf.
„Immer mehr Menschen nutzen in Köln das Fahrrad als Verkehrsmittel. Die vor wenigen Tagen veröffentliche Untersuchung der Uni Köln belegt dies. So hat der Radverkehr in den ersten sechs Monaten 2012 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2009 um rund ein Drittel zugenommen. Aber die dafür nötige Verkehrsinfrastruktur – nämlich Radwege – ist nach wie vor unzureichend. Die fehlende Nord-Süd-Altstadtverbindung ist längst überfällig. Wir erwarten vom Verkehrsdezernat nun zügiges Handeln, sonst erobern wir uns den Tunnel per Flashmob.“, so Graf.

Köln, 27. Juli 2012
verantwortlich: Dr. Birgitt Killersreiter, stellv. Vorsitzende Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen in der BV1
gruene-bv1@[at]stadt-koeln.de; birgitt.killersreiter@[at]stadt-koeln.de
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Wo ist die Uhr vom Chlodwigplatz?

Vorgeschichte: Am 25.09.2003 wurde in der 44. Sitzung der BV Innenstadt /Deutz von Frau Berscheid (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) angefragt, warum die Uhr am Chlodwigplatz abgenommen wurde und ob sie wieder aufgehängt wird. Von der Verwaltung erhielt Frau Berscheid bis heute keine Antwort.

Am 14.12.2009 wurde unter 8.1.14 von Frau Dr. Reimers (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) angefragt, wann die Uhr wieder aufgestellt wird. Da die Baubereiche jetzt schon aufgeräumt sind, wäre dies doch möglich. Von der Verwaltung erhielt Frau Dr. Reimers bis heute keine Antwort.

Am 03.11.2010 wurde unter 5.1.9 ein gemeinsamer Antrag (AN/0399/2010) einstimmig verabschiedet, die Uhr wieder aufzustellen. Im Rahmen dieser Diskussion wurde von der Verwaltung ein angeblicher Unfallhäufungspunkt aufgeführt, den die Unfallkommission -  angeblich bei einem Ortstermin - festgestellt habe. Deshalb könne man die Uhr nicht mehr aufstellen. An diese Feststellung bei diesem Ortstermin konnte sich kein Mitglied der Bezirksvertretung erinnern. Auf Nachfrage wie, in welcher Form dies festgestellt und welche Grundlage hierfür herangezogen wurde, erhielten wir bisher ebenfalls keine Antwort. Der Antrag wurde bisher nicht umgesetzt.

Zwischenzeitlich erfolgte eine informelle Nachfrage bei Mitarbeitern der Verwaltung. In entspannter Atmosphäre erreichte uns das Gerücht, „die Uhr sei  wahrscheinlich verschrottet worden, man wisse eigentlich nicht mehr, wo die Uhr sei…“. Diese Aussage verunsicherte uns nun doch sehr und es ist bis heute unklar, ob wir diesem Gerücht glauben schenken können oder ob es sich um eine dem Kölsch geschuldete Aussage handelt.

Am 09.02.2012 hat Herr Harzendorf im Rahmen der Bürgerversammlung zur Gestaltung Chlodwigplatz verkündet, die Uhr wird wieder aufgestellt.

Am 15.3.2012 sagte die KVB  auf Anfrage, sie habe die Uhr nicht abgebaut, dass habe die Stadtverwaltung durchgeführt. In der sich anschließenden Diskussion wurde von Frau Dr. Reimers nochmals folgende mündliche Frage gestellt: In welcher Kalenderwoche welchen Jahres wird die Uhr auf dem Chlodwigplatz wieder aufgebaut? Von der Verwaltung erhielt Frau Dr. Reimers bis heute keine Antwort.

Vermutungen und Befürchtungen: Auf Grund von den nun uns kenntlichen Gerüchten und fehlenden Antworten auf diverse Anfragen könnten folgende Vermutungen getroffen werden bzw. Befürchtungen eintreten:
1. Die Stadtverwaltung hat die Uhr abgebaut und nicht vermerkt, wo die Uhr abgelegt wurde.
2. Bei der Inventur wurde diese Uhr vergessen.
3.Eine Archivierung von abgebauten Gegenständen im öffentlichen Raum gibt es nicht.
4. Die Uhr wurde im Regal vergessen.
5. Die Uhr wurde gefunden, der Zweck wurde vergessen.
6. Die Uhr wurde bei den derzeitig hohen Metallpreisen verschrottet.

Daraus ergeben sich folgende Fragen:
o  Wer hat die Uhr abgebaut und eingelagert?
o  Wo wurde die Uhr eingelagert?
o  Falls die Uhr verschrottet wurde, auf welchem Buchungskonto der Stadtverwaltung wurde der Gewinn, in welcher Höhe verbucht?
o In welcher Weise möchte Herr Harzendorf sein Versprechen umsetzten, die Uhr wieder aufzustellen?
o  Welche Suchmaßnahmen bzw. Planungen einer evtl. Ersatzbeschaffung hat Herr Harzendorf hierzu eingeleitet?
o  Welche Personen in der Unfallkommission haben auf welchen Grundlagen einen Unfallhäufungsschwerpunkt am Standort Chlodwigplatz festgestellt?
o  Wie stellt sich der Unfallhäufungsschwerpunkt dar?
o  Weshalb erhielt die Bezirksvertretung seit 9 Jahren keinerlei Antwort auf die Fragen: Wo ist die Uhr und  weshalb wird sie nicht aufgestellt?

In Anbetracht der erheblich verzögerten Bearbeitung dieses Problems (Zeitraum 9 Jahre), bitten wir um schriftliche Stellungnahme bis spätestens Juni 2012. Sollten nicht alle Fragen umfassend beantwortet werden können wegen z.B. umfassender Recherchearbeiten und Suchaktionen innerhalb der Stadtverwaltung oder des Lagers, so ist zu jeder BV-Sitzung schriftlich der aktuelle Stand der Bearbeitung darzulegen.

Roswitha Berscheid  (Fraktionsvorsitzende) und  Dr.Birgitt Killersreiter
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