Unsere BezirksvertreterInnen

Bezirksvertretung

Hier informieren wir über die laufende Arbeit der Grünen Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen so aktuell wie möglich. Alle Anfragen und Anträge werden chronologisch zu jeder BV-Sitzung vorgestellt und ggf. kommentiert.

Bezirksfraktion der GRÜNEN RODENKIRCHEN 2014-2020

Bezirksvertretung - Was ist das?

Sitzungen 2017

Sitzungen 2016

Sitzungen 2015

Sitzungen 2014

Pressemitteilungen 2016

Pressemitteilungen 2015

Pressemitteilungen 2014

Sitzungen 2017

23. Januar 2017

20. Februar 2017

20. März 2017

08. Mai 2017

26. Juni 2017

18. September 2017

16. Oktober 2017

13. November 2017

04. Dezember 2017

Pressemitteilungen 2015

PM 08. Dezember 2015 (langatmige Sitzungen)

PM 28. September 2015 (Essbare Stadt -ein Anfang ist gemacht)

PM 28. September 2015 (Kooperatives Baulandmodell - Nachbesserungen dringend erforderlich)

PM 30. Juli 2015 (Planänderungen im Bereich des REWE-Parkplatzes an der Bonner Str.)

PM 30. März 2015 (Diskussion um das Bezirksrathaus Rodenkirchen)

PM 03. März 2015 (wenig Zuspruch in der BV zu Fahrrad-Themen)

PM 03. März 2015 (Aktuelle Stunde zum Hafenausbau abgelehnt)

PM 31. Januar 2015 (Naturdenkmal Kopflindenallee in Sürth gesichert)

 

 

Bezirksfraktion der GRÜNEN RODENKIRCHEN

Günter Schlanstedt, Frank Theilen, Manfred Giesen, Sabine Müller (v.l.n.r.)

Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 kamen vier Personen für die Grünen Rodenkirchen in die Bezirksvertretung Rodenkirchen:

Manfred Giesen (Fraktionsvorsitzender)
Sabine Müller (stellv. Fraktionsvorsitzende)
Frank Theilen von Wrochem

Günter Schlanstedt (bis März 2017)

Im April 2017 ist Carolin Ramrath für Günter nachgerückt.

Sabine Müller ist seit der konstituierenden Sitzung der BV am 23. Juni 2014 auch die 2. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin.

Weitere Informationen über die Bezirksvertretung Rodenkirchen und auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen findet ihr hier.

Die Fraktion trifft sich in der Regel montags um 18.30 Uhr. Interessierte und Neugierige, egal ob Grünes Mitglied oder nicht, sind herzlich willkommen. Bei Interesse an einer Teilnahme an der Fraktionssitzung bitte hier melden. Oder per Telefon: 0221-221-92309. Aktuelle Termine hier

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Sitzung der Bezirksvertretung am 05. Dezember 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und (nach der Sitzung) die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Und hier haben wir die wichtigsten Ergebnisse zusammengestellt.

Unsere Anträge:

  • Antrag bezüglich Illegalem Parken auf Fuß- und Radwegen (obwohl dieses Problem kölnweit besteht, starten wir zunächst mit 2 Beispielen in Zollstock), und weitere Infos mit Fotos hierzu. (auf Antrag der CDU vertagt!)
  • Antrag (gemeinsam mit FDP) zu Maßnahmen für einen sicheren Schulweg entlang der Hammerschmidtstraße in Weiß (geändert beschlossen)
  • Antrag Grundwasser- und Bodenproben auf Äckern zwischen Immendorf und Meschenich (ungeändert beschlossen)
  • Antrag (aller Fraktionen) zur Beteiligung der BV2 am Wettbewerbsverfahren Eifelwall (Parkstadt Süd) (ungeändert beschlossen)

 Wichtige Vorlagen der Verwaltung und Grüne Stellungnahmen:

  • Beschlussvorlage: Neuer Spielplatz am Weißdornweg in Rondorf (ungeändert beschlossen)
  • Vorlage zum Thema Wohnungsbauoffensive. 2 Flächen liegen auf dem Gebiet des Bezirks Rodenkirchen.(Vorberatung für den Rat) (geändert beschlossen)
  • Vorlage zur Kölner Stadtordnung (Vorberatung für den Rat) (erneut vertagt, somit erledigt!)
  • Vorlage zum erweiterten Planungsbeschluss P+R-Palette am Verteilerkreis (Vorberatung für den Verkehrsausschuss) (Pressemitteilung) (abgelehnt)

 

 

Sitzung der Bezirksvertretung am 07. November 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Und hier haben wir die wichtigsten Ergebnisse zusammengestellt.

Unsere Anfragen und Anträge:

  • Anfrage zur Führung des Radverkehrs im Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg (Querung Militärring!)
  • Antrag zu Nachpflanzungen im Bereich der Neubebauung auf dem Gelände der "Deutschen Welle" (mit Ergänzung beschlossen)
  • Antrag: Neue Bäume im Nibelungenweg in Rodenkirchen (einstimmig beschlossen)
  • Antrag zur Errichtung eines Fahrgastunterstandes am Bf Sürth
  • Antrag: Runder Tisch Radverkehr in Rodenkirchen (mit Ergänzung beschlossen)
  • Antrag: Einbeziehung der BV in die Erstellung des Regionalplans (einstimmig beschlossen)

 Wichtige Vorlagen der Verwaltung und Grüne Stellungnahmen:

  • Vorlage zur Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2016 . (Hinweis an Vereine: bitte Anträge für 2017 frühzeitig stellen!)
  • Vorberatung zu einem Beschluss zum Thema Wohnungsbauoffensive. 2 Flächen liegen auf dem Gebiet des Bezirks Rodenkirchen. (auf Wunsch der CDU vertagt)
  •  Parkstadt-Süd: Änderung des Flächennutzungsplans (so beschlossen)
  • Mitteilung zum Bürgerhaushalt 2016
  • Mitteilung zur Flüchtlingsunterkunft Hitzeler Straße in Raderthal
  • vertagte Vorlagen zur Kölner Stadtordnung und zum erweiterten Planungsbeschluss P+R-Palette am Verteilerkreis (siehe Dezember-Sitzung)

 

 

Sitzung der Bezirksvertretung am 12. September 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Und hier haben wir die wichtigsten Ergebnisse zusammengestellt.

Unsere Anfragen und Anträge:

  • Anfrage zum Planungsvefahren Parkstadt-Süd und geplante Maßnahmen 2016
  • Anfrage und Antwort zum Sachstand und Umsetzung Bürgerhaushalt 2015 (TOP 15)
  • Antrag zu Erneuerung der Fahrradständer an der Europaschule (einstimmig beschlossen)
  • Antrag zu diversen Straßensanierungen in Zollstock, Rodenkirchen und Sürth (einstimmig beschlossen)
  • Antrag zu Ergänzungen zum Nahverkehrsplanentwurf (einstimmig beschlossen)
  • gemeinsamer Antrag (mit SPD und CDU) zu Anpassungen der Planungen der 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn (mehrheitlich beschlossen)

Wichtige Vorlagen der Verwaltung und Grüne Stellungnahmen:

 

 

Sitzung der Bezirksvertretung am 04. Juli 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Und hier haben wir die wichtigsten Ergebnisse zusammengestellt.

Unsere Anfragen und Anträge:

  • Anfrage (und Antwort) zu Leasingfahrrädern für städtische Bedienstete
  • gemeinsamer Antrag wegen der angekündigten Schließung einiger Filialen der Sparkasse Köln/Bonn (nach längerer Diskussion geändert angenommen)
  • Antrag zum Erhalt der Allee auf der Schönhauser Straße (einstimmig zugestimmt)
  • Antrag zum Verkehrskonzept für den Kölner Süden (geändert beschlossen)
  • Antrag zu Blühstreifen im Bezirk (mit wenigen Veränderungen so zugestimmt)

Wichtige Vorlage der Verwaltung und Grüne Stellungnahmen:

 

 

Sitzung der Bezirksvertretung am 06. Juni 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Unsere Anfragen und Anträge:

  • Anfrage (und eine unbefriedigende Antwort!) zu Öffnung der Querung der Bonner Str. an der Haltestelle Marktstraße, mit Foto.
  • Antrag zur Verbreiterung des Leinpfads in Sürth (einstimmig beschlossen)

Wichtige Vorlagen der Verwaltung und Grüne Stellungnahmen:

Die Sitzung dauerte bis 23.20 Uhr! Alle unsere Bemühungen, im Vorfeld schon einiges zu klären, sind bisher gescheitert.

Sitzung der Bezirksvertretung am 25. April 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Unsere Anfragen und Anträge:

  • Aktuelle Stunde zum Naphta-See in Godorf (gemeinsam beantragt mit den anderen Farktionen), hierzu gibt es auch eine Mitteilung der Verwaltung, die allerdings erst im Juni der BV2 zur kenntnis gegeben werden soll....
  • Anfrage (und Antwort) zum möglichen Weinanbau in Michaelshoven
  • Anfrage zu Baumfällungen in Sürth (Am Greinshof)
  • Anfrage zur Silageanlage in Immendorf (gemeinsam mit FDP)
  • gemeinsamer Antrag (und Stellungnahme der Verwaltung) zur Renovierung der Flüchtlingsunterkunft in der Hitzeler Straße in Raderthal
  • gemeinsamer Antrag zur Fußgängerquerung an der Gesamtschule Rodenkirchen
  • Antrag zur Nutzung der Trauerhalle in Weiß als Kolumbarium (einstimmig beschlossen)
  • Antrag zur Nutzung des "Auenhofes" in Sürth (gemeinsam mit FDP)
  • Antrag zum Kreuzungsbereich Vorgebirgstr./Gottesweg/Zollstocksweg/Kierberger Str. in Zollstock (abgelehnt!)
  • mehrfach vertagter Antrag zur Neubewertung des Ausbaus des Godorfer Hafens (zurückgezogen)

Die Sitzung dauerte bis 22:30 Uhr.

Sitzung der Bezirksvertretung am 07. März 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Unsere Anfragen und Anträge:

  • Anfrage und Antwort zur Zwischennutzung von Immobilien und Gewerbeflächen auf dem ESIE-Gelände
  • gemeinsamer Antrag  zum B-Plan-Gebiet Eygelshovener Straße (geändert beschlossen)
  • gemeinsamer Antrag mit B. Bronisz zur Bahnunterführung am Gottesweg (ersetzt und erweitert von SPD und CDU)
  • Antrag zur zeitweisen Sperrung des Zollstocker Wegs wegen Krötenwanderung (geändert beschlossen), hierzu gibt es zahlreiche Zeitungsmeldungen und eine Mitteilung der Verwaltung im Umwelt-Ausschuss vom 28.04. 2016
  • gemeinsamer Antrag zum Neubau einer Schulsporthalle am Gymnasium Rodenkirchen (geändert beschlossen)
  • Antrag zur Biotopvernetzung an der erweiterten L150 in Immendorf (ungeändert so beschlossen)
  • Antrag zu mobilen Fahrradabstellanlagen an Flüchtlingsunterkünften (geändert beschlossen)

Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Januar 2016

Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Aktuelle Stunde (auf Grüne Initiative) zum Sachstand der Linien 17 und 16 (Verlängerung nach Godorf bzw. Wesseling) mit folgendem Ergebnis:

Die BV Rodenkirchen... beschließt, dass die Angelegenheit zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung übergeben wird mit folgenden Maßgaben:

- für den Trassenabschnitt der Linie 16, der nur für Personenfahrten genutzt wird, soll geprüft werden, die Verantwortung für Betrieb und Infrastruktur in eine Hand zu geben (bisher ist die HGK für die Infrastruktur und die KVB für den Betrieb zuständig)

- Gespräche zur Weiterführung bis Wesseling im 10-Min-Takt aufzunehmen und zügig voranzutreiben sowie die BV auf dem Laufenden zu halten. (einstimmig so beschlossen)

Unsere Anfragen und Anträge:

Zu Beginn der Sitzung wird es eine aktuelle Stunde geben. Wir wollen insbesondere vom Vorstand der KVB wissen, unter welchen Bedingungen eine verlängerung der Bahnlinien 16 oder 17 bis nach Bonn möglich ist.

  • Anfrage im Nicht-Öffentlichen Teil zur Betriebsgenehmigung der Imbissbude auf dem Sürther Marktplatz
  • gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zu Verkehrsmaßnahmen in Rondorf-Hochkirchen
  • gemeinsamer Antrag mit SPD und FDP zur Aufstellung von Werbeanlagen im Stadtbezirk
  • vertagter Antrag zur Neubewertung der Planung des Hafenausbaus in Godorf (erneut vertagt)
  • Antrag zur Nutzung des Parkplatzes hinter dem Bezirksrathaus (vertagt)

Sitzung der Bezirksvertretung am 07. Dezember 2015

Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

Unsere Anträge (dieses Mal keine neuen Anfragen):

  • Antrag zur Sitzungsstraffung (kaum eine BV tagt so lange wie Rodenkirchen!), wurde zurückgezogen. Dazu gibt es eine Pressemitteilung.
  • Antrag zum Grünausgleich, Bebauung Hombergstraße, einstimmig (in leicht geänderter Fassung) zugestimmt
  • Antrag zur Nutzung des Parkplatzes hinter dem Bezirksrathaus, vertagt wegen Beratungsbedarf

    Sitzung der Bezirksvertretung am 02. November 2015

    Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

    Unsere Anfragen und Anträge:

    • Anfrage und Antwort zum Pflege- und Entwicklungsplan des Naturschutzgebietes "Am Godorfer Hafen"
    • gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Radwegeverbindung zwischen Wesseling, Godorf und Sürth (Kreuzung Bunsenstraße), so beschlossen.
    • Antrag zur temporären Sperrung des Zollstocker Wegs (wegen Krötenwanderung am Kalscheurer Weiher), einstimmig beschlossen.
    • vertagter Antrag zur Neubewertung der Ausbauplanung des Godorfer Hafens. Erneut vertagt auf Antrag der CDU.
    • Antrag auf zügige Nachbesserung des Kooperativen Baulandmodells.

    Interessante Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung:

    • Beschlussvorlage TOP 9.2.2. Festlegung von Kriterien bei Maßnahmen zum Stadtklima- und Verschönerungsprogramm
    • Mitteilung TOP 10.2.5 Änderungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015: Inbetriebnahme der Linie 17 und ein Bus, der von Meschenich nach Kalscheuren fährt!

      Sitzung der Bezirksvertretung am 28. September 2015

      Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

      Unsere Anfragen und Anträge:

      • Anfrage zur Pflanzung essbarer Nutzpflanzen im Bezirk, und eine ungewöhnlich schnelle und interessante Antwort sowie unsere Pressemitteilung dazu.
      • Anfrage zu Auswirkungen des Kooperativen Baulandmodells, auch hierzu gibt es bereits VOR der Sitzung eine Antwort sowie unsere Pressemitteilung dazu.
      • Antrag zur Neubewertung der Ausbauplanung des Godorfer Hafens. Auf Wunsch der CDU vertagt.

      Interessante Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung:

        Sitzung der Bezirksvertretung am 31. August 2015

        Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

        Unsere Anfragen und Anträge:

        • Anfrage und Antwort zum anstehenden Endausbau der Heinrich-Erpenbach-Str. in Sürth
        • Antrag zu Ersatzpflanzungen für Baumfällungen.
        • Antrag zu Maßnahmen gegen Raser im Bezirk Rodenkirchen. Zurückgezogen.
        • gemeinsamer Antrag Tempo 30 auf der Schillingsrotter Straße. Mehrheitlich zugestimmt.
        • gemeinsamer Antrag zur Linie 16/17 (Weiterführung bis Wesseling). Einstimmig zugestimmt.
        • Antrag Verkehrskonzept für den Kölner Süden. Auf Wunsch der SPD vertagt.

          Sitzung der Bezirksvertretung am 22. Juni 2015

          Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

          Unsere Anfragen und Anträge:

          • Anfrage und Antwort zu Dienstfahrrädern der Stadt Köln im Bezirk Rodenkirchen
          • Anfrage zum geplanten Kolumbarium auf dem Weißer Friedhof
          • Anfrage (im nicht-öffentlichen Teil) zu den Planungen des Keltershofs in Sürth. Hierzu gibt es auch einen Antrag der SPD.
          • Antrag zur Buslinie 133, welche demnächst als E-Bus durch unseren Bezirk fährt. Hierzu gibt es auch eine Mitteilung der Verwaltung. Wir werden aktuell informiert, daher hat sich der Antrag erledigt.
          • Antrag zur Einrichtung eines Bürgerbüros zum Projekt Parkstadt-Süd. Die CDU hat hierzu einen Änderungsantrag eingereicht, der ein Büro zum jetzigen Zeitpunkt als "überdomensioniert" ansieht, es reiche demnach ein Hinweis auf die Internet-Seite zu den Planungen... auch die Verwaltung meint, dass so etwas personell nicht verkraftbar wäre, daher haben wir die Vorschläge der CDU in unserem Antrag übernommen.
          • Antrag für einen mündlichen Tätigkeitsbericht der biologischen Station, welche in Finkens Garten beheimatet ist. Es wird dort ein Ortstermin stattfinden.

            Sitzung der Bezirksvertretung am 18. Mai 2015

            Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

            Unsere Anfragen und Anträge:

              • gemeinsame Anfrage mit der FDP zu veränderten Rahmenbedingungen zum Hafenausbau nach der jristischen Niederlage in Leipzig
              • Anfrage und Antwort zur Sanierung der Europaschule in Zollstock/Raderthal
              • Anfrage und Antwort, was mit den Bäumen passiert ist, welche nördlich der Haltestelle Michaelshoven an der Trasse der Linie 16 gefällt wurden. Sehr bemerkenswert. Sie wurden nämlich gestohlen!
              • Antrag zur verbesserten Anbindung von Immendorf durch die Buslinie 132
              • Antrag zur Wiederbegrünung eines Weges in Sürth (mit Foto!)
              • Antrag zur Entschärfung einer Straßeneinmündung in Sürth

              Des weiteren freuen wir uns über eine Verwaltungsvorlage unter TOP 9.1.2 , wo es um die dringend erforderliche Sanierung des Geh- und Radweges entlang des Weißer Bogens geht sowie über eine Mitteilung unter TOP 10.2.5 zu einem Thema, das uns noch etwas länger beschäftigen wird (PFT im Kölner Süden).

              Sitzung der Bezirksvertretung am 20. April 2015

              Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

              Unsere Anfragen und Anträge:

              • Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde zur Bewertung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum aufgehobenen Planfeststellungsbeschluss (Ausbau Godorfer Hafen). Zwar wurde beschlossen, dass das Anliegen "erledigt" ist, aber für uns ist das Thema natürlich noch nicht erledigt, solange der Hafenausbau nicht endgültig vom Tisch ist.
              • vertagter Antrag zu einem fachlichen Austausch mit der BV Porz (wegen deren Wunsch nach einer Autofähre zwischen Langel und Sürth). Erledigt.
              • Anfrage und Antwort zu Aussagen in der Machbarkeitsstudie zur Bundesgartenschau
              • Anfrage zum Zustand des gemeinsamen Fuß-/Radweges auf der Weißer Straße

              Unter dem TOP 9.1.3. werden wir über die Vorschläge diskutieren, welche im Rahmen des Bürgerhaushalts auf den ersten 15 Plätzen (TOP 15) des Bezirks Rodenkirchen stehen. Die Bewertungen der Verwaltung lassen nichts Gutes erahnen...

              Sondersitzung der Bezirksvertretung am 26. März

              Hier geht es zur Tagesordnung.

              Eigentlich hatten wir eine Beschlussvorlage der Verwaltung zum Thema "Alternativstandort Bezirksrathaus Rodenkirchen" erwartet. Es wurde diesbezüglich ja ausführlich in der lokalen Presse berichtet.

              Stattdessen sollten wir nun eine Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Zu entscheiden und zu beschließen sollten wir also nichts mehr haben. Aber es kam dann doch anders... näheres in unserer Pressemitteilung.

              Im nicht-öffentlichen Teil bekamen wir in einer weiteren Verwaltungsmitteilung das Zahlenmaterial zu sehen, dem die Entscheidung der Verwaltung zugrunde liegt. Insbesondere der günstige Kaltmietpreis führte demnach zu einem Votum für einen vorzeitigen Umzug in das Gebäude Emil-Hoffmann-Str. 1a. Das ist jedoch nicht billiger als die kurzfristige Sanierung und längere Verweilzeit im Rathaus. Man weiß nur nicht, ob man in 4-5 Jahren (während des Abrisses und Neubaus) dann überhaupt noch ein geeignetes Objekt zur Anmietung bekommen kann...

              Offen bleibt für uns, weshalb überhaupt so viel Zeit vertreichen muss, bis endlich mit dem Neubau begonnen werden kann. Der städtebauliche Planungswettbewerb ist längst abgeschlossen. Eigentlich könnte nach unserer Meinung die Planungsausführung incl. Ausschreibung in wesentlich kürzerer Zeit (max. 2-3 Jahre) über die Bühne gehen.

              Außerdem haben wir noch einen Dringlichkeitsantrag (Prüfung eines Revitalisierung des Bezirksrathauses) im öffentlichen Teil gestellt (TOP 8.2.2). Dieser wurde denkbar knapp (7 dafür, 7 dagegen, 2 Enthaltungen) abgelehnt.

              Unter TOP 8.2.1 findet sich noch ein Dringlichkeitsantrag zur Prüfung von Verstärkerfahrten der Linie 16 auf der Rheinuferstrecke. Dieser wurde in leicht abgewandelter Form (etwas allgemeiner) einstimmig angenommen.

              Sitzung der Bezirksvertretung am 02. März 2015

              Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

              Unsere Anfragen und Anträge:

              • Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde zur Bewertung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum aufgehobenen Planfeststellungsbeschluss (Ausbau Godorfer Hafen), ABGELEHNT! Pressemitteilung hierzu.
              • Anfrage zum beschlossenen "Stresstest" (wie soll das denn gehen?), und eine schöne Antwort darauf! Es gab dazu auch einen ausführlichen Bericht im Kölner Stadtanzeiger vom 11. Juni 2015.
              • Anfrage und Antwort zu Bedarfen, Plänen und Kosten des Schulschwimmens im Bezirk.
              • Anfrage und Antwort zur Fassadensanierung der alten Dorfschule in Sürth
              • Antrag zum geplanten Ausbau des neuen Weyerstrasserwegs in Zollstock. Wir wollen den Sachstand erfahren.
                Es gibt nicht viel Neues gegenüber dem Sachstand von 2010, daher haben wir den Antrag zurückgezogen.
              • Antrag zur verbesserten Verkehrssicherheit für Radfahrende (mit Fotos), breite Zustimmung
              • vertagter Antrag zu einem fachlichen Austausch mit der BV Porz (wegen deren Wunsch nach einer Autofähre zwischen Langel und Sürth), erneut vertagt
              • Dringlichkeitsantrag zur Prüfung einer Sanierung des Rathausgebäudes, die Dringlichkeit wurde abgelehnt!

              Ganz überraschend gibt es noch eine Antwort auf eine Anfrage, die vor über 2 Jahren (am 10.12. 2012) gestellt wurde. Thema: LIDL-Ansiedlung im Industriegebiet Rodenkirchen.

              Sitzung der Bezirksvertretung am 26. Januar 2015

              Hier findet ihr die Tagesordnung und zu einem späteren Zeitpunkt auch die Beschlüsse sowie die Niederschrift der Sitzung.

              Unsere Anfragen und Anträge:

              • Zu Beginn der Sitzung gab es eine aktuelle Stunde. Wir haben beantragt, dass VertreterInnen der Verwaltung uns den aktuellen Sachstand zur Thematik der dringend erforderlichen Sanierung bzw. des längst beschlossenen aber noch nicht endgültig geplanten Neubaus des Bezirksrathauses darlegen. Bisher fand nur eine Kommunikation zwischen Herrn Kahlen (SPD) und Herrn Homann (SPD) statt. Sollten wir nicht auch allmählich darüber "aus erster Hand" informiert werden?
              • Anfrage zum Holzeinschlag im Bezirk, und die Antwort darauf.
              • Anfrage zu Vorschriften zur Ausführungen im Straßenbau (wegen der aufgetretenen Probleme in der Kölnstr. in Sürth) und die Antwort darauf
              • Anfrage zur Prüfung der Radwegebenutzungspflicht (diese wird in etwa gleichlautend in allen Stadtbezirken gestellt). Die Antwort der Verwaltung stellt uns NICHT zufrieden!!!
              • Antrag zur Beseitigung einer Gefahrenstelle für RadfahrerInnen in Rodenkirchen, einstimmig beschlossen
              • Antrag zur Sicherung der Kopflindenallee in der Bahnhofstraße in Sürth, mit großer Mehrheit beschlossen. Hierzu gibt es eine Pressemitteilung.
              • Antrag zur Benennung eines Weges in Sürth nach Dr. Zimmermann, leicht verändert einstimmig beschlossen, Stellungnahme der Verwaltung
              • Antrag zu einem fachlichen Austausch mit der BV Porz (wegen deren Vorschlag einer Fährverbindung zwischen Langel und Sürth), nochmal vertagt

              Sitzung der Bezirksvertretung am 08. Dezember 2014

              Hier findet ihr die Tagesordnung. Außerdem kann man auf alle Unterlagen zugreifen. Nach der Sitzung wird hier auch das Beschlussprotokoll sowie (etwas später) die Niederschrift abgelegt.

              Unsere Anfragen und Anträge:

              • Anfrage zu den Auswirkungen der Sanierung der Marienburger Straße auf den dortigen Baumbestand, und die Antwort darauf
              • Antrag zur Einrichtung zweier Ladezonen auf der Weißer Straße (zurückgezogen)
              • Antrag zu einem Fachvortrag in der Januar-Sitzung, der sich mit der Neufassung der Straßenverkehrsordnung und den Auswirkungen auf die Fahrradinfrastruktur in unserem Bezirk befassen soll. Abgelehnt von CDU, SPD und FDP. Pressemitteilung dazu.
              • Antrag auf Ausweisung einer geeigneten Aufstellfläche für das Schadstoffmobil (in Sürth). Beschlossen.

              Hinweisen möchten wir auch auf die Bürgereingabe unter TOP 2.1 und auf die Beschlussvorlage für den Rat, bei der auch die Bezirksvertretung angehört wird. Hierbei geht es zum einen um neue Standorte für die Flüchtlingsunterbringung. In unserem Bezirk wird es nun auch ein Provisorium in Zollstock am Kalscheurer Weg und ein weiteres in Rondorf am Merlinweg geben. Außerdem wird es weitere längerfristig zu nutzende Flüchtlingshäuser in Marienburg und Rondorf geben.

              Die Bürgereingabe kritisiert, dass es kaum Mitsprachemöglichkeiten seitens der Bevölkerung bei der Entscheidung von Standorten gibt. Wir halten dies aufgrund des zeitlichen Drucks für nicht machbar und unterstützen die Verwaltung in ihrem Vorgehen bei der Standortauswahl ausdrücklich. Allerdings sehen wir im konkreten Fall der Petenten, dass hier auch Fehler gemacht wurden, welche zukünftig nicht mehr passieren sollten.

              Sitzung der Bezirksvertretung am 10. November 2014

              Hier findet ihr die Tagesordnung. Außerdem kann man auf alle Unterlagen zugreifen. Nach der Sitzung wird hier auch das Beschlussprotokoll sowie (etwas später) die Niederschrift abgelegt.

              Unsere Anfragen:

              • Anfrage zur Beleuchtung der Wege zur Hundefreilauffläche im Vorgebirgspark, und die Antwort darauf. Das werden wir 2015 nochmal aufgreifen!
              • Anfrage zur Rodung von Bäumen und Büschen in Michaelshoven (nördlich der Haltestelle der Linie 16), und die Antwort darauf.

              Unsere Anträge:

              • Antrag zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht am Zollstockgürtel sowie in der Bahnunterführung Richtung Klettenberg (diesen mussten wir zurück ziehen, allerdings wird uns das Thema weiterhin beschäftigen)
              • Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Erweiterung des 10-Minuten-Taktes der Linie 16 bis nach Godorf. Breite Zustimmung (erwartbar...), aber die KVB will nicht...
              • Antrag zur Optimierung des Vergabeverfahrens bei Straßenbaumaßnahmen (vertagt)
              • Antrag zum Thema Essbare Stadt (Obstbäume auf öffentliche Grünflächen). Fast alle haben zugestimmt. Viel positive Presse auch dazu!

              Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Oktober

              Hier findet ihr die aktuelle Tagesordnung und auch die Möglichkeit auf alle öffentlichen Vorlagen zuzugreifen. Nach der Sitzung findet ihr hier auch das Beschlussprotokoll.

              Unsere Anfragen:

              • Anfrage zum Zustand des Vorgebirgsparks, insbesondere des Fischweihers, und die Antwort dazu.
              • Anfrage zu einer Äußerung des Oberbürgermeisters in Sürth am 10. Mai 2014 und die Antwort hierzu.
              • Anfrage zu einer altersschwachen Ampel in Michaelshoven und die Antwort hierzu

               Unsere Anträge:

              • Antrag zur Aufhebung der Radwege-Benutzungspflicht am Bayenthalgürtel
              • Antrag zu einer möglichen Schnellbusverbindung von Meschenich nach Godorf (den haben wir zurückgezogen).
              • diverse gemeinsame Anträge aller Fraktionen zu verschiedenen Themen.

              Sitzung der Bezirksvertretung am 08. September

              Hier findet ihr die aktuelle Tagesordnung und auch die Möglichkeit auf alle öffentlichen Vorlagen zuzugreifen. Nach der Sitzung findet ihr hier auch das Beschlussprotokoll.

              Unsere Anfragen und Anträge:

              • Anfrage und Antwort zu den Auswirkungen des Pfingstunwetters auf den Baumbestand im Bezirk
              • Anfrage zur Umwelt-Kartierung in der Sürther Aue und die Antwort darauf 
              • gemeinsamer Antrag (mit CDU und FDP) zur Sperrung der Sinziger Straße (vertagt aus der Sitzung vor der Wahl). Mehrheitlich abgelehnt. Unsere Pressemitteilung dazu.
              • Antrag zu Fahrradabstellplätzen in Zollstock vor dem Eingang der Zollstock-Arkaden. Breite Zustimmung. Wir warten noch auf einen Ortstermin.
              • Antrag zur Konkretisierung der Aussage des OB zu einem Bürgersaal in Sürth
              • Antrag zur Prüfung der Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht an der Brühler Landstraße in Meschenich. Breite Zustimmung.
              • Antrag zur Optimierung von Vergabeverfahren bei Straßenbaumaßnahmen (anlässlich der Probleme in der Kölner Straße in Sürth)

               

               

              Bezirksvertretung - Was ist das?

              Köln ist mit etwa 1,024 Millionen Einwohnern die größte kreisfreie Stadt Nordrhein-Westfalens. Solche kreisfreien Städte sind in der Regel in kleinere Verwaltungseinheiten, die Stadtbezirke, gegliedert. In Köln sind dies die neun Stadtbezirke, einer davon ist der Bezirk 2 – Rodenkirchen.

              Der Stadtbezirk Rodenkirchen ist der südlichste der linksrheinischen Bezirke. Er besteht aus den Stadtteilen Bayenthal, Godorf, Hahnwald, Immendorf, Marienburg, Meschenich, Raderberg, Raderthal, Rondorf, Rodenkirchen, Sürth, Weiß und Zollstock. In unserem Stadtbezirk wohnen auf einer Fläche von 54,56 km² etwa 103.000 Menschen.

              Mehr Informationen findet ihr hier.

              Die politischen Vertretungen in den Stadtbezirken sind die Bezirksvertretungen (BV; dementsprechend BV2 für Bezirksvertretung Rodenkirchen). Sie werden bei den Kommunalwahlen parallel zum Rat der Stadt Köln gewählt und haben Entscheidungsbefugnis in Angelegenheiten, die von ihrer Bedeutung her nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausreichen. Jede Bezirksvertretung hat 19 Mitglieder inklusive einer/m BezirksbürgermeisterIn.

              Weitere Informationen findet Ihr hier.

              Bei den Kommunalwahlen 2014 konnten wir mit einem Ergebnis von 22,2% 4 Sitze erringen und sind hinter CDU (6 Sitze) und SPD (5 Sitze) drittstärkste Kraft.

              Näheres zu allen Mandatsträgern erfahrt Ihr auf dieser Seite.

              Alle Rats- und BV-VertreterInnen arbeiten ehrenamtlich (neben ihren sonstigen beruflichen und privaten Verpflichtungen also). Sie erhalten dafür lediglich eine Aufwandsentschädigung. Einen Teil davon spenden die Ratsmitglieder an den Kreisverband, die BezirksvertreterInnen spenden mindestens 25% ihrer Aufwandsentschädigung von derzeit monatlich 235 € an den Ortsverband für dessen Partei-Arbeit, vor allem auch für die Finanzierung der Wahlkämpfe.

              BV-Sitzungen

              Die BV Rodenkirchen tagt ca. 8-9 mal im Jahr im Bezirksrathaus Rodenkirchen (Hauptstr. 85). Die Sitzungen sind in der Regel öffentlich und bieten einen guten Einblick in die Arbeit der BV-Vertreterinnen und Vertreter sowie die aktuellen Themen im Bezirk. Nähere Infos finden sich auf der BV Rodenkirchen Internetseite der Stadt Köln (Link s. oben). Hier finden sich die Tagesordnungen sowie die Protokolle der vergangenen und auch der anstehenden Sitzungen.

              Fraktionssitzungen

              Die Grünen BV-Vertreterinnen und -Vertreter treffen sich in der Regel montags um 18.30 Uhr im Fraktionsbüro im Bezirksrathaus (Raum 109), um die nächste anstehende Sitzung vorzubereiten: Worum wollen und müssen wir uns kümmern? Welche Anträge oder Anfragen wollen wir stellen? Wie stehen wir inhaltlich zu den Anträgen der Verwaltung und der anderen Fraktionen? Wo gibt es Übereinstimmungen, wo Dissenze? Die gute Vorbereitung im Rahmen der Fraktionsitzungen ist die Basis für die erfolgreiche Arbeit der GRÜNEN in der Bezirksvertretung. Aktuelle Termine und Themen finden sich hier.

              Weitere Arbeit der BV-Mitglieder

              Zur Arbeit der BV-Vertreterinnen und -Vertreter gehören neben den Sitzungen auch eine Reihe von Vor-Ort-Terminen, thematische Arbeitskreise, Veranstaltungen und repräsentativen Terminen auf Bezirks-Ebene. Das gilt natürlich in besonderem Maße für den Bezirksbürgermeister und dessen StellvertreterInnen.

              Unsere Mitglieder der BV-Fraktion organisieren zudem eigene Veranstaltungen oder Bürgerinformationen zu speziellen Themen, die für Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen von Interesse sind. Den GRÜNEN ist der enge Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern im Viertel - von Geschäftsbetreiberinnen bis zu Aktiven der Bürgerinitiativen - sehr wichtig.

              Alle Grünen BV-VertreterInnen in Köln sind zudem vernetzt und tauschen sich regelmäßig (ca. 4 Mal pro Jahr) im Rahmen einer so genannten BV-Runde aus. Ganz wichtig ist auch die Kommunikation zwischen den Kölner Ratsmitgliedern und allen BezirksvertreterInnen, zum Beispiel im Rahmen der Ratsarbeitskreise.

              Wie kann ich aktiv werden?

              Insbesondere zu den Fraktionssitzungen, die in der Regel montags um 18.30 Uhr stattfinden, sind interessierte Menschen herzlich eingeladen. Hier besteht die Möglichkeit, Zusammenhänge und Hintergründe vorzustellen. Bei kritischen Punkten wird ein Meinungsbild erstellt oder auch abgestimmt. So sind insbesondere die Mitglieder des Grünen Ortsverbandes in die Arbeit der BV eingebunden, und die BV-Fraktion hat den Rückhalt in der Parteibasis. Außerdem sind Anregungen für Anträge oder Anfragen immer sehr erwünscht!

              Kontakt

              Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
              Bezirksrathaus Rodenkirchen, Hauptstraße 85, 50996 Köln

              Telefon: 0221-221-92309 (meist Anrufbeantworter)
              E-Mail

              gruene-bv2@[at]stadt-koeln.de

               

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