Bedeutung des Naturdenkmals Rheinterrasse

Die Bezirksvertretung Lindenthal läft ein zu einem öffentlichen Pressegespräch zum Thema "Bedeutung des Naturdenkmals Rheinterrasse in Köln-Müngersdorf" am Donnerstag, den 12.08.2010 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal

(7. Etage) des Bezirksrathauses Köln-Lindenthal, Aachener Straße 220, 50931 Köln, ein (KVB Haltestallte Aachener Staße/Gürtel der Linien 1, 7. 13, Parkhauseinfahrt befindet sich in der Oskar-Jäger-Straße). Anwesend sein werden:

- Geologischer Dienst NRW, Dr. Wrede
- Prof. Dr. Rudolph Kuper,
- Geographisches Institut der Universität zu Köln, Prof. Ernst Brunotte (angefragt)
- Rheinhard Zeese, Geograph und Rheinterrassenexperte, ehemals Geographisches Institut der Universität zu Köln
- Rheinischer Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz, Thomas van Nies, Historiker
- Bürgerverein Müngersdorf für den Vorstand Herr Anton Bausinger
- Frau Helga Blömer-Frerker, Bezirksbürgermeisterin
- Herr Roland Schüler, Stellv. Bezirksbürgermeister

Die Stadtverwaltung wurde ebenfalls eingeladen, hat aber bisher nicht zugesagt.

Judith Hasselmann ist Direktkandidatin zur Landtagswahl 2010

Die frisch gewählte Kandidatin (mitte) zusammen mit den zwei SprecherInnen aus Lindenthal Melanie Baltes-Keller (links) und David Jacobs (rechts)

Judith Hasselmann aus Sülz ist Direktkandidatin für den Wahlkreis Lindenthal (Wahlkreis II). Auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbands Köln am Samstag (16.01.2010) wurde sie mit 107 von 142 abgegebenen gültigen Stimmen gewählt.

Neuer Vorstand und neue Satzung

Der neue Vorstand für Lindenthal (v.l.n.r.): Hans Biedermann (Kassierer), David Jacobs (Sprecher), Melanie Baltes-Keller (Sprecherin), Sabine Pakulat (Beisitzerin), Manolya Günhan (Beisitzerin) und Karim Ismail (Beisitzer)

Der Grüne Ortsverband Lindenthal hat einen neuen Vorstand. Auf der Hauptversammlung am 14. Januar 2010 wurde der von drei auf sechs Personen vergrößerte Vorstand gewählt. Für die Vergrößerung war eine Erneuerung der Satzung nötig, die nun auch auf unserer Webseite zu finden ist.

Anti-Atom-Aktion

Der längste Atom-Ausstieg der Welt!               

Das bekommen die Atomkonzerne RWE, EON, EnBw und Vattenfall von der CDU-FDP Bundesregierung geschenkt:

Längere Laufzeiten für alle 17 Atomkraftwerke, egal ob alt oder marode oder aus Sicherheitsgründen momentan stillgelegt. Ältere Anlagen sollen 8 Jahre, neuere 14 Jahre länger laufen. Da es sich um Jahreslaufzeitmengen handelt, kann es auch das Jahr 2036, bzw. 2050 werden.

Nach dem rot-grünen Atomkonsens sollte 2022 Schluss sein mit der Atomenergie.

Da eine reale Auslastung im Jahr um die 80% liegt, erhalten die Atomkonzerne pro Jahr mehr Strom berechnet als geliefert wurde. Dadurch kommen die 4 großen Atomkonzerne auf einen Gewinn von 57 Milliarden Euro bei gleichbleibendem Strompreis. Bei einer moderaten Steigerung des Strompreises werden es leicht 94 Milliarden. (Quelle: Öko-Institut für den WWF)

Die geplante Brennelementesteuer von jährlich 2,3 Milliarden Euro bis 2016 (12 Milliarden) können von den Konzernen steuerlich abgesetzt werden, so dass real nur 6,5 Milliarden Euro bezahlt werden müssen. Dafür haben aber die Gemeinden einen immensen Steuerausfall. (Quelle: Deutscher Städtetag).

Was erhalten die Bürgerinnen und Bürger?

  • Keine Energiewende, sondern alte Atomenergie und unsichere Atomkraftwerke: Der marode Reaktor Krümmel, der seit einem Jahr aus Sicherheitsgründen stillsteht, soll wieder ans Netz gehen. Er ist 1983 in Betrieb gegangen und soll nun bis 2033, also 50 Jahre weiterlaufen. Brockdorf soll bis mindestens 2033 laufen, dann wird es 47 Jahre gelaufen sein. Jedes Jahr älter ist jedes Jahr gefährlicher! Es gibt keine Sicherheitsauflagen für dieses Paket.
  • Mehr Atommüll: Wir haben heute schon rund 12 000 Tonnen Atommüll, bis zum Ende des rot-grünen Atomkonsenses 2022 wären es 17.200 (Quelle: Bundesamt für Strahlenschutz). Bei der Verlängerung durch die CDU-FDP werden zusätzlich 8 000 Tonnen anfallen.
  • Es gibt aber noch kein sicheres Endlager und alle bisherigen Lagerstätten -wie Asse- sind in katastrophalen Zustand oder - wie Gorleben - noch gar nicht erkundet.
  • Mehr Castortransporte durch die Republik sind ein unkalkulierbares Risiko.
  • Der Strom wird nicht billiger. Da die Netze im Besitz der Atomkonzerne sind, den Anbietern der erneuerbaren Energien und kommunalen Stadtwerken wie der Rheinenergie in Köln nachhaltig die wirtschaftliche Grundlage entzogen.

Schreiben Sie dazu Ihre Meinung, z.B. an den Bundestagsabgeordneten MdB Dr. Michael Paul, CDU Lindenthal, michael.paul@[at]bundestag.de  

Flugblatt zum ausdrucken  

Sperrung der Kitschburger Straße. Der Streit geht weiter. Die Verwaltung stellt sich quer. Auszug aus dem Verkehrsausschusses vom 13.07.2010

Die Verwaltung legte der Bezirksvertretung Lindenthal zu ihrer Sitzung am 05. Juli 2010 eine Mitteilung (2607/2010) vor, in der sie ankündigte, im Juli versuchsweise die Wochenend-Sperrung der Kitschburger Straße statt an der Haydnstraße erst am Tierpark zu beginnen.Auf einen Dringlichkeitsantrag hin fasste die Bezirksvertretung folgenden Beschluss: „Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt die Beibehaltung der heutigen Sperrzeiten und der Sperrfläche auf der Kitschburger Straße in Köln-Lindenthal und lehnt das Ansinnen der Verwaltung auf Aufhebung eines Teilstückes der Wochenendsperrung – auch nur probeweise – ab. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob in der Nähe der Absperrung in Höhe der Haydnstraße für die Zeit der Wochenendsperrung zumindest ein Behindertenparkplatz angelegt werden kann.“

In der Debatte um diesen Antrag erklärte die Verwaltung laut Pressebericht, sich nicht an den Beschluss halten zu wollen: „Das laufende Geschäft der Verwaltung. Wir ziehen das im Juli durch.“

Wir fragen die Verwaltung:

Mit welchem Recht verweigert die Verwaltung die Beachtung des Beschlusses der Bezirksvertretung Lindenthal?

Antwort der Verwaltung:

Die Kitschburger Straße wird an Wochenenden zwischen Haydnstraße und Friedrich-Schmidt-Straße für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt. Ziel dieser Sperrung ist es, an Wochenenden den Stadtwald insgesamt den Erholungssuchenden vorzubehalten. Viele Anwohner aus den Bereichen Brahmsstraße, Haydnstraße und Max-Bruch-Straße beschwerten sich bei der Verwaltung über die unhaltbaren Parkzustände in den genannten Straßen während der Sperrung. Von dort kam der Vorschlag, die Sperrstelle auf der Kitschburger Straße so weit nach Norden zu verschieben, dass auch während der Sperrzeiten die Parkplätze am Tierpark nutzbar bleiben. Diese Änderung hat den Vorteil, die Parksituation in den oben genannten Straßen zu entspannen. Zur Vorbereitung einer Mitteilung oder Entscheidungsvorlage für die Bezirksvertretung Lindenthal hat die Verwaltung entschieden, probeweise den Sperrpunkt für vier Wochen in Richtung Norden zu verschieben, um die Auswirkungen einer solchen Veränderung abschätzen zu können. Dies wurde der Bezirksvertretung im Rahmen einer Mitteilung in der Sitzung am 05.07.2010 mitgeteilt. Die Bezirksvertretung hat in gleicher Sitzung einen Dringlichkeitsantrag beschlossen, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, auch diese probeweise Verschiebung der Sperrstelle nicht durchzuführen. Die probeweise Verlegung der Sperrstelle wurde daraufhin von der Verwaltung aufgegeben.

Rechtlich verhält sich die Situation wie folgt:
§ 19 der Hauptsatzung der Stadt Köln sieht auf Grundlage des § 41 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vor: „Die Bezirksvertretungen entscheiden soweit nicht der Rat ausschließlich zuständig ist oder es sich um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt.“ … „Die näheren Einzelheiten sind in der Zuständigkeitsordnung geregelt. Das Entscheidungsrecht bei Geschäften der laufenden Verwaltung für einen bestimmten Kreis dieser Geschäfte oder einen Einzelfall kann der Rat auf Anregung einer Bezirksvertretung dieser übertragen, wenn er hierzu sein Rückholrecht ausübt.“ Konkret bedeutet dies, dass nur der Rat der Stadt Köln ein Rückholrecht besitzt.

Der Rat hat in der Zuständigkeitsordnung unter § 2 sehr umfangreich die Aufgaben der Bezirkvertretung festgelegt. Unter anderem hat sie das Beschlussrecht für Verkehrsführungen, Einbahnstraßen, Sperrungen sowie in ihrer verkehrlichen Auswirkung auf den Bezirk beschränkte Beruhigung von Gemeindestraßen der Bezirksvertretung zugesprochen. Ausdrücklich davon ausgenommen sind Sofortmaßnahmen aus Gründen der Verkehrssicherheit oder vorübergehende Maßnahmen, die nicht über einen Zeitraum von sechs Monaten hinausgehen. Bei der von der Verwaltung mitgeteilten Maßnahme handelt es sich um eine Maßnahme, die nicht über sechs Monate hinausgehen.

Dringlichkeitsantrag Kitschburger Straße im Stadtwald

Die Rikscha der Grünen auf der autofreien Kitschburger Straße.

Die Grünen in der Bezirksvertretung Lindenthal reichten folgendenden Dringlichkeitsantrag zu Sitzung am 05.07. 2010 ein:

Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt die Beibehaltung der heutigen Sperrzeiten und der Sperrfläche auf der Kitschburger Straße in Köln-Lindenhal und lehnt das Ansinnen der Verwaltung auf Aufhebung eines Teilstücks der Wochenendsperrung – auch nur probeweise – ab.

Begründung der Dringlichkeit:

Mit einer einfachen Mitteilung kündigt die Verwaltung einen Eingriff in eine bewährte Praxis an, den sie ab Juli durchführen möchte. Da die nächste reguläre Sitzung der BV erst nach diesem Eingriff ist, ist die Dringlichkeit gegeben.

Begründung: 

Die Sperrung der Kitschburger Straße ist eine Qualität an und für sich. Diese – auch nur in einem Teilstück, fast ein Drittel, einzuschränken, ist nicht hinzunehmen. Der Gewinn an Freiraum für alle Menschen, ohne auf die Autos zu achten, entfällt dann in diesem Bereich und vor dem Eingang zum Tierpark und vor den Überwegen zum Stadtwaldweiher. Da eine Aufhebung nicht gewünscht wird, lehnt die Bezirksvertretung selbst diesen Versuch ab, der zudem auch noch Geld kostet.  

 

Der Antrag wurde von der Bezirksvertretung angenommen.

Mehrgenerationenspielplatz für Sülz

Die Landtagswahl in Lindenthal

Es war ein sehr gutes Ergebnis und zeigt auf, dass konservativ und grün zusammenkommen:

Zuwachs: 7.148 Stimmen absolut (9,4%) - der höchste Zuwachs von ganz Köln

 

Ingesamt haben 16.629 Menschen mit der Zweitstimme Grün gewählt, dass sind 22,75%

 

(Vergleich Köln VI hat mit 11 100 Stimmen genauso viele Prozente 22,73) , Köln I mit 17.998 23,94% und Köln III mit 16.121 sogar 26,81%)

 

Lindenthal hat aufgrund der sehr starken Wahlbeteiligung immer das Problem, dass in den Prozenten sich die grüne Stärke nicht widerspiegelt.

Der Wahlkreis Köln II hat in NRW den 1. Platz bei der Wahlbeteiligung

 

Für die einzelnen Stadtteile: (Vergleich mit Landtagswahl 2005)

 

- Klettenberg Platz 1 mit 28,98 %  (+ 8,6%)

- Sülz Platz 1 mit 28,56 % (+ 9,7% überm Schnitt Zuwachs)

- Lindenthal Platz 2 !! (nach der CDU) mit 23,77% ( 3.911 Stimmen) und + 9,1%

- Braunsfeld Platz 3 (die SPD ist mit knapp 200 Stimmen vor uns) 21,36% und + 9%-

- Müngersdorf Platz 4 (hinter der FDP sogar) mit 14,93% das fast schlechteste Ergebnis und schwacher Zuwachs (+6,2%)

- Junkersdorf Platz 3 (hier nur 2 Stimmen 1123 hinter der SPD) mit 19,21% und + 9,9% Zuwachs

- Weiden Platz 3 mit 14,84% (+7%)  - echt schweres Pflaster und gute Position der SPD

- Lövenich Platz 3 mit 17.2% und Zuwachs von 8,3%

- Widdersdorf Platz 3 mit 17,01% und 9,5% Zuwachs.

 

Fazit:  Wir sind stark in unseren Hochburgen Klettenberg/Sülz - diese gilt es zu stärken. Wir haben eine Stärke in den konservativ-grünen Stadtteilen Lindenthal, Braunsfeld, Junkersdorf.

Trauer um Patientengarten

Mit Trauer und Tränen haben die BezirksvertreterInnen am Montag (09.11.09) in der Sitzung von der Verwaltung erfahren, dass über 150 alte Bäume auf dem Gelände der Universitätskliniken gefällt werden sollen.

Davon 107 und demnächst weitere 29 Bäume im Bereich des Patientengartens an der Josef-Stelzmann-Straße sind mitbetroffen.

Diese radikale Baumfällung wegen eines Gebäudes wollte die Bezirksvertretung Lindenthal auf Initiative der Grünen verhindern (Zur Erinnerung: Die Grünen setzen sich seit 1991 für den Erhalt des Patientengartens ein und haben bisher mehrere Bauvorhaben verhindern können).  Im anstehenden Bebauungsplan wollte die Bezirksvertretung den Patientengarten als Grünfläche sichern.

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig - also mit Stimmen der Grünen - für die sofortige Baumfällung gestimmt.

Die Grüne Fraktion im Stadtbezirk Lindenthal kann das nicht verstehen? Mit diesem Beschluss wurde Baurecht geschaffen und somit können die Bäume jederzeit gefällt werden. Wäre der Stadtentwicklungsausschuss dem Votum der BV gefolgt, hätten wir noch politischen Spielraum gehabt. Das war wohl nicht gewollt.

Die Grüne Bezirksvertretung wird nun öffentlichen Druck auf die Universitätskliniken ausüben.

Studierende in Köln machen mehr möglich

Frauen nach oben!

Doppelstöckige Plakate dieser Aufschrift hängen jetzt an ganz vielen Orten im Bezirk Lindenthal. Judith Hasselmann, die Direktkandidatin der Grünen in Lindenthal, in Personalunion auch Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Frauenpolitik, nach erfolgreichem Aufhängen der Plakatkombination vor dem Aachener Weiher.

 

Frauen starten durch! Unternehmerinnen stellen sich vor

Lindenthal erstrahlt grün

Seit dem 27. März hängen an immer Mehr Orten im Stadtbezirk Lindenthal. Die MitgliederInnen im Ortsverband Lindenthal haben schon jede Menge Plakate für die Landtagswahl an den Laternen im Bezirk angebracht. Ob Bildung, Verkehr, Umwelt, Energie uvm. 

Passend zu den neuen Plakaten erstrahlt auch der Blog von Judith Hasselmann, unserer Landtags-Direktkandidatin im Bezirk Lindenthal, knallgrün im Internet. Unter http://hasselmann.zeit-fuer-gruen.de erfahren Sie mehr über unsere aktive Sülzer Politikerin.

In Kürze sind die Grünen Lindenthal auch im ganzen Bezirk unterwegs, um an unseren Ständen Fragen zu unserem Landtagswahlprogramm zu beantwortet. Einige Termine gibt es in den nächsten Tagen hier.

"Frauen starten durch!" - Unternehmerinnen stellen sich vor

Galerie Freiraum, Gottesweg 116a, Köln-Sülz
Begrüßung durch Claudia Roth
Vortrag Dr. Ellen Lorentz
• Kirsten Reinhardt (Pressebüro, seit ca. 1 Jahr freiberuflich)
• Sabine Pakulat (Bildagentur, seit vielen Jahren) –
• Dr. Buzello Sharia, Fachärztin für Anästhesie/Privatpraxis

 

Moderation: Judith Hasselmann, Direktkandidatin in Köln-Lindenthal für den Landtag.