Kündigung der Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der SPD in der Bezirksvertretung Ehrenfeld

10.04.18 |

Am 15.03.2018 haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ehrenfeld in ihrer Ortsmitgliederversammlung beschlossen, die am 27.06.2014 mit der SPD getroffene Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu kündigen. Die Mitglieder bewerteten zwar positiv, dass einzelne Punkte der Vereinbarung gemeinsam beschlossen und umgesetzt wurden. Mehrheitlich negativ bewertet wurde allerdings die Haltung der SPD zum Bewohnerparken im Bezirk. Anders als in der Vereinbarung festgehalten hat sich die SPD Ehrenfeld bereits bevor die Verwaltung Ergebnisse einer Parkraumanalyse vorgelegt hat und vor der Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung deutlich gegen das Bewohnerparken ausgesprochen und diese Position auch bis zur Abstimmung in der Bezirksvertretung am 04.12.2017 beibehalten.

Für die Ehrenfelder GRÜNEN ist eine moderne Verkehrspolitik im Bezirk von äußerster Wichtigkeit, zu der auch die Einführung des Bewohnerparkens gehört, und deshalb wurde in der Mitgliederversammlung beschlossen, in Zukunft wechselnde Mehrheiten für innovative ökologische, nachhaltige, soziale und kulturelle Projekte zu suchen. Die GRÜNEN in Ehrenfeld werden weiterhin konstruktiv mit allen Bezirksvertreter*innen – auch mit der SPD-Fraktion – zusammenarbeiten, um die besten Lösungen für den Stadtbezirk zu finden und zu realisieren.

Pressekontakt: Vorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vorstand@[at]gruene-ehrenfeld.de