Liebe Mitglieder,

im Februar letzten Jahres haben wir mit einer ersten Kick-Off-Veranstaltung den Programmprozess für unser Kommunalwahlprogramm 2020 gestartet. Jetzt haben wir es geschafft und legen euch den fertigen Entwurf vor! Es ist ein rundum GRÜNES Programm, das unter dem Motto steht: „GRÜN für die Stadt: Für ein ökologisches, nachhaltig wirtschaftendes und soziales Köln“.

Wir danken euch allen und insbesondere den Schreibgruppenverantwortlichen für die engagierte Mitarbeit und die viele Arbeit, die ihr euch gemacht habt. Und wir freuen uns natürlich auf eine ebenso engagierte Diskussion – sowohl in den folgenden Wochen als auch bei unserer Programm-Kreismitgliederversammlung am 25.01.2020

Hier der Link zum Wahlprogramm: https://kwpkvkoeln2020.antragsgruen.de/

Online-Plattform und Zugangsdaten

Dies erfolgt über die Online-Plattform "Antragsgrün", die viele von euch bereits aus anderen Abstimmungen der GRÜNEN kennen. Dort sind die Kapitel des Programmentwurfs einzeln abrufbar, aber auch einzeln oder gesammelt als PDF-Download. Um Euch aktiv einbringen zu können, müsst ihr euch mit euren Zugangsdaten des „Grünen Netzes“ (ehemals „Wurzelwerk“) einloggen. Solltet Ihr eure Zugangsdaten nicht (mehr) kennen, werdet ihr auf der Anmeldeseite dorthin weitergeleitet, wo ihr eure Zugangsdaten (neu) beantragen könnt.

Den Entwurf wollen wir erst mit euch intern diskutieren. Er ist deshalb nur über einen Link sowie eure o.g. Zugangsdaten und ein gesondertes Passwort zugänglich. Beides erhaltet Ihr bei Verlust über die Kreisgeschäftsstelle.

Prozess zur Erstellung von Änderungs-Anträgen

  • Alle Änderungs-Anträge werden durch die Administrator*innen freigeschaltet – wir prüfen dabei den Antrag nicht inhaltlich, sondern nur formal z.B. auf Vollständigkeit oder technische Fehler.
  • Zu allen Änderungs-Anträgen können Unterstützer*innen gesammelt werden.
  • Die Antragsfreischaltung und die Freischaltung der Funktion für Unterstützer*innen erfolgen jeweils manuell und damit nicht sofort – wir bemühen uns um schnelle, d.h. tägliche Reaktion, bitten aber um Verständnis, wenn es im Einzelfall etwas länger dauern kann.
  • Nach Ablauf der Antragsfrist und damit ab dem 04.01.2020 wird von den jeweils zuständigen Kapitel-Verantwortlichen zu jedem Änderungs-Antrag ein Verfahrensvorschlag eingestellt, zu dem ihr – je nach vorgeschlagenem Verfahren – kontaktiert werdet.
  • "Verfahrensvorschlag" kann heißen:
  • Übernahme (= Eure Änderung wird übernommen),
  • modifizierte Übernahme (= Übernahme mit Änderungen) oder
  • keine Übernahme/Abstimmung (= Euer Antrag muss abgestimmt werden, wenn im nachfolgenden Austausch keine Einigung erfolgt),
  • erledigt (= durch einen gleichlautenden oder ähnlichen Antrag erledigt sein),
  • zurückgezogen (= ihr erhaltet ihn nicht aufrecht).
  • Zum Verfahrensvorschlag müsst ihr euch als Antragssteller*innen dann mit den Kapitel-Verantwortlichen abstimmen. Unsere Antragskommission – eingesetzt auf der letzten Kreismitgliederversammlung – moderiert diesen Prozess und die Kompromissfindung.

Dieser Prozess wird für uns alle sehr aufwendig! Im Gegensatz zur Landes- oder Bundesebene haben wir keine große Geschäftsstelle und machen das in erster Linie ehrenamtlich. Bitte habt Verständnis dafür, wenn das alles etwas Zeit in Anspruch nimmt. Gleichzeitig haben wir vom 04.01.-24.01.2020 nur ein sehr begrenztes Zeitfenster, um strittige Punkte zu klären. Wir bitten deshalb alle Antragsteller*innen, schnell auf Anfragen und Abstimmungstermine zu reagieren und sich in dieser Phase für Kontaktaufnahme bereit zu halten.

Änderungs-Anträge, zu denen es keine Einigung gibt werden, werden auf der Kreismitgliederversammlung am 25.01.2020 von allen anwesenden Mitgliedern abgestimmt. Vorab planen wir Antragssteller*innentreffen, zu denen wir noch gesondert informieren.

Weitere Hinweise

  • Ä-Antragssteller*in werden: Ihr könnt Änderungs-Anträge als einzelne Person oder als Gremium einreichen. Dies gebt ihr bei der Erstellung des Änderungs-Antrags an. Wenn ihr im Vorfeld die Unterstützung eines Gremiums sucht, welches euren Änderungs-Antrag beschließt, könnt ihr damit euren Antrag stärken. Genauso können im Nachgang Unterstützer*innen für einen Ä-Antrag gesammelt werden. Das erfolgt online, sobald die Adminstrator*innen die Funktion freigeschaltet haben. Ihr selbst könnt dann gezielt darum werben. Wir bitten euch, beide Möglichkeit zu nutzen, auch um ähnliche oder gleichlautende Anträge zu vermeiden. So halten wir den Aufwand für alle Beteiligten handhabbar.
  • Kommunalo sein: Bitte überlegt bei Ä-Anträgen, ob eure Vorschläge in einen Bereich fallen, in dem es eine kommunale Zuständigkeit gibt. Es gibt zwar auch die Möglichkeit, dass sich eine zukünftige Ratsfraktion für Themen einsetzt, die auf höherer Ebene entschieden werden – damit das Programm aber nicht zu lang wird, wollen wir uns auf die Themen mit kommunaler Zuständigkeit konzentrieren (Bsp.: über die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 14 Jahre entscheidet das Land).
  • Schreibfehler ignorieren: Der Programmentwurf wurde redaktionell überarbeitet und es wird vor der Veröffentlichung ein weiteres Schlusslektorat geben. Daher bitten wir euch, keine etwaigen Rechtschreibfehler etc. als Änderungs-Antrag einzustellen.
  • Highlights kommentieren: Im Entwurf sind einige Passagen unterstrichen (sogenannte „Highlights“). Diese Textelemente werden die Basis für die Kurzfassung des Programms bilden, die auch gedruckt wird (vgl. Beschluss der Kreismitgliederversammlung vom 21.09.2019). Ihr könnt daher auch Änderungs-Anträge stellen, die nur zum Inhalt haben, dass andere Passagen in die Kurzfassung übernommen werden sollen als vorgeschlagen. Achtung! Antragsgrün lässt eine geänderte Unterstreichung im Text zwar zu, macht diese aber aufgrund von fehlenden technischen Funktionen im veröffentlichten Änderungs-Antrag nicht sichtbar. D.h. es gibt dann kein Feld „Text“ in dem euer neuer Vorschlag steht. Deshalb ist es zwingend notwendig, dass ihr im Feld „Begründung“ konkret beschreibt, welche Textpassagen anders/neu/gar nicht unterstrichen werden sollen. Ohne die Begründung kann der Änderungs-Antrag deshalb leider nicht bearbeitet werden. Highlight-Änderungen sind auf die Bereiche „Vision“ und „Ziele“ beschränkt – d.h. auf den Kernbereich der politischen Forderungen.

Noch Fragen?

Solltet Ihr Fragen zu Antragsgrün oder der Einbringung von Änderungs-Anträgen haben oder das gesonderte Passwort für den Entwurf suchen, wendet Euch gerne an unsere Geschäftsstelle unter buero[at]gruenekoeln.de

Wir wünschen Euch eine spannende Lektüre und eine gute Diskussion!

Euer Kreisvorstand

17.01.2020
OV Innenstadt/Deutz Offene Vorstandssitzung
18:00 - 20:00
Bündnis 90 Die Grünen Kreisgeschäftsstelle Ebertplatz 23
17.01.2020
OV Innenstadt/Deutz Offene Vorstandssitzung
18:00 - 20:00
Bündnis 90 Die Grünen Kreisgeschäftsstelle Ebertplatz 23
18.01.2020
Fraktion AK Mädchen / Frauenpolitik
11:00 - 13:00
Ebertplatz, Ebertpl., Köln, Deutschland
18.01.2020
AK Frauen und Mädchen
11:00 - 13:00
18.01.2020
OV Ehrenfeld - Bürger*innensprechstunde
11:00 - 13:00
Venloer Str. 295, 50823 Köln, Deutschland
18.01.2020
LAG Migration und Flucht
12:00 - 15:00
20.01.2020
Fraktion AK Bauen
13:00 - 15:00
Spanischer Bau, Rathauspl., 50667 Köln, Deutschland
20.01.2020
Fraktion AK AVR
18:00 - 20:00
Spanischer Bau, Rathauspl., 50667 Köln, Deutschland
20.01.2020
OV 1 offene Vorstandssitzung
18:30 - 20:30
Ebertplatz 23
20.01.2020
AK Digitales auf 27.01. verschoben
19:30 - 21:30
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Köln, Ebertpl. 23, 50668 Köln, Deutschland
20.01.2020
Kreisvorstandssitzung
20:00 - 22:00
21.01.2020
Untergruppe AK Wirtschaft
17:00 - 19:00
21.01.2020
Fraktion AK Umwelt
18:30 - 20:30
Spanischer Bau, Rathauspl., 50667 Köln, Deutschland
21.01.2020
OV Chorweiler "offener Treff"
19:00 - 21:00
Bezirksrathaus Chorweiler, Fraktionsraum