Kienbaumanalyse: Vorgehen des OB belastet Haushaltsberatungen

19. Dezember 2006

Ratsfraktion: Pressemitteilung


Als „im höchsten Maße ärgerlich“ kritisiert Jörg Frank, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher, das Vorgehen von Oberbürgermeister Fritz Schramma in Sachen HSK-Strukturanalyse, deren Ergebnis heute die Unternehmensberatung Kienbaum dem Stadtvorstand vorgelegt hat.

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CDU belastet den Kölner Haushalt

15. Dezember 2006

Ratsfraktion: Pressmitteilung


SPD und GRÜNE sehen sich gezwungen, den KölnPass ab Januar 2007 durch einen erneuten Ratsantrag zu sichern, da CDU den Köln Pass versucht zu verhindern.

 

 

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Entwicklung einer Kölner Richtlinie zur Sozialgerechten Bodennutzung

15. Dezember 2006

CDU/SPD/GRÜNE und FDP - Ersetzungsantrag im Rat


Der von allen vier Fraktionen unterschriebenen Antrag wurde so vim Rat beschlossen

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Wiedereinführung des Köln-Passes

15. Dezember 2006

SPD/GRÜNE- Dringlichkeitantrag im Rat


Da die CDU in der VRS-Zweckverbandsversammlung dafür gesorgt hat, dass die Vergünstigungen für Inhaber des KölnPasses ablehnt wurde muss er notfalls über den Haushalt finanziert werden.

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Kulturamt entwickelt sich zum Kulturbüro

14. Dezember 2006

SPD/GRÜNE - Antrag im Kulturausschuss


Das Kulturamt soll zu einem Kulturbüro entwickelt werden mit dem Ziel, als Moderator und als Service- und Dienstleister in Abstimmung mit dem zu entwickelnden Kulturentwicklungsplan für alle Akteure der Kölner Kultur sowie mögliche Sponsoren zur Verfügung zu stehen.

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Freie Kulturarbeit - Haushaltsermächtigung, DS-Nr. 1814/006

14. Dezember 2006

SPD/GRÜNE Zusatzantrag im Rat


Die Verwaltungsbegründung für Abschlagszahlungen für die freie Kulturarbeit gilt analog auch für die freien Träger der o.a. Bereiche.

 

Sofern keine Zahlungen an die o. a. Träger im 1. Quartal 2007 erfolgen können, würde dies zwangsläufig zu einer Reduzierung der notwendigen Angebote...

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„Wiedereinführung von Bezirksbeigeordneten“

14. Dezember 2006

SPD/GRÜNE - Änderungsantrag im Rat


Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat kurzfristig geeignete Vorschläge vorzulegen, wie die Information und Kommunikation zwischen Oberbürgermeister bzw. Dezernaten und den neun Bezirksvertretungen deutlich verbessert werden kann.

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Prüfung der Entscheidung für den Bau der neuen Messehallen durch den Esch-Oppenheim-Fonds durch das Rechnungsprüfungsamt

13. Dezember 2006

CDU/SPD/GRÜNE/FDP - Ratsantrag


Das Rechnungsprüfungsamt wird vom Rat beauftragt offene Fragen bezüglich des Baus der neuen Messehallen durch den Esch-Oppenheim Fonds zu prüfen.

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27.01.2020
AK-Digitales
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28.01.2020
Fraktion AK Gesundheit
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28.01.2020
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Spanischer Bau, Rathauspl., 50667 Köln, Deutschland
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Spanischer Bau, Rathauspl., 50667 Köln, Deutschland
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stellv. Fraktionsvorsitzende

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