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    Bin ich leitender Arzt oder Knastdirektor?

    Interwiev mit dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Köln-Ossendorf, Jörn Foegen


    Die reaktionäre Einfältigkeit, mit der die Debatte um Innere Sicherheit geführt wird, hat zwei Stoßrichtungen. Einerseits: Mehr Polizeiaktivitäten selbst bei geringsten Vorgehen - z.B. die gewünschte "Null-Toleranz" in Form von Verhaftung von Schwarzfahrern in der KVB - und andererseits schnellere und härtere Bestrafung.

    Das dahinter stehende Menschenbild ist so schlicht wie falsch. Nur durch Druck und Strafe könnten die durchgängig kriminellen Triebe des des Individuums gebändigt werden.

    Einen interessanten Kontrapunkt setzt der Leiter der Justizvollzugsanstalt Köln-Ossendorf, Jörn Foegen, der nach 7-jähriger Tätigkeit in Rheinbach im August 1996 auf den Chefsessel des Kölner Knastes überwechselte.

    Für ihn sind Menschen soziale und lernfähige Wesen. Deshalb erachtet er bei vielen Vergehen eine Haftstrafe als falsche Antwort der Gesellschaft. Für ihn ist die Haftverbüßung häufig fehl am Platz (Drogensüchtige sind Kranke und keine Kriminellen; mehr Täter-Opfer-Ausgleich; mehr gemeinnützige Arbeit statt Haft).

    Im folgenden dokumentieren wir Auszüge aus einem Interview mit Herrn Foegen, einem Knast-Leiter, der auch ab und zu daran denkt, sich und seine Arbeit überflüssig zu machen.

    Interview:

    Größe der Justizvollzugsanstalt

    Herr Foegen, wieviele Gefangene befinden sich zur Zeit in der JVA und wie teilen sie sich auf?

    Heute sind wir mit 1262 Gefangenen belegt, 996 Männer und 266 Frauen. Davon sind 890 Untersuchungsgefangene.

    Wieviele sind hier in der JVA drogenabhängig und wieviel sitzen ausdrücklich aufgrund des Betäubungsmittelgesetzes ein?

    30 bis 40% der Männerhaben schon einmal aktive Berührung mit Drogen gehabt.

    Bei den Frauen liegt der Anteil höher, bei 50 bis 70%.

    Ein erhebliche Prozentsatz sitzt nicht als Dealer sondern als Konsument ein in dem sehr breiten Bereich der Beschaffungskriminalität.

    Der Anteil der Nichtdeutschen?

    Ende November lag der bei etwa 580. Das sind knapp über 40%.

    Ist mit dem vorhandenen Personal die Arbeit zu leisten? Es gab Aktivitäten der CDU im Landtag, die von einer "katastrophale Unterbesetzung" sprach.

    Katastrophal ist sie nicht, aber verbesserungswürdig. Mit dem vorhandenen Personal ist eine einigermaßen humane Verwahrung und Versorgung zu leisten. Darüber hinaus nicht viel mehr. Sich einmal eine viertel Stunde zu einem Problemfall auf die Bettkante zu setzen, einfach mal zu reden, das fehlt. Für den Bereich Betreuung, Umgang mit Menschen haben wir zu wenig Personal.

    Können Sie ungefähr sagen, wieviel der Plätze durch Bürgerinnen und Bürger aus Köln selber belegt sind? Wir haben den Herrn Oberbürgermeister gefragt, wann er das letze Mal die Anstalt, die ja einer Kölner Einrichtung ist, besucht hat. Er hat geantwortet, daß es schon sehr lange her sei.

    Das kann ich nachfragen. Aber es sind ja nicht nur die Kölner Gefangenen hier, immerhin haben wir hier 80 Dienstwohnungen, und noch andere, die in Köln wohnen. Mit rund 550 Mitarbeiter sind wir ein ganz potenter Arbeitgeber. Insofern sind wir für die Stadt Köln schon irgendwer, außerdem eine sehr traditionelle Kölner Einrichtung.

    (Die Zahl wurde nachgereicht: 387 Kölner)

    Alternativen zum Strafvollzug

    Die Rückfallquoten bundesweit liegen bei Erwachsenen zwischen 70 und 80% und bei Jugendlichen sogar zwischen 80 und 90%. Ist der Knast also eine "Schule des Verbrechens"?

    Die berühmte Zahl 70 bis 80% soll erst mal einer beweisen. Es gibt eine langjährige Untersuchung in Nordrhein-Westfalen bezogen auf die Gefangenen, die ab Rechtskraft noch mindestens 2 Jahre hatten, salopp gesagt die schweren Jungs. Das sind auf die Gesamtkriminalität betrachtet ein ganz geringer Prozentsatz. Von denen sind mit vergleichbaren Strafen nur noch etwa 2/3 straffällig geworden. Und für die, die eine Berufsausbildung im Vollzug gemacht haben, waren es schon unter 50%. Die Zahlen sind also zu bestreiten.

    Was kann die Kommune wie Köln tun für diejenigen, die schon eingefahren sind und wieder rauskommen? Und andererseits: Wie kann man Prävention erreichen und wie kann man Impulse setzen, um das Einfahren zu verhindern?

    In Köln läuft in der Sorge während des Vollzugs und in der Nachsorge eine ganze Menge. Es gibt eine ganze Menge Organisationen, die viel tun und das in relativ gutem Miteinander und gut koordiniert.

    Aber wenn wir hier einen entlassen, dann oft genau genommen in die Annostraße (Übernachtungseinrichtung). Das heißt keine Wohnung, keine Arbeit.

    Da sind die Kommunen bereits überfordert. Das ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Die Frage ist, was können wir denn? Können wir zum Beispiel mehr geeigneten Wohnraum, möglichst betreuten Wohnraum, zur Verfügung stellen? Es nützt ja nichts, daß man denen vernünftigen Wohnraum zur Verfügung stellt und ansonsten hantieren die den ganzen Tag mit der Bierdose rum.

    Gibt es die Möglichkeit, sinnvolle Beschäftigung zu schaffen? Ich rede noch nicht von entgeldlicher Arbeit. Es ist allemal besser mit Leuten in den Stadtwald zu gehen und Laub aufzusammeln oder sonstwas zu veranstalten und sie nicht nur ihrem Schicksal zu überlassen.

    Das sind alles nur kleine, fast hilflose Schrittchen. Da kann man kommunal sicherlich viel überlegen.

    Da haben wir als Grüne entsprechende Initiativen gestartet: Tagelöhnermodelle, stundenweises Arbeiten gegen Entgeld und ähnliches.

    Die Kölner Staatsanwaltschaft hat mal gesagt, daß es eine Spanne von ungefähr 20% der Fälle gäbe, wo Täter-Opfer-Ausgleich zur Vermeidung einer Haftstrafe möglich wäre, daß in Köln aber real nur 1% ausgenutzt wird.

    Im Bereich der geringeren Kriminalität hätte man die Möglichkeit über einen vernünftigen Täter-Opfer-Ausgleich die Strafhaft zu vermeiden. Ich meine das nicht nur rein materiell bei Eigentumsdelikten sondern auch inhaltlich, emotional. Wenn man wirklich Täter-Opfer-Ausgleich macht, sich mit dem schicksalhaften Erleben des Opfers auseinandersetzt, ist das eine doppelte Haftvermeidung. Erstens muß derjenige in dieser konkreten Sache nicht einfahren und zweitens muß er sich überlegen, ob der sich diese Tortur nochmal antut. Das ist ein viel stärkerer resozialisierender oder sozialisierender Punkt, wenn ich mich mit einem Opfer, das ich vielleicht körperlich geschädigt habe, auseinandersetzen muß, und das Opfer akzeptiert das auch. Dann habe ich wirklich etwas geleistet und habe ein Erfolgserlebnis.

    Werden denn da die Möglichkeiten der Rechtssprechung und der Gerichte ausgeschöpft, Haftsstrafen durch gemeinnütziger Arbeit zu vermeiden?

    Die gemeinnützigen Vereine sagen, sie können das nicht leisten. Irgendwer muß sich ja um die kümmern.

    Aber es gibt so viele Leute, die aus handwerklichen oder sonstigen Berufen kommen und im Vorruhestand sind. Die um noch ein bißchen sinnvoll beschäftigt zu sein bereit wären in einer Werkstatt Jugendlichen was beizubringen, oder mit denen den Grüngürtel in Ordnung zu halten. Man hat mit Jugendlichen zu tun, ist beschäftigt, hat noch eine Aufgabe. Gerade eben nicht entgeldlich. Ich könnte mir vorstellen, daß man da jemanden findet.

    Im internationalen Vergleich haben wir eine sehr hohe Quote von Straftätern, die Haftstrafen verbüßen müssen. Holland und Dänemark haben geringere Quoten. Diese Länder legen offenbar größeres Gewicht darauf, Haftstrafen zu vermeiden.

    Seit etwa 2 Jahren sind die Holländer auch dabei, ihre Haftzahlen zu verdoppeln. Von 6.000 auf 12.000 Plätze. Die Quoten werden sich dann nicht mehr groß von denen der Bundesrepublik unterscheiden.

    Ich habe hier Kostenuntersuchungen, danach kostet ein Haftplatz 4200 DM durchschnittlich im Bundesgebiet. Dieses Geld wäre in der Haftvermeidung besser eingesetzt.

    Ein Haftplatz kostet tatsächlich etwa 150 - 170 DM pro Tag.

    Tariflohn für Gefangene

    Es gibt ja traditionell die Forderung nach tariflicher Entlohnung der Arbeit der Gefangenen. Was halten Sie von dieser Forderung?

    Die Gefangenen bekommen heute 10 DM am Tag. Das sind 5% des Durchschnittsverdienstes aller in die Rentenversicherung Einzahlenden. Das steht im Vollzugsgesetz. Da steht auch, daß über die Erhöhung der Bemessungsgrenze zum 31.12.1980 befunden werden soll. Das ist bis heute nicht passiert. Hätte man seitdem den Satz nur alle 3 Jahre um 1% erhöht, dann wären wir schon 6 bis 7 % weiter. Die öffentliche Hand, also die Länder, müßten erst einmal eine Anschubfinanzierung leisten. Aber ab einer bestimmten Grenze würden die Gefangenen ja Steuern und einen Haftkostenbeitrag zahlen. Ab einer gewissen Grenze Rentenversicherung.

    Dies ist einer der großen Skandale, sie sind ja nicht in der Rentenversicherung. Ein Lebenslänglicher, der 20 Jahre Tag für Tag wie jeder Arbeitnehmer zur Arbeit ausrückt und da sein vernünftiges Soll erfüllt, der hat nicht eine müde Mark in die Rentenversicherung einbezahlt, entsprechend wenig kriegt er wieder raus.

    Bei normalem Arbeitsentgeld würden Haftkosten gezahlt und er kann seine Familie unterhalten. Das wäre sehr wichtig für das Selbstwertgefühl: Die Familien ist nicht auf andere angewiesen, die müssen nicht zum Sozialamt laufen. All das, was sich im Außenfeld an Abgrenzung abspielt, fiele weg. Schuldentilgung wäre möglich und Steuern würden bezahlt. Es gibt verschiedenen Berechnungsmodelle. Langfristig, vor allem über die Selbstwertschiene, würde sich das rechnen.

    Drogenprobleme

    Mit einer anderen Drogenpolitik draußen, mit Gesundheitsräumen bis hin zur kontrollierten Heroinabgabe, könnte man eine ganze Menge Entlastung auch bei der Beschaffungskriminalität schaffen. Die Probleme mit Drogenabhängigen im Knast tauchen verstärkt an zwei Punkten auf. Wie werden im Moment der Entzug und die Methadonvergabe gehandhabt?

    Wir haben gestern hier ein großes Hearing gehabt. Da ist eine Breitseite nach der anderen, auch gegen den ärztlichen Dienst, abgefeuert worden, teilweise meiner Meinung nach nicht mehr zutreffend. Grundsätzlich wird inzwischen methadongestützt entzogen, über 10 Tage. Substituiert worden ist im Einzelfall auch schon bis zu 6 Monate. Probleme kann es beispielweise geben, wenn jemand am Wochenende kommt. Wir werden in eine sehr intensive Prüfung einsteigen müssen. Die Ärzte werden sich mit dem, was die Gefangenen gestern vorgetragen haben, auseinandersetzen müssen. Da möchte ich klare Antworten haben.

    Der Minister hat im Anschluß an ein großes Drogenforum im letzten Jahr eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die den vorhandenen Drogenerlaß überarbeiten soll. Ich bin Mitglied dieser Arbeitsgruppe. Wir haben uns klar dafür ausgesprochen, sehr viel Möglichkeiten, sehr viel Freiraum zu geben. Das ist jetzt in der Beratungsphase und ich hoffe, daß das Anfang 98 vom Ministerium umgesetzt wird.

    Es gibt ja immer wieder die Forderung nach dem Spritzentausch im Knast. Aus bem Bereich der Aids-Hilfen gibt es Warnungen, daß sich sowohl HIV- als auch Hepatitis-Infektionen sich sehr stark in den Anstalten vergrößern würden.

    HIV-Infektionen gibt es maximal 15, wenn es mal ganz schlimm aussieht. In der Regel sind wir unter 10. Die Hepatitiszahlen sind sicherlich erheblich höher.

    Das Thema Spritzen ist problematisch aufgrund der Rechtslage. Man tut keinem einen Gefallen damit, wenn man das gegen den erklärten Willen breiter Schichten auch des Personals mit der Brechstange durchsetzt. Unter Infektionsgesichtspunkten bin ich schon immer für Spritzenvergabe gewesen, unter Drogenbekämpfungsgesichtspunkten wird es schon problematischer. Wenn ich die Drogenabstinenz will, dann bekomme ich Bauchschmerzen.

    Entscheidend ist, daß wir sagen, ein Drogenabhängiger ist krank. Dann frag ich mich, was soll der denn bei mir? Bin ich leitender Arzt oder bin ich Knastdirektor? Wenn die krank sind, dann muß ich ihnen das Medikament geben. Das ist im Moment die Droge. Ein Schweizer Versuch hat ja sogar gezeigt, daß es besser ist, gleich anständiges Heroin zu geben anstatt Methadon. Gäbe es das notwendige Suchtmittel unter ärztlicher Begleitung in anderer Form, dann hätten wir beides, den vernünftigen Umgang mit der Droge und das Infektionsproblem gelöst.

    Migranten als Personal

    Bei den Gefangenen sind 30% Nicht-Deutsche, wie sieht das auf der Seite des Personals aus?

    Wir haben einen Kollegen im Allgemeinen Vollzugsdienst, das ist ein inzwischen eingedeutschter Türke, der kümmert sich federführend um die Türken. Im Rahmen einer AB-Maßnahme, die auch noch läuft, spricht eine Sozialarbeiterin polnisch und russisch. Wir haben einen Kollegen, der spanisch spricht. Es ist zumindest der Ansatz da, um uns um die Leute überhaupt kümmern zu können. Es sind ja meist keine weltbewegenden Dinge. Wir können Anträge mal schnell übersetzen oder helfen: Das geht und das geht nicht.

    Gemessen an manchen Anstalten sind wir noch relativ gut bedient. Und es ist ganz schwer, Leute zu finden.

    Der Presseskandal

    Im Sommer 97 gab es die Express-Serie "Skandal im Klingelpütz". Der Presserat hat darauf mit einer Rüge gegenüber dem Express reagiert. Hat diese Serie Ihrer Arbeit geschadet?.

    Es war keine Rüge, es war eine Mißbilligung. Eine Rüge hätte veröffentlicht werden müssen. Das haben sie aber nicht getan. Viele Leute wollen solche Schmutzartikel lesen und es gibt Journalisten, die sowas schreiben. Es war sehr stark die Schmiererei eines Einzelnen. Es gibt aber leider Herausgeber und Redaktionen, die das zulassen. Weder die Redaktion noch der Verlag hat sich bis heute auch nur in der geringsten Form gerührt.

    Die RAF-Gefangenen

    Im Moment wird viel über den Deutschen Herbst diskutiert. Hier sitzen von den RAF-Gefangenen noch Siglinde Hoffmann und Adelheid Schulz. Angeblich sollen beide krank sein. Gibt es Möglichkeiten, sie in der nächsten Zeit entlassen zu können. Aufgrund ihrer individuellen Lage einerseits und andererseits politisch gesprochen um auch gesellschaftlich einen Schlußstrich zu ziehen.

    Ich werde das nicht können. In der letzte Woche war Anhörung durch das Oberlandesgericht Stuttgart zur Frage einer möglichen Entlassung und zur Frage der Dauer der weiteren Haft. Wie das ausgeht, weiß ich nicht. Ich bin in der Thematik der beiden Damen nicht tief drin. Ich kann auch zu wenig über den konkreten Gesundheitszustand sagen. Ob der politische Wille da ist, einen Schlußstrich mit der Gruppe oder den Jahrgängen zu ziehen, weiß ich nicht.

    Der Beirat

    Welche Funktion sehen Sie für den Beirat der Justizvollzugsanstalt. Hat er sich bewährt? Andererseits: Sie brauchen ja sehr viele Ehrenamtler, für die Betreuungsarbeit gegenüber den Gefangenen. Wie könnte man noch mehr Menschen motivieren, diese Aufgabe zu übernehmen? Wir bauen ja gerade in Köln eine "Freiwilligenzentrale" auf.

    Der Beirat soll eine Scharnierfunktion zwischen Anstalt und der Öffentlichkeit haben. Auch mal Einzelanliegen von Gefangenen und Bediensteten anhören, das gehört auch dazu, aber eben nur unter anderem.

    Für den einzelnen Gefangenen sind viel stärker Ehrenamtler zuständig, deren Einsatz organisatorisch leider seine Grenzen hat. Wenn die ehrenamtliche Arbeit über Verbände läuft - ob das die Caritas oder so eine Sammelbewegung ist - dann geht es meistens leichter.

    Uns ist die Arbeit wichtig. Jeder, der über einen Ehrenamtler betreut wird, ist ein ganzes Stück besser aufgefangen in jeder Hinsicht.

    Herr Foegen, wir danken Ihnen für das Gespräch.

     

    Das Gespräch führten für Rathaus ratlos Elisabeth Thelen und Ossi Helling im Dezember 1997