Protokoll zur KMV am 03. März 2018

Protokoll: Denise Abé

Beginn: 11:11 Uhr



 

TOP 1 FORMALES


Begrüßung durch den OV Ehrenfeld

Einladung ist fristgerecht eingegangen.

Sven Lehmann bringt den Dringlichkeitsantrag „Vorfahrt für saubere Luft in Köln“ ein.
Beschluss: Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen. Der Antrag wird auf die Tagesordnung aufgenommen.

Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.


TOP 2 Bericht des Vorstandes

Katja Trompeter und Frank Jablonski begrüßen und berichten aus dem Vorstand.


TOP 3 Jahresabschluss 2017 und Haushalt 2018

Über den Jahresabschluss 2017 kann derzeit noch nicht beschlossen werden, da die  Kassenprüfer*innen noch nicht gewählt sind. D.h. noch nicht geprüft werden konnte. Sobald die Kassenprüfer*innen ihres Amtes gewaltet haben, wird auf einer der nächsten KMVen über den Jahresabschluss 2017 abgestimmt.

Max Löffler stellt den Jahresabschluss 2017 und den Haushalt 2018 vor. (siehe Anhang)

Offene Aussprache und Rückfragen.

Beschluss: Der Haushaltsplan 2018 wird bei einer Enthaltung angenommen.


Vorstellung von Initiativen

Herr Bernd Göke stellt die Initiative Cap Anamur vor.


TOP 4 ANTRÄGE


Antrag 1: Beschluss eines Kodexes für den Kreisverband Köln von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Umgang bei Grenzverletzung gegen die Sexuelle Selbstbestimmung und/oder bei sexuellem Missbrauch
Der Antrag wird eingebracht von Luisa Schwab und Katja Trompeter im Namen des AK Frauen- und Mädchenpolitik sowie des Kreisvorstandes.
Keine Aussprache.
Beschluss: Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag 2: Lieber ein Ende  mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende – Kalkberg ohne Hubschrauberstation nachhaltig entwickeln
Der Antrag wird eingebracht von Marc Daniel Heintz im Namen des OV Kalk und des OV Mülheim.
Änderungsantrag wird von Kirsten Jahn eingebracht.
Aussprache.
Antragssteller*innen ziehen sich zwecks Kompromissfindung zurück.

Antrag 3: Pferdefreie Rosenmontagszüge (Vorgezogen)
Der Antrag wird eingebracht von Stefan Matthias Pape im Namen der Grünen Jugend Köln.
Ralf Unna bringt einen Alternativantrag ein.
Aussprache.
Es wird darüber befunden über welchen Antrag weiter beraten werden soll.
Beschluss: Antrag der Grünen Jugend wird mehrheitlich bei drei Enthaltungen angenommen. Es soll über diesen Antrag weiter beraten werden.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Endgültige Abstimmung über den Antrag der Grünen Jugend.
Beschluss 2: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Beschluss Antrag 2:
Katharina Dröge stellt den Kompromissantrag vor:

Antragsteller*innen: Ortsverband Köln-Kalk und Köln Mühlheim, Kirsten Jahn, Brigitta von Bülow, Jörg Frank, Gerd Brust, Marion Heuser, Regina Kobold, Manfred Richter und weitere.
Der vorliegende Antrag stellt ein Änderungsantrag vom Original Antrag der Ortsverbände Köln-Kalk & Köln-Mühlheim da.

Einleitung (Neu)
Im Einzugsbereich der Stadt Köln ist die Einrichtung und der dauerhafte Betrieb einer Rettungshubschrauberstation zur Gewährleistung des Versorgungsauftrages für die Bevölkerung und als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge notwendig.

Ziffer 1 (unverändert vom Original)
Wir fordern die vollständige Sanierung des Kalkbergs zügig abzuschließen mit dem alleinigen Ziel, alle Umwelt- und Gesundheitsgefahren abzuwenden und die Stabilität zu sichern.
Ziffer 2 + 3 (Neu)
Wir Grünen in Köln wollen die Hubschrauberlandestation auf dem Kalkberg aufgeben.
Es ist sofort notwendig Alternativen zum Standort Kalkberg durch einen externen unabhängigen Gutachter zu prüfen und über eine Alternative zu entscheiden.“

Ziffer 4 + 5 (gestrichen)

Rückfragen.

Beschluss: Der Alternativantrag wird bei drei Enthaltungen angenommen.

Dringlichkeitsantrag 4: Vorfahrt für saubere Luft in Köln
Der Antrag wird eingebracht von Katharina Dröge im Namen der Antragssteller*innen.
Keine Gegenrede. Ergänzender Beitrag von Hartmut Neubauer.
Beschluss: Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.

Verabschiedung Max Löffler
Dankesrede Katja Trompeter


TOP 5 WAHLEN


Wahlhelfer*innen: Patrick Kopischke, Silke Braunroth, Maximilian Ruta, Maria von Birgelen, Julian Woyk, Ina Philippsen-Schmidt

Schweigeminute anlässlich des Jahrestages des Einsturzes des Stadtarchivs.

Kreiskassiererin
Es gibt eine Bewerbung von Sandra Schneeloch. Es liegen keine weiteren Bewerbungen vor. Sandra stellt sich vor. 2 Rückfragen.
Beschluss: 98 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung. Sandra ist mit 98 Prozent gewählt.
Sandra nimmt die Wahl an.

Kassenprüfer*innen

Es liegen Bewerbungen von Ute Ackermann und Stefan Graf vor. Es liegen keine weiteren Bewerbungen vor. Ute stellt sich vor. Ulla stellt Stefan in Vertretung vor.
Beschluss: 74 abgegebene Stimmen, 72 gültige Stimmen, 2 ungültige Stimmen
Ute: 65 Stimmen
Stefan: 66 Stimmen
4 Enthaltungen, keine Nein-Stimmen
Ute und Stefan sind gewählt.


VORGEZOGEN TOP 7 Bericht aus Berlin


Katharina Dröge MdB und Sven Lehmann MdB berichte aus Berlin.


VORGEZOGEN TOP 6 Aktuelle politische Lage in Köln mit der Oberbürgermeisterin Henriette Reker


Begrüßung von Frank Jablonski. Vortrag von OB Henriette Reker.

Diverse Rückfragen & Aussprache

Kreisschiedsgericht

Antrag auf Verschiebung auf die nächste KMV mit 2 Enthaltungen angenommen.

Delegierte zur Landesdelegiertenkonferenz

Antrag auf Verschiebung auf die nächste KMV mit 2 Enthaltungen angenommen


TOP 8 Sonstige


Vorstellung von AK Digitales
Vorstellung von AK Gegen Rechts
Vorstellung Projektgruppe Wohnen




Ende: 16: 00 Uhr