2,3 Millionen Euro für Sanierung von Toilettenanlagen in Schulen! GRÜNE begrüßen Maßnahmenliste der Verwaltung

15.05.18 | Ratsfraktion, Jugend & Schule, Pressemitteilung

Dem Ausschuss Schule und Weiterbildung lag in seiner gestrigen Sitzung eine Mitteilung vor, dass in zehn Kölner Schulen Toilettenanlagen saniert werden sollen. Statt der im Haushalt 2018 eingeplanten 1,4 Millionen Euro ist die Gebäudewirtschaft in der Lage, sogar 2,3 Millionen Euro in die Sanierungsmaßnahmen zu investieren.

"Wir begrüßen es sehr, dass nach dem Beschluss des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft zu Jahresbeginn nun eine konkrete Maßnahmenliste folgt. Genau das haben wir mit unseren Bemühungen, zusätzliche Gelder für die Ertüchtigung sanitärer Anlagen in Schulen bereitzustellen, beabsichtigt“, betont Horst Thelen, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Kölner Rat.

Alle zehn berücksichtigten Schulen haben stark sanierungsbedürftige Schultoiletten und verfügen über ein eigenes Toilettenkonzept. So sind die Sanierungsmaßnahmen eingebettet in nachhaltige Strukturen vor Ort. Außerdem sollen alle Maßnahmen noch im Laufe dieses Jahres abgeschlossen werden.

„Wir finden es gut, dass die Sanierungsmaßnahmen vor allem Schulen betreffen, die bisher weniger im Fokus der Öffentlichkeit standen. Und wir hoffen, dass dies nun tatsächlich schnell umgesetzt wird“, ergänzt Horst Thelen.

Hintergrund:

Das Haushaltsbündnis von CDU, GRÜNE, FDP und GUT hat im Haushalt 2018 zusätzlich 1,4 Mio. Euro für die dringliche Instandsetzung von Toilettenanlagen in Schulen bereitgestellt. Diese Mittel wurden in den Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft transferiert. Die Gebäudewirtschaft hat ihrerseits weitere 0,9 Mio. Euro eingeplant. Auf dieser Grundlage hat der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft dann am 29.01.2018 beschlossen, dass diese Mittel in die Sanierung von Schultoiletten investiert werden. In dem Beschluss hat die Gebäudewirtschaft zudem bekannt gegeben, personell in der Lage zu sein, diese Sanierungen in einem Gesamtumfang von rund 2,3 Millionen Euro durchzuführen. Die Schulen, in denen nun die Sanierung erfolgen soll, wurde mit dem Amt für Schulentwicklung eng abgestimmt.

Unterlagen im Ratsinformationssystem:

Mitteilung: Maßnahmenliste Sanierung von Schultoiletten

Anlage 1: Liste der Sanierungen Toilettenanlagen

 

Köln, 15. Mai 2018

 Kontakt: Horst Thelen

verantwortlich: Jörg Frank