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Corona: Erklärung der Fraktionsvorsitzenden und Geschäftsführer*Innen der demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Köln

Ratsfraktion
Veröffentlicht am: 16. März 2020

Wir bedanken uns für die sehr gute Arbeit des Krisenstabes der Stadt Köln. Dort wird sichergestellt, dass alle Bereiche der Stadtverwaltung über die aktuellen und möglicherweise notwendig werdenden Maßnahmen informiert sind. Die Mitglieder des Krisenstabs leisten eine über das normale Maß hinaus wichtige und wertvolle Arbeit für alle Kölnerinnen und Kölner. Wir stehen voll und ganz hinter den Maßnahmen und Entscheidungen des Krisenstabes und unterstützen diese.

Die Fraktionsvorsitzenden und Geschäftsführer*Innen der demokratischen Fraktionen im Rat der Stadt Köln sind heute zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen gekommen. Im Anschluss daran erklären die Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNE, LINKE und FDP:

Wir bedanken uns für die sehr gute Arbeit des Krisenstabes der Stadt Köln. Dort wird sichergestellt, dass alle Bereiche der Stadtverwaltung über die aktuellen und möglicherweise notwendig werdenden Maßnahmen informiert sind. Die Mitglieder des Krisenstabs leisten eine über das normale Maß hinaus wichtige und wertvolle Arbeit für alle Kölnerinnen und Kölner. Wir stehen voll und ganz hinter den Maßnahmen und Entscheidungen des Krisenstabes und unterstützen diese.
Gleichzeitig gilt unser Dank den vielen Menschen, die in unserem Gesundheitswesen arbeiten und alles in ihrer Macht stehende tun, um die Gesundheitsversorgung für alle Kölnerinnen und Kölner sicherzustellen und zu gewährleisten.

Die oberste Prämisse allen politischen Handelns zielt nun darauf ab, dass die Stadt in der aktuellen Lage handlungsfähig ist und bleibt. Daher besteht Konsens darüber, die Arbeit des Krisenstabes sowie der Verwaltung bestmöglich zu unterstützten.

Die anstehenden Ausschuss-Sitzungen sollen in reduzierter Form stattfinden. Um den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen, sollen die Sitzungen möglichst im ausreichend großen Ratssaal stattfinden.

Die Teilnehmerzahl für die Ratssitzung am Donnerstag, 26. März, soll so angepasst werden, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Wichtige Vorlagen für das Funktionieren der Verwaltungsarbeit sollen beraten und verabschiedet werden. Die von der SPD vorgeschlagene Sondersitzung des Hauptausschusses soll vorerst zugunsten einer Aktuellen Stunde im Rat entfallen. Der Leiter des Krisenstabes wird gebeten, in dieser Aktuellen Stunde umfassend über den aktuellen Sachstand zu informieren.

Auf Basis einer täglichen Neubewertung sollen die oben genannten Vorgehensweisen gegebenenfalls an die aktuellen Umstände angepasst werden.

In den vergangen Tagen haben die Kölnerinnen und Kölner bewiesen, dass sie mit der aktuellen Situation sehr besonnen und verantwortungsvoll umgehen. Es ist toll zu sehen, wie sich die Menschen in unserer Stadt beispielsweise über Nachbarschaftshilfen gegenseitig helfen und unterstützen. Köln beweist in dieser schwierigen Lage Solidarität, Mitmenschlichkeit und ein hohes Maß an Zusammengehörigkeitsgefühl.

Köln, 16.03.2020


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