Ratsfraktion
Veröffentlicht am: 07. Februar 2023

Gestern hat der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden über die Einrichtung eines neuen Beratungsgremiums beraten. Dies soll den Ausschuss unabhängig zur Stärkung der Beteiligungskultur in Köln beraten.

Im Jahr 2018 hatte die Kölner Verwaltung bereits eine systematische Öffentlichkeitsbeteiligung eingerichtet und einen Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung geschaffen. Mit der laufenden Ratsperiode wurde der frühere Ausschuss für „Anregungen und Beschwerden“ um die Dimension „Bürgerbeteiligung“ erweitert. Damit die Perspektiven von Menschen aus der Kölner Stadtgesellschaft künftig nicht nur punktuell, sondern systematisch mit in die Beratungen des Ausschusses einfließen, soll nun ein vollwertiges Beratungsgremium geschaffen werden.

Das Beratungsgremium soll zu ausgewählten Themen auch Empfehlungen abgeben. Für die laufende Ratsperiode sollen acht stadtgesellschaftliche Mitglieder und fünf stellvertretende Mitglieder des derzeitigen Beirats Öffentlichkeitsbeteiligung Mitglieder des neuen Gremiums werden.

Zur Beschlussvorlage (finaler Beschluss im Rat):

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=112583 

Max Derichsweiler, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kölner Rat und Ausschussvorsitzender, sagt:„Für Politik im Sinne unserer Stadtgesellschaft müssen wir ihre Perspektiven stärker einbeziehen. Wir freuen uns, dass Menschen aus Köln nun systematisch ihre Sichtweisen und Expertise einbringen können. So stärken wir auch das Verständnis für Kommunalpolitik.“