Aufsichtsratsreisen: Aktuelle Stunde im nächsten Rat
22. November 2006
CDU, SPD; Grüne und FDP haben sich darauf verständigt, dass sie das Thema in der Ratssitzung am 14.12.06 im Rahmen einer aktuellen Stunde beraten werden.
Änderungsantrag im Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün:
02. November 2006
„Verantwortliche Drogenpolitik in Humboldt-Gremberg“
Die vermehrte Anwesenheit von Drogenabhängigen im öffentlichen Raum in Humboldt-Gremberg hat zu einer Verunsicherung der Bürger vor Ort geführt. Eltern haben Sorge, dass sich ihre Kinder an herumliegenden Spritzen mit Krankheiten infizieren.
Den Drogenabhängigen...
SPD/GRÜNE: Dringlichkeitsantrag zur heutigen Ratssizung
24. Oktober 2006
EU-Stellungnahme zu „Neue Messehallen“
Die EU-Kommission zum Bau der neuen Messehallen konstatiert, dass ein Verstoß gegen die EU-Richtlinien zum Vergabeverfahren vorliege. Ausgehend vom gegenwärtigen Verfahrensstand und angesichts der hohen öffentlichen Aufmerksamkeit, die dieser Konflikt erfährt, beauftragt der...
Anfrage im Wirtschaftsausschuss: EU-Strukturfonds EFRE + ESF 2007 - 2013
24. Oktober 2006
Das Europäische Parlament hat im Juli 2006 die Verordnungen für den Einsatz der Strukturfonds von 2007 bis 2013 verabschiedet. Sie gelten als politischer und finanzieller Rahmen für alle Mitgliedsstaaten. Kann und wie wird Köln daran teilhaben?
Überhitzte Spekulationen über Holzkraftwerk-Studie der AVG mbH
23. Oktober 2006
GRÜNE: „Empfehlungen überhaupt nicht mehrheitsfähig.“
Anlässlich der aktuellen öffentlichen Spekulationen über den Bau einer möglichen Holzverbrennungsanlage erklärt, Gerd Brust, abfallpolitischer Sprecher der Ratsgrünen:
„Statt Fakten wurden in den letzten Tagen allerlei Mutmaßungen verbreitet und sogar schon...