Pressemitteilung

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Wo beginnt Europa?

Von Patrick Kopischke


Veröffentlicht am: 10. Juli 2006

Diplomatische Vertreter Kroatiens, Mazedoniens und der Ukraine erläuterten den Kölner Grünen ihre Positionen

Drei Diplomaten aus Südosteuropa im Grünen Zentrum

Vertreter des kroatischen Generalkonsulats in Düsseldorf, der mazedonischen Botschaft in Berlin und der Außenstelle der ukrainischen Botschaft in Remagen diskutierten am 30. Mai im Grünen Zentrum mit dem Arbeitskreis Internationales der Kölner Grünen. Der Arbeitskreis hatte die drei Referenten im Rahmen seines Jahresthemas „Wo beginnt Europa?“ eingeladen, um mehr über die Ziele und Erwartungen zu erfahren, die die (potenziellen) Beitrittskandidaten mit einem EU-Beitritt verbinden. Denn eine Erweiterungsdiskussion, die sich ausschließlich auf die Perspektive der derzeitigen Mitgliedstaaten beschränkt, greift nach Meinung des Arbeitskreises Internationales zu kurz.

Dabei standen für den Arbeitskreis drei Kernfragen im Mittelpunkt: Neben der Frage nach den Zielen und Erwartungen auch die Frage nach der Vision der Beitrittskandidaten von Europa sowie nach möglichen Alternativen zu einem EU-Beitritt.

Sehr schnell wurde deutlich, dass die Beitrittskandidaten sich von einer EU-Mitgliedschaft zwar durchaus konkrete Vorteile versprechen – neben wirtschaftlichen Vorteilen wurden hier u.a. Stabilität und Sicherheit genannt –, diese Vorteile jedoch nicht ausschlaggebend für den Wunsch nach einem EU-Beitritt seien. Insbesondere Ramadan Nazifi von der mazedonischen Botschaft und Kristijan Tušek vom kroatischen Generalkonsulat betonten, dass sich ihre Länder als Teil Europas und der europäischen Wertegemeinschaft empfänden. Aber auch Anatoli Ilnytskyi von der Außenstelle der ukrainischen Botschaft äußere sich zuversichtlich, dass die Ukraine einen Beitrag zur "gemeinsamen europäischen Sache" leisten könne.

Auf die Frage, worin diese gemeinsame Sache bestehe bzw. auf welchen Werten die Wertegemeinschaft beruhe, verwiesen die drei Referenten auf Dinge, die für die Bewohner der derzeitigen EU-Mitgliedstaaten (allzu) selbstverständlich seien: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Schutz des Individuums friedliche Konfliktlösung. Die Bewohner der derzeitigen EU-Mitgliedstaaten setzten solche Dinge als selbstverständlich voraus und brächten Europa daher zu wenig Emotionen entgegen. Das Europagefühl sei in (Süd-)Osteuropa dagegen stärker ausgeprägt.

Dieses Europagefühl verbiete es aus Sicht der Beitrittskandidaten auch, Alternativen zu einem EU-Beitritt ernsthaft in Betracht zu ziehen. Sowohl Kroatien und Mazedonien als auch die Ukraine fühlten sich als Teil Europas. Eine "Privilegierte Partnerschaft" würde dementsprechend nicht als Privileg, sondern als Zurücksetzung mit allen entsprechenden Konsequenzen empfunden. Insbesondere auf dem Balkan sei es unmöglich zu vermitteln, dass nicht für alle Länder dieselben Kriterien für einen EU-Beitritt gelten sollten.

Die abschließende Frage "Wo beginnt Europa?" ließen die Referenten offen. Geographisch reiche Europa sicherlich vom Atlantik zum Ural, meinte Kristijan Tušek. Wo Europa jedoch politisch beginne, müsse auch politisch beantwortet werden.


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