„Münchhausen“ Jochen Ott und die Wasserbuslinie: „Ott und die SPD haben Wasserbuslinie ausgebremst“

13.08.15 | Ratsfraktion, Verkehr, Pressemitteilung

„Die Wahrscheinlichkeit, dass SPD-Kandidat Jochen Ott als Oberbürgermeister eine KVB-Wasserbuslinie auf dem Rhein umsetzen würde, ist so groß, wie die Wahrscheinlichkeit, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Populist Ott gibt eine grüne Initiative nun als seine eigene aus. Es ist aber nur geklaut.“, kommentiert Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN die jüngste Kapriole des SPD-Parteivorsitzenden.

Am 25.11.2010 hat der Rat als Teil der 2. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn auf alleinige Initiative der grünen Fraktion die Verwaltung mit der Planung einer „Wasserbuslinie auf dem Rhein zur Verknüpfung der Stadtteile Porz, Rodenkirchen, Innenstadt, Deutz und Mülheim“ beauftragt.

Am 13.12.2010 legt die KVB AG dem KVB-Aufsichtsrat eine Studie „Wasserbuslinie Köln“ mit dem Ergebnis vor, dass sie zu teuer sei. Sie müsste jährlich mit 3,8 bis 4,7 Mio. Euro bezuschusst werden und rät strikt davon ab, die Möglichkeit einer Wasserbuslinie auf dem Rhein weiter zu verfolgen. Dabei waren die Annahmen und Entwicklungsmöglichkeiten der KVB-Studie fachlich hoch umstritten.

„Der damalige Ratsbeschluss wurde bis heute nie umgesetzt. SPD-Oberbürgermeister Roters hat dafür im Einvernehmen mit der SPD-Führung gesorgt. Fakt ist, dass Parteichef Ott und die SPD-Fraktionsspitze die Wasserbuslinie ausgebremst haben. Die SPD-Fraktion hat damals im Rat nur aus koalitionstaktischen Gründen für den grünen Antrag votiert. Das Projekt wurde totgeprüft. Insofern ist Otts Vorstoß unglaubwürdig und leeres Geschwätz.“, klärt Jörg Frank, damals auch Mitglied des rot-grünen Koalitionsausschusses, die tatsächlichen Hintergründe auf.

„Ich bin gespannt, ob die SPD unter Führung ihres Vorsitzenden Ott in der nächsten Ratssitzung eine konkrete Initiative für die Umsetzung einer Wasserbuslinie unterstützen wird. Andernfalls wird es Henriette Reker nach dem 13. September 2015 tun.“, so Frank abschließend.

Köln, 13. August 2015
verantwortlich: Jörg Frank, Fraktionsgeschäftsführer