Neues aus dem Schulausschuss - Sitzung vom 11. 09. 2017

02.10.17 | Ratsfraktion, Jugend & Schule, Pressemitteilung

 Die SPD brachte kurzfristig zwei Anträge ein: Der erste Eintrag, nämlich die Reinigung an Schulen zu verbessern, wurde einstimmig in die Haushaltsberatungen geschoben. Eine direkte Beschlussfassung, Schultoiletten zweimal täglich zu reinigen, wurde wegen der völlig unterschiedlichen Situation an den verschiedenen Schulen nicht gefasst. (Allerdings werden wir uns gründlich mit dem Zustand der Toiletten und deren Reinigung befassen!)

Im zweiten Antrag forderte die SPD zu prüfen, ob die Elsa-Brändström-Realschule in eine dreizügige Gesamtschule umgewandelt werden könne. Da die Verwaltung diese Initiative schon ergriffen hat und zwar als Verbund von Elsa-Brändström und Theodor-Heuss-Realschule – letztere hatte dies jedoch per Schulkonferenzbeschluss abgelehnt- verstärken wir diesem Antrag, in dem einstimmig beschlossen wurde, die Verwaltung in diesem Bestreben zu unterstützen und zu bitten, weitere Gespräche mit der Theodor-Heuss-Realschule zu führen.

Endlich konnte dann das Interim und die Errichtung einer sechszügigen inklusiven Gesamtschule am Wasseramselweg beschlossen wird. Damit werden ab dem nächsten Schuljahr dort 150 Gesamtschulplätze mehr geschaffen.

Diesem einstimmigen Beschluss folgte ein weiterer wichtiger Beschluss, nämlich den Ersatzbau für die Willy-Brandt-Gesamtschule in Höhenhaus  für ca. 100 Millionen. Der Neubau ist nötig, weil die Betriebserlaubnis für das alte Gebäude vor allem aus Brandschutzgründen 2020 erlöschen wird.

Und nun nach über einem Jahrzehnt der Planungen wurden jetzt vier Schulstandorte im ÖPP-Verfahren auf den Weg gebracht. Es handelt sich um den Ersatzbau für das Georg-Büchner-Gymnasium  in Weiden, die Realschulen Lassallestraße und Fürstenbergstraße in Mülheim und die Kath. Grundschule Wilhem-Schreiber-Straße in Ossendorf.

Diese Vorlage wurde gegen die Linken mit großer Mehrheit beschlossen.

Für die Carl-von-Ossietzky Gesamtschule Nippes, die wohl im nächsten Jahr in ihr neues Gebäude einziehen wird, sieht es so aus, dass sie um zwei Züge erweitert wird und zwar am Interimsstandort Paul-Humburg-Straße. Damit gewinnen wir weitere 60 Plätze an einer Gesamtschule. Diese Maßnahme halten wir 1. wegen der weiteren Plätze und 2. wegen der Nutzung von Schulgebäuden für nötig und sinnvoll. In einem ersten Schulkonferenzbeschluss hat sich die Schule zwar dagegen ausgesprochen, inzwischen gibt es jedoch Signale, dass es Bewegung in der Angelegenheit gibt. Denkbar ist, dass dieser Standort mittelfristig zum Interim für die zweite Nippeser Gesamtschule wird.

Horst Thelen

Die Tagesordnung, das Beschlussprotokoll und die einzelnen Vorlagen