Hier sind alle wesentlichen Informationen zur Arbeit der Fraktion zu finden: die Ansprechpartner*innen in der Geschäftsstelle, die Fachpolitiker*innen im Rat, in den Ausschüssen und in anderen Gremien, Presseerklärungen, Anträge/Anfragen sowie Positionsbestimmungen zu aktuellen kommunalpolitischen Themen.
Rat im Rückblick - Die Sitzung am 12.12.19
Ratsfraktion 17. Dezember 2019
Die letzte Ratssitzung des Jahres hatte thematisch einiges zu bieten. Angefangen bei einer von der SPD angezettelten Aktuellen Stunde zur Frage der Dienstwagen des Stadtvorstandes über die mögliche Umbenennung von Stadtteilen in der Innenstadt bis hin zur Etablierung eines dritten Frauenhauses... Download als pdf
Neues aus dem Stadtentwicklungsausschuss am 5.12.2019
Ratsfraktion 10. Dezember 2019
Sabine Pakulat berichtet aus dem STEA, u.a. mit diesen Themen: Aufwertung des Wiener Platzes, Leitbild "Kreuzfeld", Neubau Justizzentrum und Soziale Erhaltungssatzung für das Severinsviertel.
Den Wiener Platz aufwerten
Ratsfraktion 04. Dezember 2019
Gemeinsame Pressemitteilung: Das Haushaltsbündnis aus CDU, GRÜNEN, FDP und der Ratsgruppe GUT hat im politischen Veränderungsnachweis 500.000 Euro für die Aufwertung des Wiener Platzes bereitgestellt. Mit einem gemeinsamen Antrag für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Donnerstag, 5. Dezember, wird die...
Neues aus dem Verkehrsausschuss vom 02.12.2019
Ratsfraktion 03. Dezember 2019
Trotz einer relativ kurzen und überschaubaren Tagesordnung tagte der Verkehrsausschuss am Montag gut dreieinhalb Stunden und debattierte über Radschnellwege, Touristenbusse, einen barrierefreien ÖPNV und vieles mehr. Dazu gab es noch zahlreiche Mitteilungen der Verwaltung zu aktuellen Maßnahmen zur Förderung des...
Ausschussbeschluss: Mehr Solaranlagen auf städtischen Gebäuden
Ratsfraktion 03. Dezember 2019
Der Werksausschuss der städtischen Gebäudewirtschaft beschloss am 2. 12 einstimmig, dass auf geeigneten städtischen Gebäuden Solaranlagen zu errichten sind. Der so erzeugte Strom soll in erster Linie den eigenen Strombedarf decken. Photovoltaikanlagen liefern tagsüber Strom. Genau dann brauchen Schulen und...