Rat im Rückblick

In unserer Rückschau betrachten und kommentieren wir die Sitzungen des Kölner Stadtrates. Gerne können senden wir unsere Rückschau auch zu. Hierzu bitte eine E-Mail an unsere Fraktionspostelle senden.

Die Tagesordnungen, Niederschriften, Jahresbücher  und sonstige Informationen über den Stadtrat sind auf der Web Seite der Stadt Köln zu finden. Dort können auch alle Sitzungen des Rates online live ab Sitzungsbeginn mitverfolgt werden.


 

Die Sitzung am 4. April 2019

Nach der letzten Ratssitzung im Februar hatten alle Fraktionen bekräftigt, dass es in diesem Stil nicht weiter gehen kann und eine bessere Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Die Ratssitzung am 4. April zeigte dann, dass es durchaus auch im Kölner Rat möglich ist, sich in der Sache zu streiten, aber dabei die demokratischen Gepflogenheiten nicht aus den Augen zu verlieren. Neben der Verabschiedung von Agnes Klein und der Wahl ihres Nachfolgers standen zwei Aktuelle Stunden sowie viele inhaltliche Anträge der Fraktionen und Verwaltungsvorlagen auf der Tagesordnung: Von der Aufstellung eines nachhaltigen Verkehrskonzeptes, der Verabschiedung des Sportentwicklungsplans und des Kulturentwicklungsplans bis hin zur Ladeinfrastruktur für Elektroautos und der Direktvergabe an die KVB war für jeden Geschmack etwas dabei

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Die Sitzung am 14. Februar 2019

Bis kurz vor Mitternacht tagte der Rat in seiner ersten Sitzung des Jahres. Neben den inhaltlichen Debatten zur Seenotrettung, dem Ausbau des ÖPNV-Netzes und der Beitragsfreiheit für Kinderbetreuung standen vor allem Personalentscheidungen im Fokus der Debatten. Das Stoppen des Besetzungsverfahrens für das Dezernat IV und die strittige Besetzung der Geschäftsführung der Metropolregion Rheinland sorgten für teils heftige Wortgefechte. Obwohl viele der Rederinnen und Redner versuchten, betont sachlich und inhaltlich zu argumentieren, kam es vor allem von Seiten von SPD und CDU zu teils harten Wortbeiträgen bis hin zum Vorwurf des „Kulturbruchs“. Vielleicht bietet ja die nun folgende Karnevalspause die Möglichkeit, dass sich alle Beteiligten zusammenraufen…

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Die Sitzung am 18. Dezember 2018

Die letzte und mehr als lebhafte Ratssitzung ging nach nur sechs Stunden zu Ende. Durch den Antrag der SPD, den schwarz-grün-guten Antrag in geheimer Abstimmung zu entscheiden, dauerte die wegweisende Entscheidung zur Ost-West-Achse über 2 Stunden. Letztendlich konnte sich der von Ratsgruppe Gut, der CDU und den Grünen vorgelegte Antrag durchsetzen.

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Die Ratssitzung am 22. November 2018

Diesmal war es eine lebhafte aber dennoch kurze Ratssitzung. Themen wie Luftreinhaltung, Schulplätze, Parken, Taxitarife, Abfallentsorgung und soziales Arbeitsmarkt treiben die Gemüter halt an. Solange es fair bleibt, sind Diskussionen immer hilfreich und spannend. Deshalb sind wir gespannt auf die nächste Ratssitzung im Dezember

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Die Sitzung am 05. Juni 2018

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause war mit unter 5 Stunden die bislang kürzeste in diesem Jahr. Nichtsdestotrotz gab es wichtige Entscheidungen, die aber größtenteils schon intensiv in den Ausschüssen behandelt wurden. Die fraktionsübergreifende Erschöpfung in diesen krisengeschüttelten Zeiten sorgte offenbar auch dafür, dass Reden für die Galerie weitgehend ausblieben. Hier nun die Übersicht über relevante Beschlüsse  u.a : Neubau eines Bezirksratshauses Innenstadt; Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte, Ausweitung des KVB-Leihrad-Systems 

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Die Sitzung am 03. Mai 2018

Der Rat tagte knapp sechs Stunden. Im Mittelpunkt stand die Affäre um die Besetzung der Stadtwerke-Geschäftsführung. Wichtige Themen waren aber auch die „Ost-West-Achse“ und die „Historische Mitte“. Der Rat fasste wichtige Beschlüsse, vor allem gab er grünes Licht für die Planung der „Historischen Mitte“, zur Zukunft der „Bastei“, zur weiteren Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und nicht zuletzt zu den Planungsprozessen „Parkstadt Süd“ und „Deutzer Hafen“. Zum Ausbau der Ost-West-Achse sollen nun weitere Varianten geprüft werden

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Die Sitzung am 20. März 2018

Die wesentlichen Ratsbeschlüsse im Überblick:

Resolution zur Kapazitätssteigerung des Hauptbahnhofs und Bahnhofs Messe/Deutz, Weiteres Maßnahmenpaket für den Schulba, Innovative Ideen für mehr Wohnungen, Rettungshubschrauberstation Kalkberg -  Einstieg in den Ausstieg, Maßnahmen gegen Fachkräftemangel in Erziehung und Pflege, Sonntagsöffnungen in Köln, Förderprogramm Altbausanierung und Energieeffizienz, Zwischennutzungskonzept - Ebertplatz soll belebt werden 

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Die Sitzung des Rates am 06. Februar 2018

Mit knapp fünf Stunden Dauer war diese Ratssitzung zwar deutlich kürzer als frühere, aber dafür politisch spannender.

Eindeutig im Mittelpunkt stand die Kontroverse über die Maßnahmen zur Luftreinhaltung im zukünftigen Luftreinhalteplan. Weitere wesentliche Ratsbeschlüsse im Überblick:
Kölns Städtepartnerschaften im Stadtbild sichtbar machen, Interkulturelle Öffnung der Verwaltung, Integration von Kreativ- und kulturellen Räumen in die Stadtplanung, Edelgard schützt – auch im Rathaus und vielen mehr

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Die Sitzung am 26. Februar 2018

Die wesentlichen Highlights der kurzen Sitzung  im Überblick: Markus Greitemann gewählt und  Aktuelle Stunde zur „Stärkung des ÖPNV“ 

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