Rat im Rückblick

Rat im Rückblick: Die Ratssitzung aus grüner Sicht - Archiv 2016

Tagesordnungen, Niederschriften und sonstige Informationen über den Stadtrat und seine Sitzungen sind auf der Web Seite der Stadt Köln zu finden. 
In unserer Rückschau betrachten und kommentieren wir die Sitzungen. Gerne können senden wir unsere Rückschau auch zu. Hierzu bitte eine Mail an unser Fraktionspostelle senden.


 

Die Sitzung am 20. Dezember 2016

Die letzte Ratssitzung des Jahres 2016 stand unter dem Eindruck des barbarischen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt in Berlin. Vor Eintritt in die Tagesordnung hielt Oberbürgermeisterin Henriette Reker als Zeichen der Anteilnahme und Solidarität eine kurze Ansprache. Der Rat hielt eine Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer inne. Im Anschluss erinnerte die Oberbürgermeisterin an das am 17.11. verstorbene CDU-Ratsmitglied Birgit Gordes. Sie würdigte die Verstorbene als sehr engagierte, kooperative und kommunikative Kollegin. Alle Antragstellenden verzichteten angesichts der Situation auf die Durchführung einer Aktuellen Stunde. Im Mittelpunkaen Ratsentscheidungen im Überblick

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Die Sitzung am 17. November 2016

Die 25. Ratssitzung in dieser Wahlperiode wurde überschattet durch die traurige Nachricht, dass Birgit Gordes, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, am Abend der Ratssitzung nach schwerer Krankheit verstorben ist. Die vor allem in der Stadtentwicklung und Liegenschaftspolitik engagierte CDU-Politikerin wurde in allen demokratischen Fraktionen hoch geschätzt. Die Nachricht über ihren Tod machte viele im Rat fassungslos. Oberbürgermeisterin Henriette Reker, die spontan eine Rose auf den verwaisten Platz legte, machte den Vorschlag, auf weitere Reden zuverzichten und die restlichen Tagesordnungspunkte nur noch abzustimmen. Dazu sollten nur dieFraktionsführungen im Saal bleiben.

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Die Sitzung am 22. September 2016

Es war eine für Kölner Verhältnisse fast schon kurze Ratssitzung. Nach über 6,5 Stunden war alles entschieden. Das schwarz-grüne Minderheitsbündnis war mit ihren Antragsinitiativen durchgängig erfolgreich. Ob bei der Sicherheit im Öffentlichen Raum, dem neuen Brandschutzbedarfsplan oder Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität – CDU und GRÜNE geben den Ton an und finden mit wechselnden Partnen jeweils Mehrheiten.Das Wichtigste stand am Anfang. Zwei neue Beigeordnete wurden ohne Gegenstimme gewählt und Dr. Harald Rau, der neue Beigeordnete für Soziales, Integration und Umwelt,hielt seine Antrittsrede

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Die Sitzung am 28. Juni 2016

Bereits um 14 Uhr startete die letzte Arbeitssitzung des Rates vor der Sommerpause und endete zu einer für Kölner Verhältnisse moderaten Zeit gegen 21 Uhr. Trotzdem versammelt sich der Rat am 30. Juni 2016 zu einer Sondersitzung, um über den Stadthaushalt 2016/2017 und über die Sanierungsmaßnahmen des „Kalkbergs“ zu entscheiden.

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Die Sitzung am 10. Mai 2016

Über acht Stunden tagte der Kölner Rat am 10. Mai 2016.. Mit dem Einbringen des Doppelhaushalts, der Beigeordneten-Wahl, der neuen Niehler Gürtel-Planung, dem Wasserbus auf dem Rhein, der Einrichtung einer Ombudsstelle für Geflüchtete und dem Ausbau des Offenen Ganztags bot die Ratssitzung spannende Themen und teils harte Kontroversen. Das schwarz-grüne Minderheitsbündnis fand für seine Anträge und Vorhaben teilweise sogar breite Mehrheitentrotz der verbissenen Oppositionshaltung der SPD-Fraktion, die sich nicht an konstruktiven Lösungen und Kompromissen für Köln, sondern am Ziel des Verhinderns orientiert. SPD und Linke betrieben außerdem einen eklatanten Tabu-Bruch, in dem sie mit den Stimmen von AfD und ProKöln den Bau eines Rad- und Fußweges für den Niehler Gürtel verhindern wollten. Dies wird sicherlich noch ein politisches Nachspiel haben. Die wesentlichen Entscheidungen im Überblick

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Die Sitzung am 2. Februar 2016

Die erste Ratssitzung des Jahres brachte es auf eine  Rekordlänge von 8 Stunden und 40 Minuten. Ob der Rat diese Marke im Laufe des Jahres des Jahres noch toppt, hängt nicht zuletzt davon ab inwieweit sich die neuen politischen Verhältnisse im Rat ordnen und vor allem die SPD-Fraktion ihre zukünftige Rolle findet. Gestern übte sie sich zuweilen in „Fundamentalopposition“, was aber den Gestaltungswillen des sich anbahnenden CDU/GRÜNE -Minderheitsbündnisses nicht im Mindesten beeinträchtigte. Trotz noch „vertragslosem“ Zustand fanden CDU und GRÜNE für alle ihre Initiativen Ratsmehrheiten und bestimmten das Geschehen im Rat

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