Rat im Rückblick

Rat im Rückblick: Die Ratssitzung aus grüner Sicht - Archiv 2017

Tagesordnungen, Niederschriften und sonstige Informationen über den Stadtrat und seine Sitzungen sind auf der Web Seite der Stadt Köln zu finden. 
In unserer Rückschau betrachten und kommentieren wir die Sitzungen. Gerne können senden wir unsere Rückschau auch zu. Hierzu bitte eine Mail an unser Fraktionspostelle senden.


 

Die Sitzung am 14. November 2017

Der Rat tagte dieses Mal unter fünf Stunden und bereits ab 20.20 Uhr konnten sich Ratsmitglieder und Verwaltungsangehörige dem Fußballmatch Deutschland - Frankreich zuwenden oder Small Talk beim Medientreff im Consilium betreiben. Trotz der Kürze gab es im Rat einige „Highlights“: Die aktuelle Stunde zum Ebertplatz und die Ratsanträge des von CDU und GRÜNEN angeführten Haushaltsbündnisses zum Ausbau des KVB -Busnetzes und des neuen Angebots „Radeln ohne Alter“.Die wesentlichen Ratsbeschlüsse im Überblick.

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Die Sitzung am 28. September 2017

Noch unter dem unmittelbaren Eindruck der denkwürdigen Bundestagswahl trat am 28.09.2017 der Rat zusammen und tagte dieses Mal „nur“ knapp sechs Stunden. Die veränderten politischen Verhältnisse im Landtag und im Bundestag wirkten auch auf die politische Ratsdebatte zurück. Auffallend war, dass die Opposition drei Anträge („Resolutionen“) an Landes-und Bundesregierung, aber keine städtischen Handlungsvorschläge einbrachte. Die Resolutionen hatten weder mit kommunal-politischem Handeln zu tun, noch waren es Themen, auf die der Rat sinnvoll Einfluss ausüben könnte. Die SPD übte sich noch fundamentalistischer in ihrer selbst gewählten Oppositionsrolle, die sie nun auch im Bundestag einnehmen will. Sie stimmte gegen die Komplettsanierung der Mülheimer Brücke und auch gegen die Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft – ohne jegliche konstruktive Alternativvorschläge. Man darf gespannt sein, ob dies der von Frau Nahles („eins auf die Fresse“) befeuerte neue SPD-Kurs ist. Im Übrigen die wichtigsten Themen und Entscheidungen im Überblick

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Die Sitzung am 11. Juni 2017

Bevor es für alle in die Sommerpause ging, mussten Ratsmitglieder, Dezernenten und Oberbürgermeisterin eine über acht Stunden andauernde 30. Ratssitzung in dieser Wahlperiode bewältigen. Die Sitzung startete mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018 durch Oberbürgermeisterin Reker und Stadtkämmerin Klug. Teils nach heftigen Kontroversen zwischen dem schwarz-grünen Minderheitsbündnis und der SPD traf der Rat wichtige Entscheidungen zur Förderung der E-Mobilität, zur Stärkung der Bezirksvertretungen,zur Verlagerung des Großmarkts, zum Bau eines neuen Frauenhauses, zu verbesserten Mindeststandards für die Unterbringung von Geflüchteten und nicht zuletzt zur Weiterplanung der Kulturbauten, nämlich der MiQua, der Sanierung des Römisch- Germanischen Museums und derErweiterung des Wallraf -Richartz-Museums. Im Ergebnis war das schwarz-grüne Minderheitsbündnis auch in dieser Ratssitzung erfolgreich und konnte Mehrheiten für seine Zielsetzungen erreichen.

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Die Sitzung am 18. Mai 2017

Die 29. Ratssitzung dieser Wahlperiode dauerte dieses Mal nur 4 Stunden und 30 Minuten. Gegen 20.00 Uhr war alles gelaufen. Viele Entscheidungen waren vorab in den Fachausschüssen ausreichend diskutiert worden und fielen nun einvernehmlich. Aber vielleicht lag es auch an der Erschöpfung vieler nach einem harten Landtagswahlkampf. Nichtsdestotrotz traf der Rat für Köln wichtige Entscheidungen. So zur Sanierung der Parkweiher, zu den Bühnen, für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems, zu Planungsaufträgen für Schulen, zu weiteren Schulplätzen, zum Wohnungsbau, zur Unterbringung des Römisch -Germanischen Museums während der Sanierungszeit und nicht zuletzt zum Förderprogramm „Starke Veedel – starkes Köln“. Das schwarz-grüne Kooperationsbündnis agierte geschlossen und fand zusammen mit Oberbürgermeisterin Henriette Reker immer Mehrheiten. Wichtige Entscheidungen aus Sicht der GRÜNEN im folgendem „Rat im Rückblick“

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Die Sitzung am 04. April 2017

Mehr als 8 Stunden tagte der Rat in seiner 28. Sitzung. Kurz vor Mitternacht waren dann alle 66Tagesordnungspunkte abgearbeitet. Der Landtagswahlkampf bestimmte viele Debatten und Kontroversen. Vor allem die SPD war im Wahlkampfmodus mit diversen „Show-Anträgen“ ohne ernsthaften Nutzen für die Stadtpolitik. Den Auftakt machte allerdings die FDP -Fraktion mit einer Aktuellen Stunde. Trotzdem wurden vom Rat zahlreiche wichtige Entscheidungen getroffen: zur Wohnraumschutzsatzung, zum Kooperativen Baulandmodell, zur Ehrenamtskarte, zur  Luftreinhalteplanung, zum Schulbau ... Kurz und bündig nun in „Rat im Rückblick“.

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