Antrag im Schulausschuss:Einrichtung einer Kölner Gesamtschule am Standort Elsa- Brändström- Realschule in Köln- Sülz

05.03.18.

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung alle notwendigen Schritte und Varianten zu prüfen, um am Standort der Elsa-Brändström-Realschule in Köln- Sülz entweder eine eigenständige, vierzügige Gesamtschule oder eine Dependance einer bestehenden Kölner Gesamtschule als Sportschule NRW einzurichten. Die entsprechende Beschlussvorlage ist von der Verwaltung so schnell wie möglich zu erstellen und ...

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Grüne Neujahrsspende 2018 für das Allerweltshaus: Grüne Kommunalpolitiker*innen spenden 911,11 Euro

02.03.18.

Seit vielen Jahren ist es gute Tradition, dass die GRÜNE Ratsfraktion auf ihrem Neujahrstreffen eine Spendensammlung für einen guten Zweck veranstaltet. In diesem Jahr sind 911,11 € für das Allerweltshaus Köln e.V. zusammengekommen. Fraktionsvorsitzende Kirsten Jahn und Fraktionsgeschäftsführer Jörg Frank übergaben die Spende an Anne Gebler-Walkenbach und Dörte Mälzer vom Vorstand des ...

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Zum Dieselurteil des Bundesverwaltungsgerichts: „An der Blauen Plakette führt kein Weg vorbei“

27.02.18.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revisionsforderung gegen die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart überwiegend zurückgewiesen. „An der Einführung der Blauen Plakette führt kein Weg vorbei. Dazu muss die Bundesregierung endlich handeln. Zudem müssen wir flankierend zusätzliche Maßnahmen umsetzen, die kurzfristig wirken.“, ...

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Rat im Rückblick: Die Sondersitzung vom 26.02.2018

27.02.18.

In der Sondersitzung wurde Markus Greitemann zum neuen Beigeordneten für das Dezernat VI „Stadtentwicklung, Planen und Bauen“ gewählt sowie ein "Aktuelle Stunde" zur „Stärkung des ÖPNV“ durchgeführt. Näheres steht in unserem Rat im Rückblick.

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Rede Lino Hammer: Aktuelle Stunde zur „Stärkung des ÖPNV

27.02.18.

SPD, Linke und BUNT beantragten eine Aktuelle Stunde zur „Stärkung des ÖPNV“ als „wichtigen Beitrag zur Luftreinhaltung“. Mit neuen, kurzfristigen ÖPNV-Maßnahmen konnten sie nicht aufwarten. Lino Hammer, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion, erläuterte hingegen die bereits vom Rat beschlossenen Maßnahmen und kritisierte: „Nur weil Sie hier, liebe Genossinnen und Genossen, die ...

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Neues aus dem Sozialausschuss am 30.01.2018

19.02.18.

Marion Heuser (sozialpoltische Sprecherin) berichtet aus dem Ausschuss unter anderem über diese Themen: Mittel für den Bereich Lesben, Schwule und Transgender, das Projekt "Einwanderung gestalten", den Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016 bei der Stadt Köln.

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