Ehrenfeld

Berichte aus dem Rat - Mitte März 2022


 

3 Punkte aus Sicht der Bürgermeisterin

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ich greife heute 3 Punkte heraus - in anderen Zeiten berichte ich gern konkret über die Politikfelder Kunst und Kultur, in denen ich mich schwerpunktmäßig im Rat bewege.

  1. Meine Rolle als Bürgermeisterin der Stadt: ich in sehr dankbar, dieses schöne Amt ausfüllen zu dürfen. Es ist eine reizvolle und erfüllende Aufgabe. Es  bildet quasi ein Scharnier zwischen Kölnerinnen und. Kölnern unterschiedlichster Lebenslagen, Situationen, Bedürfnissen und Interessen und verbindet Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft. Kommt gern mal vorbei im historischen Rathaus - Die Tür steht  Euch offen. 
  2. Solidarisch aus der Pandemie: Ihr habt mitbekommen, dass ich/wir im Sprecher:innenkreis „Köln stellt sich quer" zusammen mit dem KSTA den Aufruf „gemeinsam aus der Pandemie" starten konnten. Damit konnten wir eine Plattform schaffen, auf der sich viele Kölner:innen wiederfinden konnten. Im Bereich Kunst und Kultur haben wir in dem Zusammenhang viele Dinge angestoßen, wie z.B. weitere Gelder für open air Bühnen etc im Haushalt zuzusetzen.
  3. Der Krieg in der Ukraine: Der  russische Angriff auf die Ukraine hat in Köln – genauso wie weltweit – Wut, Angst und Bestürzung ausgelöst – und  eine große Welle der Solidarität in Gang gesetzt. Schon am 24. Februar war das bei der spontanen Kundgebung an Weiberfastnacht mittags auf dem Neumarkt zu spüren,und das setzte und setzt  sich täglich fort: nicht nur auf der Kölner Friedensdemonstration am Rosenmontag, sondern auch bei den vielen stattfindenden Demonstrationen, Mahnwachen und Kundgebungen, bei den Spendenaktionen, bei der konkreten Hilfe, und ebenso bei den zahlreichen Solidaritäts-Veranstaltungen der Kölner Kulturszene. Diese Aktionen und Veranstaltungen  setzen ein Zeichen des Mitgefühls und der Solidarität. Und sie machen deutlich: Krieg und Gewalt können Instrumenten und Stimmen keine  Grenzen setzen, wie Tamara Lukasheva am 1.3. im Stadtgarten ausdrückte: „Natürlich kann ich nicht kämpfen," sagte sie, „ich habe keine Ahnung von Waffen. Aber ich bin davon überzeugt, dass alles, was Liebe, Freiheit, Freude, Zusammensein ausstrahlt, Putins Feind ist." Als Grüne BM konnte ich einige dieser Veranstaltungen begleiten und für „Köln stellt sich quer" den Aufruf zur Rosenmontagsfriedensdemonstration mitgestalten und die Demo mit organisieren. Dafür bin ich dankbar. Jeder Mensch der vor dem Krieg flieht, ist in Köln willkommen – das hat  Oberbürgermeisterin Henriette Reker seit Ausbruchs des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine immer wieder betont. Jetzt wird dies umgesetzt.

Brigitta von Bülow, Bürgermeisterin der Stadt Köln, Mitglied des Rates, Kulturpolitische Sprecherin B90/Die Grünen


 

Ein Jahr GRÜN-Schwarz-Lila in Köln

Vor einem Jahr, am 8. März 2021, haben wir auf Ratsebene den gemeinsamen Bündnisvertrag mit CDU und Volt abgeschlossen. Nachlesen könnt Ihr den hier: https://gruenlink.de/270h. Darin haben wir festgelegt, welche politischen Ziele wir uns in dieser Wahlperiode für die Weiterentwicklung unserer Stadt setzen. Bereits ein Jahr später können wir eine erfreuliche Bilanz ziehen. Viele unserer Vorhaben haben wir bereits umgesetzt oder angestoßen. Vor allem im immens wichtigen Bereich des Klimaschutzes sind wir weit gekommen. So verabschieden wir in der nächsten Ratssitzung am Donnerstag, dem 17. März, eine neue Förderstruktur für klimafreundliches Wohnen. Diese wird viele Hausbesitzer*innen davon überzeugen, auf ihren Dachflächen Solaranlagen zu installieren! Die Ratssitzungen werden übrigens im Rats-TV (https://www.stadt-koeln.de/artikel/71199/index.html) übertragen und sind auch im Nachhinein in der Mediathek einsehbar – falls Ihr Interesse habt, schaut doch mal rein!

Auch die maßgeblich von uns GRÜNEN im Kölner Rat vorangetriebene Mobilitätswende wird immer stärker auf unseren Gehwegen, Straßen und Schienen sichtbar. Aber auch wenn hier schon viel erreicht wurde, es bleibt noch viel zu tun! Unser Ziel im Verkehrsbereich: Der vorhandene Verkehrsraum soll neu aufgeteilt werden. Der stadtweite Anteil des Umweltverbundes, also des Fuß- und Radverkehrs sowie des ÖPNV, soll bis 2035 auf 75 Prozent und innerhalb der Innenstadt von über 80 Prozent auf bis zu 90 Prozent erhöht werden.

Wenn Ihr Fragen habt zu unserer Arbeit im Rat– speziell auch zu Ehrenfelder Themen, sprecht uns an. Alle Kontaktdaten findet ihr hier: https://www.gruenekoeln.de/ratsfraktion/die-gruene-ratsfraktion/.

Christiane Martin, Fraktionsvorsitzende im Kölner Rat


 

Es lebe der Sport

Gerade in der Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig Sport für Gesundheit und Wohlbefinden ist. Umso notwendiger ist es, die vorhandenen Sportanlagen ordentlich instand zu halten und möglichst weitere Angebote zu schaffen. Aktuell gibt es in Köln leider viele nichtnutzbare Sporthallen. Im Sportausschuss machen wir Druck, um die Sanierung maroder Anlagen voranzutreiben. Sie müssen so schnell wie möglich wieder von Schulen und Vereinen genutzt werden können. Erfreulich ist, dass einige neue Bewegungsparcours im Freien errichtet wurden. Auf unsere Initiative hin haben wir in Köln die erste Sportbox im Sportpark Müngersdorf aufgestellt. Dieses kostenfreie Angebot, Sportgeräte kostenfrei auszuleihen, wollen wir auch an weiteren Standorten realisieren, bevorzugt in einkommensschwächeren Veedeln. Wir haben den Sportetat im Haushalt deutlich erhöht, bspw. für Schul- und Vereinsschwimmen sowie die Sanierung von Sportplätzen. Besonders gefreut hat mich die zusätzliche Förderung der „Scoring Girls“, die im Mädchenfußball eine hervorragende Integrations- und Antidiskriminierungsarbeit leisten. Und dass es uns gelungen ist, das neue Radstadion nach dem herausragenden Sportler und Antifaschisten Albert Richter zu benennen, ist ebenfalls ein großer Erfolg.

Ralf Klemm, Sportpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat, Mitglied im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss  


 

Köln wird bis 2035 klimaneutral…

Mit dieser Forderung sind wir im Wahlkampf angetreten. Durch unsere erfolgreiche Ratsarbeit haben wir grundlegende Meilensteine erreicht. Wir haben die gesamtstädtische Klimaneutralität bis 2035 verankert und sind ebenso stolz darauf, dass sich RheinEnergie und Klimawende dank unserer Initiative auf einen gemeinsamen Pfad einigen konnten. Aufgrund der gelungenen Mediation konnte die Klimawende auf ihr Bürgerbegehren verzichten und auch städtisch sind schnell Taten gefolgt. Im letzten Ausschuss haben wir einstimmig die Förderrichtlinie für klimafreundliches Wohnen und Klimaschutzleitlinien für nichtstädtische Neubauvorhaben beschlossen. Unser Ziel: Jedes Haus in Köln ist energieeffizient und mit einer Solaranlage ausgestattet.

Denise Abé, Mitglied des Rates der Stadt Köln, Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün