Der AK Wirtschaftspolitik

Was ist zu tun, was kann bündnisgrüne Wirtschaftspolitik leisten, damit Wirtschaft

  • ihrer gesellschaftlichen Legitimationsgrundlage gerecht wird, nämlich Leistungen für eine optimale Versorgung der Gesellschaft insgesamt wie jedes und jeder Einzelnen zu erbringen, mit mehr Nutzen als Schaden?
  • einen ordnenden Rahmen erfährt, der die blinden Flecken der Märkte wie der einzelnen Wirtschaftsakteure eindämmt und zugleich die produktive Dynamik eines freien Wettbe-werbs und Gewinnstrebens als Treiber wirtschaftlichen Handelns erhält?
  • sich immer wieder innovativ und produktiv den zentralen ökologischen Herausforderungen stellt und Prosperität mit – idealerweise – abnehmendem Ressourcenverbrauch verbindet?
  • allen Bürgerinnen und Bürgern Zugänge zu existenzsichernder Erwerbsarbeit eröffnet bzw. erhält?

Dies sind einige der Fragen, die die Diskussionen im Arbeitskreis Wirtschaftspolitik leiten. Unser Arbeitskreis versteht sich als ein Forum für alle wirtschaftspolitisch Interessierten aus der Partei wie aus dem sympathisierenden Umfeld. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen je-weils aktuelle wirtschaftspolitisch relevante Entwicklungen, Herausforderungen und Themen vor allem auf nationaler und internationaler Ebene. Darüber hinaus setzen wir uns von Fall zu Fall mit Schwerpunktthemen auseinander, die wir über einen längeren Zeitraum mit dem Ziel bearbeiten, hierzu fundierte Positionen zu formulieren und in die bündnisgrüne (bundespolitische) Diskussion einzuspeisen.

Geleitet wird der Arbeitskreis von den beiden Sprechern Karim Ismail und Dieter Schöffmann.

Weiter Infos unten unter folgenden Überschriften:

Aktuelle Themen: Aktuelle (externe) Infos zu wirtschaftspolitischen Themen, mit denen sich der AK derzeit befasst

Treffen, Veranstaltungen und Ergebnisse: Termine und Themen der nächsten AK-Sitzungen, ausgewählte Ergebnisse vergangener Sitzungen und Hinweise auf öffentliche Veranstaltungen des AK bzw. mit wirtschaftspolitischer Thematik.

Projekte: Themen bzw. Vorhaben, die jeweils von einer Projektgruppe des AKs über einen längeren Zeitraum bearbeitet werden.

Debatte: Diskussionsbeiträge von Mitgliedern des AKs zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen

Position: Wirtschaftspolitische Positionen des AK Wirtschaftspolitik (vom AK verabschiedet) bzw. aus anderen Gliederungen von Bündnis 90 / Die Grünen.

Kontakt: Kontaktdaten des AK

Veranstaltungshinweise: Veranstaltungen Dritter zu Themen unseres AKs

Links: Für grüne Wirtschaftspolitik interessante Weblinks

 

Aktuelle Themen

Mit folgenden wirtschaftspolitischen Themen befasst sich der AK in der nächsten Zeit oder regelmäßig. Wir platzieren jeweils aktuelle Infos zu diesen Themen.

€-, Schulden-, Europakrise (?!)

Mit diesem Themenkomplex befasst sich der AK immer wieder und steht auch grünenintern wie extern gerne als Diskussionspartner oder Impulsgeber zur Verfügung.

Wir sehen hier drei Aspekte, die hinsichtlich ihrer Ursachen und Entwicklungen einerseits jeweils für sich stehen und zugleich - teils eskalierend - aufeinander und miteinander wirken. Soweit wir fündig werden, verweisen wir jeweils auf weiter führende Infos oder Dokumente zum Herunterladen:

A Staatsverschuldung & € (mit ihren Auswirkungen auf die Euro-Stabilität)

B Wirtschaftsentwicklung (unterschiedliche Leistungsfähigkeit und Handelsbilanzüberschüsse z.B. Deutschlands und ihre Auswirkungen auf die Entwicklungsmöglichkeiten der EU-Mitglieder)

 

C Europäische Integration und Strukturen (Wie weit und tief kann und soll die Integration gehen - hinsichtlich Wirtschafts- und Sozialstandards, Einfluss auf nationale Haushalts- und Wirtschaftspolitik - auch angesichts teils großer Unterschiede bei Produktivität, Sozialstandards usw.)

 

Treffen, Veranstaltungen und Ergebnisse

Unser Arbeitskreis trifft sich in der Regel jeden ersten Dienstag im Monat von 19:30 bis ca. 21:30 Uhr im Grünen Zentrum, Köln, Ebertplatz 23.
Für Neue und Interessierte gibt es jeweils ein Vortreffen 30 Min. vor der regulären AK-Sitzung, also ab 19:00 Uhr.

7. Februar: Themenschwerpunkt: Ladenöffnungsgesetz; weitere Themen: Berichte aus den LAGs Wirtschaft und Finanzen; weitere Themenplanun

Frühere Treffen und Ergebnisse:

3. Januar: Aktuelle Themen und Themenplanung ==> Ergebnisprotokoll (PDF 84 KB)

8. November: Themenschwerpunkt: Grundeinkommen - Ergebnispräsentation der AK-Projektgruppe „Grundeinkommen“.

4. Oktober: Themenschwerpunkte: Fortsetzung der Diskussion zu "Haushaltstransparenz und strategischer Steuerung", "Euro- und EU-Schuldenkrise" - => Ergebnisprotokoll (PDF 43 KB)

6. September: Themenschwerpunkt u.a.: "Haushaltstransparenz und strategische Steuerung",  "Euro- und EU-Schuldenkrise" - => Ergebnisprotokoll (PDF 861 KB)

 DI 5. Juli: Themen waren u.a.: Bericht von der Fachtagung „Regionale Zusammenarbeit“ und Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit des AK hierzu.
Diskussion über den Atomausstieg unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten und den sich daraus ergebenden Herausforderungen für Energiewirtschaft und –versorgungssicherheit, Ausbau Erneuerbare Energien, Netze (Smartgrids u.a.) … ->Ergebnisprotokoll (PDF 45 KB)

DI 7. Juni: Schwerpunktthema „Globale (Wirtschafts-)Kräfteverschiebung“ und Bedeutung der „BRICS-Staaten“ (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) als aufstrebende Ökonomien. -> Ergebnisprotokoll (PDF 105 KB)

DI 3. Mai: Themen u.a.: Personalentwicklungsdebatte und Schlussfolgerungen für die Arbeitsweise des AK Wirtschaftspolitik | Berichte aus den Projektgruppen und Einrichtung weiterer Projektgruppen. -> Ergebnisprotokoll (PDF 55 KB)

DI 5. April: Themen u.a.: Städteranking | Berichte aus den Projektgruppen "Staatshaushalt", "Regionalkooperation", "Grundeinkommen" -> Ergebnisprotokoll (40 KB)

DI 1. März: Schwerpunktthema: Regionalwährung -> Präsentation (85 KB) & Thesenpapier (21 KB)

DI 1. Februar: Themen u.a.: Städteranking -> Ergebnisprotokoll -> PDF(46KB)

DI 11. Januar: Schwerpunkt: EU Geld- und Finanzpolitik - Rettungsschirm und mehr -> Ergebnisprotokoll -> PDF(35KB)

 

 

Projekte des AK Wirtschaftspolitik

Zurzeit werden drei Projekte verfolgt, zu den jeweils Projektgruppen des AK Wirtschaftspolitik arbeiten:

Regionale Kooperation in der Metropolregion Rheinland

Herausforderungen, Möglichkeiten und zu überwindende Barrieren hinsichtlich einer für alle Beteiligten förderlichen Kooperation zwischen Kommunen in der Region (Köln, Bonn, ...)

Angestrebtes Vorhaben der Projektgruppe: Werkstattveranstaltung mit Grünen KommunalpolitikerInnen aus den Kommunen der Region um Köln

Ansprechpartner für die Projektgruppe „Metropolregion“:
Karim Ismail, karim.ismail[ätt]gruenekoeln.de

Grundeinkommen

Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Fragen des Grundeinkommens.

Die Projektgruppe trifft sich zurzeit regelmäßig zur Diskussion der o.g. Fragen.

Ansprechpartner für die Projektgruppe „Grundeinkommen“:
Wolfgang Schäfer, wol.sch[ätt]web.de

 

Für eine nachhaltige grüne Haushaltspolitik jetzt! - Arbeitstagung vom 2. April 2011

Das aktuelle Urteil des Landesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt hat uns erneut vor Augen geführt, wie wichtig eine nachhaltige Haushaltspolitik in NRW ist. Dies wird noch unterstrichen angesichts der Schuldenbremse im Grundgesetz, die ab 2020 für den Landeshaushalt gilt.

Gerade wir Grünen stehen für einen soliden Umgang mit finanziellen Ressourcen. Wir dürfen nachfolgenden Generationen keine untragbaren Lasten aufbürden. Damit profilieren wir uns auch gegenüber dem Koalitionspartner SPD.

Der AK Wirtschaftspolitik der Kölner Grünen und die LAG Wirtschaft & Finanzen setzen sich für die Entwicklung und konsequente Umsetzung nachhaltiger grüner Haushalts-Leitlinien ein. Uns bereitet es großes Unwohlsein, dass zurzeit nicht erkennbar ist, wie wir in NRW zu einem verfassungsgemäßen oder gar ausgeglichenen Haushalt kommen wollen. Ganz zu schweigen vom Abbau des Schuldenbergs von 130 Milliarden Euro.

Diese Fragen sind jedoch essentiell für die künftige Arbeit der rot-grünen Landesregierung. Die Ausrichtung der Haushaltspolitik, mögliche Einsparbereiche sowie die finanzpolitische Gesamtsituation in Deutschland sind von großer Bedeutung für die grünen Kernanliegen.

Wir brauchen daher eine breite Diskussion im Landesverband. Denn nur mit einer schlüssigen und innerparteilich konsensfähigen grünen Position wird es gelingen, diese innerhalb der Koalition und gegenüber der Wählerschaft durchzusetzen.

Als Einstieg in die Diskussion veranstaltete der AK Wirtschaftspolitik der Kölner Grünen - gemeinsam mit der LAG Wirtschaft & Finanzen, der Fraktion Bündnis90/Grüne in der Landschaftsversammlung des LVR und dem Kölner Grünen Kreisverband - am 2. April das Werkstattgespräch

„NRW auf dem Weg zur Haushaltskonsolidierung“.

Zu einigen der Vorträge können wir hier nun die Präsentationsdateien zum Herunterladen anbieten. Eine Ergebnisdokumentation wird noch erarbeitet und nach Fertigstellung ebenfalls hier veröffentlicht:

Zur inhaltlichen Vorbereitung auf die Veranstaltung dienten die folgenden Dokumente:

 

 

Debatte

Hier stehen Diskussionsbeiträge von Mitgliedern des AKs zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen. Die Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung des AK Wirtschaftspolitik wieder:

Agenda 2010

  1. Matthias Lenk & Kai Rüsen: Agenda 2010 gescheitert - Plädoyer für eine neue Wirtschafts-, Arbeits- und  Sozialpolitik (Köln, 11.06.2009): PDF 15 KB
  2. Marlis Bredehorst: Anmerkungen aus Sicht einer Sozialpolitikerin ... PDF 15 KB

 

 

Position

Vom AK verabschiedete Positionspapiere bzw. wirtschaftspolitische Positionen aus der Partei Bündnis 90 / Die Grünen:

Anders Wirtschaften. Ein Grüner New Deal für neue Arbeit und Innovation. Auszug aus dem verabschiedeten Bundestagswahlprogramm 2009 von Bündnis 90 / Die Grünen: Der wirtschaftspolitische Textauszug aus dem Bundestagswahlprogramm wurde von uns kleinteilig gegliedert, um so schneller einzelne Positionen und Maßnahmevorschläge im Programm entdecken zu können. PDF 166KB

GRÜNER Wegweiser zum Mindestlohn. Argumentationshilfe für den Bundestagswahlkampf - erarbeitet vom AK Wirtschaft und Finanzen des KV Nürnberg. PDF 5,1MB

 

 

Kontakt

AK Wirtschaftspolitik von Bündnis 90 / Die Grünen Köln
Ebertplatz 23
50668 Köln
E-Mail: ak-wirtschaft(ÄTT)gruenekoeln.de

Sprecher: Dieter Schöffmann & Hans Schwanitz

 

 

Veranstaltungshinweise

Hier weisen wir auf Veranstaltungen Dritter hin, die im Zusammenhang unserer AK-Themen interessant sind:

Oktober 2011, Tagesveranstaltung, Bochum: Green New Deal Regional - Wege zu einer nachhaltigen Wirtschaftsförderung. Veranstalter: Heinrich Böll Stiftung NRW