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Wirtschaftspolitik

Der AK Wirtschaftspolitik

Was ist zu tun, was kann bündnisgrüne Wirtschaftspolitik leisten, damit Wirtschaft

  • ihrer gesellschaftlichen Legitimationsgrundlage gerecht wird, nämlich Leistungen für eine optimale Versorgung der Gesellschaft insgesamt wie jedes und jeder Einzelnen zu erbringen, mit mehr Nutzen als Schaden?
  • einen ordnenden Rahmen erfährt, der die blinden Flecken der Märkte wie der einzelnen Wirtschaftsakteure eindämmt und zugleich die produktive Dynamik eines freien Wettbe-werbs und Gewinnstrebens als Treiber wirtschaftlichen Handelns erhält?
  • sich immer wieder innovativ und produktiv den zentralen ökologischen Herausforderungen stellt und Prosperität mit – idealerweise – abnehmendem Ressourcenverbrauch verbindet?
  • allen Bürgerinnen und Bürgern Zugänge zu existenzsichernder Erwerbsarbeit eröffnet bzw. erhält?

Dies sind einige der Fragen, die die Diskussionen im Arbeitskreis Wirtschaftspolitik leiten. Unser Arbeitskreis versteht sich als ein Forum für alle wirtschaftspolitisch Interessierten aus der Partei wie aus dem sympathisierenden Umfeld. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen je-weils aktuelle wirtschaftspolitisch relevante Entwicklungen, Herausforderungen und Themen vor allem auf nationaler und internationaler Ebene. Darüber hinaus setzen wir uns von Fall zu Fall mit Schwerpunktthemen auseinander, die wir über einen längeren Zeitraum mit dem Ziel bearbeiten, hierzu fundierte Positionen zu formulieren und in die bündnisgrüne (bundespolitische) Diskussion einzuspeisen.

Geleitet wird der Arbeitskreis von den beiden Sprechern Karim Ismail und Dieter Schöffmann.

Weiter Infos unten unter folgenden Überschriften:

Treffen, Veranstaltungen und Ergebnisse: Termine und Themen der nächsten AK-Sitzungen, ausgewählte Ergebnisse vergangener Sitzungen und Hinweise auf öffentliche Veranstaltungen des AK bzw. mit wirtschaftspolitischer Thematik
Aktuelle Themen: Aktuelle (externe) Infos zu wirtschaftspolitischen Themen, mit denen sich der AK derzeit befasst
Debatte: Diskussionsbeiträge von Mitgliedern des AKs zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen
Position: Wirtschaftspolitische Positionen des AK Wirtschaftspolitik (vom AK verabschiedet) bzw. aus anderen Gliederungen von Bündnis 90 / Die Grünen.
Kontakt: Kontaktdaten des AK
Links: Für grüne Wirtschaftspolitik interessante Weblinks

Treffen, Veranstaltungen und Ergebnisse

Unser Arbeitskreis trifft sich in der Regel jeden ersten Dienstag im Monat von 19:30 bis ca. 21:30 Uhr im Grünen Zentrum, Köln, Ebertplatz 23.

DI 6. Juli: Themenschwerpunkt: "Kulturflatrate" & Medienpolitik

Frühere Treffen und Ergebnisse:

DI 1. Juni: Folgende Themen standen auf der Tagesordnung: "NRW nach der Wahl: Einschätzung der aktuellen Lage und der weiteren Perspektiven" | "Euro-Krise und die EU-Maßnahmen zur Krisenbewältigung und Finanzmarktregulierung" | "Thema „Regionale Kooperation“ (KölnBonn, Metropolregion Rheinland)"
Protokoll: ->PDF(35KB)

DI 4. Mai: Schwerpunktthema: "Wirtschaftspolitischer Teil des Kölner Koalitionsvertrages; Ergebnisse, Stärken/Schwächen, Verhandlungsführung bei der Umsetzung in die Praxis"
sowie: "Aktuelle halbe Stunde" zum Thema: "Griechenlandkrise, ihre Handlungsbedarfe und Folgen"
Protokoll: ->PDF(34 KB)

DI 6. April : Wirtschaftspolitische Programme der Parteien (zur Landtagswahl NRW) - Leitlinien Grüner Wirtschaftpolitik – Gemeinsamkeiten und Differenzen
Ergebnisse ->PDF (34 KB)
Auszüge aus den Landtagswahlprogrammen mit wirtschaftspolitischem Bezug von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE, CDU und FDP ->PDF (605 KB)
Landtagswahlprogramme im Vergleich: ->PDF (56 KB)

DI 2. März:Schwerpunktthema I: „Regionale 2010 und (Wirtschafts-)Kooperation in der / mit der Region“  - mit Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführer der Regionale 2010  -> Info zu Region Köln-Bonn PDF (96 KB)
Schwerpunktthema II: „Agrarpolitik – politische Bedeutung im Jahr 2010“ - Vortrag: Dr. Volkhard Wille - Präsentation -> PDF (1,1 MB)
Ergebnisprotokoll der AK-Sitzung -> PDF (40 KB)

DI 2. Februar: „Regionale 2010“ und Kooperation in der Region; Schwerpunktthema: Zukunft des Kapitalismus / anderes Wirtschaften bzw. Wirtschaftssystem - „Der Green New Deal: konventionell oder zukunftsweisend?“

DI 12. Januar 2010: Nach dem Erneuerbare Energien Gesetz – wirtschaftliche Anreize für Grüne Wirtschaft. Ergebnisse: -> PDF 34KB, Vortragsunterlagen: ->PDF 553KB

DI 1. Dezember: Aktuelle wirtschaftspolitische Themen und Fragen | Wahl der zwei SprecherInnen des AK Wirtchaftspolitik
Dieter Schöffmann und Karim Ismail wurden für ein Jahr zu Sprechern des AK Wirtschaftspolitik gewählt. Weitere Ergebnisse: -> PDF 38 KB

DI 3. November: Wirtschafts- und Finanzpolitik in und für Köln nach den Kommunalwahlen – Perspektiven für die nächsten fünf Jahre und für das Zusammenwirken des Partei- mit dem Ratsarbeitskreises Wirtschaft – Diskussion mit Jörg Frank MdR

DI 6. Oktober: Wirtschafts- und Finanzpolitik in und für Deutschland nach den Bundestagswahlen – Perspektiven für die nächsten vier Jahre und die Arbeit unseres AK. Protokoll -> PDF 36 KB

DI 8. September: Wirtschaftspolitische Pläne für Deutschland und Grüne Wirtschaftspolitik. Protokoll -> PDF 41 KB

DI 4. August: Diskussionsthemen: Steinmeiners Deutschlandplan, Desertec, Städte-RankingProtokoll -> PDF 15 KB

DI 7. Juli: Bad Bank-Modell - Entstehung und Entsorgung ‚toxischer‘ Wertpapiere“ => Ein inhaltliches Protokoll ist in Arbeit und wird nach Fertigstellung hier veröffentlicht.
Hier ein paar Hinweise auf Stellungnahmen der Grünen im Bundestag zum Bad-Bank-Modell:

„Nachhaltiges Wirtschaften“ - Ergebnisse der Diskussionen im AK Wirtschaftspolitik im Sommer / Herbst 2008 - zusammengefasst von Matthias Lenk: PDF 41KB

 

Aktuelle Themen

Mit folgenden wirtschaftspolitischen Themen befasst sich der AK in der nächsten Zeit oder regelmäßig. Wir platzieren jeweils aktuelle Infos zu diesen Themen.

Finanzkrise und Bankensystem

  • Was haben die Banken aus der Finanzkrise gelernt? - Bereiten sie die nächste Krise vor? In dem Artikel werden Hinweise angeführt, dass die im Bankensystem das alte, krisenverursachende Rad erneut zu drehen beginnen: WirtschaftsWoche Nr. 29 v. 13.7.09
  • Finanzkrise: Die Banken sollen die Lasten tragen. Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Zeit-online

Anders wirtschaften - nachhaltig, ökologisch, sozial ...

Kommunale / Kölner Wirtschaftspolitik

  • Carola Scholz:Die Abschottung des Ökonomischen vom Rest der Stadt: "Die Spaltung der Städte in Gewinner- und Verlierer-Quartiere schreitet voran, denn Arbeitslosigkeit und ihre sozialen Folgeprobleme verfestigen sich in bestimmten Stadträumen. Zur Problemlösung sind neue Konzepte und Beschäftigungsstrategien erforderlich – auch von der kommunalen Wirtschaftspolitik und der  Wirtschaftsförderung." Artikel in der Kommunalpolitichen Infothek der Heinrich-Böll-Stiftung

Debatte

Hier stehen Diskussionsbeiträge von Mitgliedern des AKs zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen. Die Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung des AK Wirtschaftspolitik wieder:

Agenda 2010

  1. Matthias Lenk & Kai Rüsen: Agenda 2010 gescheitert - Plädoyer für eine neue Wirtschafts-, Arbeits- und  Sozialpolitik (Köln, 11.06.2009): PDF 15 KB
  2. Marlis Bredehorst: Anmerkungen aus Sicht einer Sozialpolitikerin ... PDF 15 KB

Position

Vom AK verabschiedete Positionspapiere bzw. wirtschaftspolitische Positionen aus der Partei Bündnis 90 / Die Grünen:

Anders Wirtschaften. Ein Grüner New Deal für neue Arbeit und Innovation. Auszug aus dem verabschiedeten Bundestagswahlprogramm 2009 von Bündnis 90 / Die Grünen: Der wirtschaftspolitische Textauszug aus dem Bundestagswahlprogramm wurde von uns kleinteilig gegliedert, um so schneller einzelne Positionen und Maßnahmevorschläge im Programm entdecken zu können. PDF 166KB

GRÜNER Wegweiser zum Mindestlohn. Argumentationshilfe für den Bundestagswahlkampf - erarbeitet vom AK Wirtschaft und Finanzen des KV Nürnberg. PDF 5,1MB

Kontakt

AK Wirtschaftspolitik von Bündnis 90 / Die Grünen Köln
Ebertplatz 23
50668 Köln
E-Mail: ak-wirtschaft(ÄTT)gruenekoeln.de