GRÜNE bei „STOP CETA TTIP“-Demo

Sieben „STOP CETA TTIP“-Demos fanden am 17. September 2016 in ganz Deutschland statt – und die GRÜNEN waren überall dabei. In Köln waren über 50 000 Menschen auf der Straße unter Ihnen Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Europäischen Parlament, Mona Neubaur und Sven Lehmann, die Grünen NRW-Landesvorsitzenden, Katharina Dröge MdB und Volker Beck MdB, Andrea Asch MdL, Arndt Klocke MDL, Horst Becker MdL, Hans-Christian Markert MdL, Marlis Bredehorst, Berivan Aymaz, Frank Jablonski, Stefan Wolter (Danke für die Orga!!!), Zsuzsa Bona, Markus Wagener und viele, viele mehr.

„TTIP und CETA sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge. Das muss sofort gestoppt werden“, hatte Hans Schwanitz, Vorsitzender der Kölner GRÜNEN im Vorfeld gesagt und zur Teilnahme an der Demo aufgerufen. „Um beide Abkommen endgültig zu kippen, muss jetzt der öffentliche Druck aufrechterhalten werden.“

Sven Giegold, der bei der Auftaktveranstaltung auf der Deutzer Werft am Parteien-Talk teilnahm erklärte: „Der Einsatz gegen TTIP, CETA und Co kann einer der größten Erfolge einer kritischen europäischen Zivilgesellschaft werden, wenn wir jetzt nicht locker lassen. Ich werde mich weiter auf allen Ebenen für eine Verhinderung dieser Abkommen und für fairen Handel einsetzen. Außerdem stellt er klar: „CETA ist die Blaupause für TTIP und folgt dem gleichen Prinzip, Demokratie und Rechtstaatlichkeit gegenüber den kurzfristigen Interessen von transnationalen Unternehmen zu schwächen. TTIP ist nicht schlechter als CETA, nur weil es mit den USA abgeschlossen wird. Das Kernproblem von TTIP und CETA ist nicht, mit welchem Land sie verhandelt werden, sondern die demokratieschädlichen Regelungen, die sie beinhalten. Außerdem: Wenn TTIP verhindert wird, aber CETA kommt, können US-Konzerne die Schiedsgerichte auch über ihre kanadischen Tochterunternehmen nutzen.“

Fotos: Christiane Martin