Grüne Köln

TAGESORDNUNG der 4. Kreismitgliederversammlung 1 Teil

TOP 1: Begrüßung

TOP 2: Politische Lage

TOP 3: Verlängerung der Amtszeit des Kreisvorstandes (Antrag des Kreisvorstandes)
 

TAGESORDNUNG der Wahlversammlung zur Wahl der Kandidat*innen für die 45 Wahlbezirke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Köln für die Kommunalwahl 2020

TOP 1: Formalia zur Wahlversammlung

• Wahl der Versammlungsleitung
• Wahl des*der Sitzungsprotokollanten*in
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
• Verabschiedung der Tagesordnung
• Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung
• Beschluss über das Wahlverfahren
• Benennung einer Vertrauensperson und eines*einer Stellvertreter*in zur Einreichung des Wahlvorschlages

TOP 2: Wahl der Bewerber*innen für die 45 Direktwahlkreise von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Köln

• Wahl der Wahlkreis-Kandidat*innen
• Schlussabstimmung

TAGESORDNUNG der 4. Kreismitgliederversammlung 2 Teil

TOP 4: Wahl der Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz

TOP 5: Sonstiges

Stimm- bzw. wahlberechtigt nach den gesetzlichen Vorgaben gemäß § 17 Abs. 2 KWahlG NRW: Mitglieder…

• von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die seit mindestens 16 Tagen vor der Wahlversammlung mit Hauptwohnsitz in Köln wohnen (unabhängig davon, ob sie Mitglied im Kreisverband Köln sind; Frist Hauptwohnsitznahme 04.06.2020) und
• die das 16. Lebensjahr vollendet haben und
• die Deutsche oder Unionsbürger*innen sind und
• die nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wählbar sind Personen unabhängig von einer Mitgliedschaft bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Köln …

• die am Wahltag (13.09.2020) das 18. Lebensjahr vollendet und
• die am Wahltag (13.09.2020) seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in Köln haben (Frist Hauptwohnsitznahme: 13.06.2020) und
• die Deutsche oder Unionsbürger*innen sind und
• die nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind.

Hinweis: Besondere Regeln gelten für Beamt*innen und Arbeitnehmer*innen im Öffentlichen Dienst/Beschäftigte der Stadt Köln sowie leitende Angestellte in städtisch dominierten Betrieben. Hier gilt die nach § 13 KWahlG NRW geregelte Unvereinbarkeit von Amt/Dienstposten im öffentlichen Dienst und kommunalen Mandat. Trifft dies zu, können diese Personen zwar kandidieren und gewählt werden, jedoch ihr Mandat nur dann annehmen, wenn sie ihr Dienstverhältnis beenden. Der Nachweis über die Wählbarkeit wird über die Wählbarkeitsbescheinigung erbracht.

Allgemeine Hinweise:

• Im gesamten Gebäude der Veranstaltung sowie den dazugehörigen Außenflächen herrscht Maskenpflicht – bitte bringt Euch eigene Masken mit und nehmt diese auch nicht auf Euren Sitzplätzen ab.
• Haltet wenn immer nur möglich, den Mindestabstand von 1,5 m ein.
• Bewegt Euch bitte möglichst wenig im Gebäude und Gelände – haltet Euch vorwiegend auf Euren Sitzplätzen auf und bildet keine Gruppen.
• Auch wenn es uns schwerfallen wird: Verzichtet auf jeglichen Körperkontakt und Umarmungen.
• Versucht für Euch zu notieren, welche Personen um Euch herumsitzen und welchen Personen Ihr im Laufe der Veranstaltung näher gekommen seid bzw. mit wem Ihr gesprochen habt.
• Bitte wascht Euch regelmäßig gründlich die Hände und benutzt das bereitgestellte Desinfektionsmittel.
• Bitte bleibt bei Krankheitssymptomen, die auf Covid-19 schließen lassen könnten, der Veranstaltung fern. Wenn nach der Veranstaltung bei Euch Krankheitssymptome auftauchen, bitte umgehend an die Kreisgeschäftsstelle melden.
• Wir sind auf Eure Mithilfe angewiesen! Bitte befolgt alle Hinweise und Vorgaben der Mitarbeiter*innen der Kreisgeschäftsstelle, des Präsidiums und des Kreisvorstands.
• Wenn ihr im Vorfeld Fragen habt, bitte meldet Euch an die Kreisgeschäftsstelle: buero[at]gruenekoeln.de

Sitzplätze:

• Im Theater sind fest eingerichtete Sitzplätze. Die Stühle bitte nicht verrücken .
• Die Sitzplätze sind nur über die markierten Gänge zu erreichen.
• Es besteht freie Platzwahl am Beginn der Veranstaltung. Ihr müsst aber mit einem Namensschild Euren Platz markieren. Einmal belegte Stühle dürfen nicht mehr von anderen Personen besetzt werden. Wenn ihr die Versammlung früher verlassen solltet, bitten wir Euch dies dem Personal am Anmelde-Counter mitzuteilen. Diese werden dann den Stuhl desinfizieren für die nächste Person. Die Namensschilder müssen zum Ende der Veranstaltung stehen gelassen werden .:

Anmeldung:

• Jede Person muss sich bei der Anmeldung registrieren. Gäste der Versammlung müssen Ihre Kontaktdaten hinterlassen für den Fall einer Rückverfolgung
• Bitte nehmt Eure eigenen Stifte für Unterschriften und Abstimmungen mit.
• Auch in der Schlange für die Anmeldung ist die 1,5 m-Abstandsregel zu befolgen.
• Für eine schnellere Abwicklung des Anmeldeprozesses werden wir mindestens 5 Anmelde-Counter haben. Diese werden alphabetisch organisiert sein. Schaut bitte nach welche Reihe Eure ist.
• Die Teilnehmer*innenunterlagen werden an einem gesonderten Ausgabeort ausgegeben. Die Unterlagen dürfen nicht selbstständig genommen werden, sondern werden durch Mitarbeiter*innen ausgegeben. Bitte bringt aber Eure Unterlagen ausgedruckt oder – noch besser – digital mit.
• Der Name der*des Teilnehmer*in muss auf den Unterlagen gut leserlich aufgeschrieben werden. Ein gemeinsames Benutzen von Unterlagen ist nicht erlaubt. Nach dem Gebrauch der Unterlagen müssen diese entsorgt werden.

Podium & Bewerbungsreden:

• Die Mikrophone dürfen nicht angefasst werden. Wir werden das Pult nach jeder Rede desinfizieren. Wartet bitte, bis das Präsidium Euch auffordert auf die Bühne zu kommen.
• Für die Bewerbungsrede der Kandidat*innen darf die Maske abgenommen werden.

Catering:

• Es wird Getränke wie Wasser und Kaffee bei den Versammlungen geben. Ihr könnt Euch aber auch eigene Getränke mitbringen und gerne eigene Tassen für Kaffee.
• Es wird kein Essen auf der Versammlung bereitgestellt werden. Bitte bringt Euch selbst etwas mit, da es in der Nähe zum Tanzbrunnen wenig Gelegenheit zum Einkaufen gibt.
• Der Ausschank bzw. das Öffnen der Flaschen erfolgt nur durch die Mitarbeiter*innen.
• Bitte markiert Eure Flaschen mit Eurem Namen. Tassen dürfen nicht geteilt werden.
• Herumstehende Flaschen und Tassen werden umgehen entsorgt.

Kinderbetreuung:
Wir bieten für Notfälle auch bei dieser Versammlung eine Kinderbetreuung an – bitten aber alle Mitglieder, wo nur irgendwie möglich, für eine anderweitige Betreuung zu sorgen. Bei Bedarf an einer Notbetreuung, meldet Euch bitte frühzeitig bei buero[at]gruenekoeln.de an.

Streaming-Optionen

Leider ist es derzeit technisch wie juristisch nicht möglich geheime Wahlen über das Internet durchzuführen. Daher können wir leider keine Möglichkeit anbieten, von Zuhause aus mitabzustimmen. Zusätzlich haben wir uns entschieden kein Streaming anzubieten. Es wird aber auf dem Außengelände  des Theaters eine eigene Sicherheitszone geben auf dem die Veranstaltung übertragen wird.  Bitte meldet Euch, wenn ihr die KMV von diesem Bereich aus verfolgen wollt.