Ausgewählte Kategorie: Wirtschaft & Finanzen
Ratsfraktion:Pressemitteilung GRÜNE begrüßen gesetzliche Vorgabe für Einzelhandel. Das ist ausnahmsweise einmal eine positive Nachricht aus der Düsseldorfer Landesregierung. Mit der nun vom Landtag verabschiedeten Änderung des Landesplanungsrechts kann der Trend zu großflächigem Einzelhandel auf der grünen Wiese eingedämmt werden. Dies gilt auch für die Möbelbranche.
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Nachricht vom 21. Mai 2007: Pascha zieht seine Teilnahme zurück. Pressemitteilung - Die Kölner Grünen bedauern die Mehrheits-Entscheidung des Kölner Lesben- und Schwulentags (KluST), dem Bordell Pascha Werbung und Teilnahme am Kölner CSD nicht zu verweigern. Mehrere Vereine aus der Lesben- und Schwulen-Szene sowie die Kölner Grünen hatten für den Ausschluss plädiert.
Ratsfraktion: Antrag im Rat In der Sitzung vom 28.09.2006 hat der Rat die Wiedereinführung des Köln-Passes ab beschlossen. Die Mitglieder der CDU-Fraktion haben dagegen votiert und somit gegen Beschlüsse des Rates gehandelt. Durch die Ablehnung in der VRS entstehen der Stadt Kosten von ca. 4 Mio Euro
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Ratsfraktion: Dringlichkeitsantrag Der Rat macht von seinem Recht Gebrauch die Mitglieder in der Zweckverbandversammlung der Sparkasse KölnBonn anzuweisen, bei der Nachbesetzung folgendermaßen zu wählen.
Ratsfraktion: SPD/GRÜNE Pressemittilung Da es rund um die Kölnmesse in den letzten Wochen einige Alleingänge des Oberbürgermeisters gegeben hat, über die der Finanzausschuss nicht einmal ausreichend informiert wurde, ist der Zeitpunkt gekommen, ihn an die üblichen Regularien zu erinnern