Zu der heutigen Landtagsdebatte über die Beitragsfreiheit des letzten Kita-Jahres erklärt Andrea Asch MdL, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik...

28.09.11 –

Zu der heutigen Landtagsdebatte über die Beitragsfreiheit des letzten Kita-Jahres erklärt Andrea Asch MdL, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik:

„Wieder einmal ziehen Union und FDP gegen die Beitragsbefreiung des letzten Kitajahres zu Felde. Es scheint das letzte verbliebene Ziel der ehemaligen Regierungskoalition zu sein, die Eltern in NRW wieder mit Gebühren zu belasten.  Da die Kollegen unter familienpolitischer Amnesie zu leiden scheinen, helfe ich ihnen gerne mit einigen Zitaten aus der letzten Legislaturperiode auf die Sprünge.

So erklärte der FDP-Landtagsabgeordnete Christian Lindner am 17. April 2008: ,Ich bekenne ausdrücklich, dass wir auch anstreben, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen. Ich sage übrigens ausdrücklich ,das letzte Kindergartenjahr‘, damit keine Anreize für eine verfrühte Einschulung entstehen, weil der Schulbesuch kostenfrei ist, während der Besuch einer Kindertageseinrichtung noch entgeltlich ist. Dabei darf nur der jeweilige Entwicklungsstand der Kinder eine Rolle spielen. Deshalb ist es aus meiner Sicht sinnvoll, das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen. Damit wollen wir beginnen.‘

In der gleichen Debatte erklärte der CDU-Abgeordnete Bernhard Tenhumberg: ,Natürlich, meine Damen und Herren, ist es wünschenswert, ein beitragsfreies Kindergartenjahr zu haben. Wir haben erklärt, dass wir uns das verlässlich und nachhaltig ab 2010/2011 wünschen.‘

Wozu sich die FDP bekannte und was sich die CDU wünschte: Rot-Grün in NRW hat es umgesetzt.“