Heute haben der Schulausschuss und der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft in ihrer gemeinsamen Sondersitzung die priorisierende Schulbauliste beschlossen.
Horst Thelen, schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wir sind sehr froh, dass die Verwaltung die langersehnte Liste nun der Öffentlichkeit vorgestellt hat und wir sie heute beschließen konnten. Die Liste gruppiert über 200 Maßnahmen zur Schaffung und Sicherung von Schulplätzen, die in den nächsten 5 Jahren und in den Jahren darüber hinaus fertig gestellt werden sollen. Dadurch erhalten sowohl die Schulen als auch die Eltern Klarheit darüber, in welchem Zeitraum Neubau bzw. Erweiterung und Generalinstandsetzung erfolgen sollen.“
Immer wieder hatten wir die Verwaltung um diese Aufstellung gebeten, um endlich Klarheit zu bekommen, wann welche Maßnahme ansteht. Schlussendlich hatte der Rat durch Antrag von CDU, GRÜNEN und FDP in seiner Sitzung am 20.03.2018 die Verwaltung beauftragt, die Gesamtliste der Schulbaumaßnahmen zu aktualisieren und eine Priorisierung vorzunehmen: „Für die priorisierten Schulbaumaßnahmen ist ein entsprechender Zeit-Maßnahmenplan zu erarbeiten. Schwerpunkte dieses Plans bilden die Grundstücksklärungen in Kombination mit erforderlichen Planungsrechten.“
„Begrüßenswert ist, dass die Verwaltung diese Liste auf ihrer Homepage verorten und laufend aktualisieren wird, sobald eine Maßnahme fertiggestellt ist“, so Gerd Brust, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN, abschließend.
Köln, 04. Februar 2019
verantwortlich: Lino Hammer, Fraktionsgeschäftsführer
Anlage: Priorisierende Schulbauliste
https://ratsinformation.stadt-koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=80979
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