Ausgewählte Kategorie: Haushalt

Sitzung des Rates zur Verabschiedung des Haushaltes

23.06.15 - Die Rede von Kirsten Jahn (Fraktionsvorsitzenden) anlässlich der Beschlussfassung über Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2015

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Stadthaushalt 2015: GRÜNE korrigieren, konsolidieren und investieren

17.06.15 - Die grüne Ratsfraktion hat durch die von ihr erwirkten Änderungen am Haushaltsentwurf 2015 erreicht, dass die zum Teil tiefen Einschnitte in das soziale kommunale Netz nun in allen wichtigen Bereichen Soziales, Gesundheit, Gemeinwesenarbeit, Bürgerzentren zurückgenommen sind. Zudem wird nun erstmals ein Integrationsbudget eingeführt. Außerdem sind erstmalig Haushaltsmittel zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaschutzprogramm eingestellt. Bei den Investitionen wurde ein Schwerpunkt auf das Radverkehrsnetz gelegt.

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Gemeinsame SPD/GRÜNE Pressemitteilung: Zusammenarbeit mit Piraten im Rat der Stadt Köln

15.06.15 - Die Gruppe „Piraten“ im Stadtrat hat dem Stadthaushalt 2015 einschließlich der rot-grünen Veränderungen zugestimmt. Dies war ein Ergebnis der gemeinsam mit den Piraten geführten Gespräche. Ein weiteres Ergebnis der Gespräche ist, dass die Fraktionen von SPD und GRÜNE auf der einen und die Gruppe Piraten auf der anderen Seite festgestellt haben, dass gemeinsamer Handlungsbedarf in einer Reihe stadtpolitischer Themen besteht. Daher soll nun in Zukunft für die Ratspolitik eine weitere Zusammenarbeit gesucht werden.

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200 Gäste bei Wählerinitiative für Henriette Reker

12.05.15 - Die Auftaktveranstaltung der Wählerinitiative für die unabhängige Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker – initiiert von Anne Lütkes, Bürgermeisterin a. D., Landesjustizministerin a. D., Gerhart Baum, Bundesinnenminister a. D., und Dr. h. c. Fritz Schramma, Oberbürgermeister a. D. – war aus Sicht der Initiatorin und Initiatoren ein voller Erfolg. Fast 200 Personen waren am Samstag, dem 9. Mai 2015, der Einladung ins Stadtpalais Kaspar Kraemer, Am Römerturm 3, gefolgt und nahmen im repräsentativen Ambiente am ausgefeilten Rahmenprogramm und dem informellen Austausch bei Kölsch und…

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Beschlüsse zu Archiv-Neubau und Verlängerung des Grünzugs: „Nun ist der Weg frei!“

08.05.15 - „Wir GRÜNE begrüßen es außerordentlich, dass die notwendigen Beschlüsse gefasst werden, um den Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv am Eifelwall zu verwirklichen. Nun ist absehbar, dass die Unterbringung in mehrere Asylarchive beendet werden kann.“, erklärt Fraktionsvorsitzende Kirsten Jahn. Nicht minder wichtig ist die Realisierung eines im Mittel 125 m breiten Grünzuges. Mit dem Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses über den Bebauungsplan werden Archiv-Neubau und Grünzug planungsrechtlich gesichert.

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